Liebe Frau Do, die Aufbruchstimmung in der FDP ist vorbei. Der glanzvolle Einzug in den Bundestag und die historische Aufbauarbeit von Parteichef Christian Lindner sind auf dem Bundesparteitag in Berlin am vergangenen Wochenende vergessen. Bundestagsabgeordnete beklagen die mühselige Oppositionsarbeit, die Debatte über den Umgang mit Russland schwelt, und die liberalen Frauen in der Partei merken allmählich, dass sie deutlich in der Minderheit sind. Nur 21 Prozent der Mitglieder sind weiblich. Ein Desaster für eine Partei, die sich Modernität und Innovation auf die Fahnen geschrieben hat. Nur CSU und AfD sind männlicher. Auf dem Bundesparteitag gab es deshalb Diskussionen über die Frauen in der Partei, und der Parteichef sorgte mit unglücklichen Äußerungen über Migranten für Wirbel. Gregor Mayntz fasst zusammen. Nur etwa einer von 25 negativen Asylbescheiden bei Afrikanern führt auch tatsächlich zu einer Rückführung der betreffenden Person. Die Frage ist nun, ob das alles Härtefälle sind, ob wirklich stets unmenschliche Bedingungen für die Rückkehrer in den Heimatländern gelten oder ob der deutsche Rechtsstaat schlicht keine Mittel hat, diese Personen zurückzuführen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt macht eine „aggressive Anti-Abschiebe-Industrie“ aus Anwälten und Flüchtlingshelfern für die Defizite verantwortlich. Wie so oft geht Dobrindt rhetorisch an die Grenzen. Aber in der Sache dürfte er nicht ganz unrecht haben. Die Betroffenen tun alles, um nicht zurück in ihr Land zu müssen. Verständlich, aber warum haben wir dann überhaupt noch ein Asylsystem? Gregor Mayntz hat sich die Debatte angeschaut. Matthias Beermann kommentiert. Endlich nicht mehr unter ferner liefen. Der deutsche Bewerber beim Eurovision Song Contest, der schleswig-holsteinische Schmuse-Barde Michael Schulte, holt einen guten vierten Platz. Erster wird die exzentrische Israelin Netta mit einer gewöhnungsbedürftigen Pop-Nummer. Martina Stöcker blickt zurück auf den Gesangswettstreit, der so viele Millionen in Europa begeistert (und an mir völlig vorbeigeht). „Schrill besiegt sexy“, lautet ihr Fazit. Herzlichst, Ihr Michael Bröcker Mail an die Chefredaktion senden P.S.: Wenn Ihnen dieser Newsletter gefällt, empfehlen Sie die "Stimme des Westens" weiter! |