Sehr geehrte Damen und Herren! Seit 1. Jänner 2015 wird das Landesgesetzblatt für Oberösterreich rechtlich verbindlich im Rechtsinformationssystem RIS kundgemacht. - Rechtsverbindlich ist ausschließlich das elektronisch signierte PDF-Dokument. - Bei Landesgesetzen und Vereinbarungen können Sie auch die Erläuterungen abrufen. Folgende Landesgesetzblätter wurden am 30. Mai 2018 herausgegeben:
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Landesgesetz, mit dem das Oö. Sozialhilfegesetz 1998 und das Oö. Chancengleichheitsgesetz geändert werden | Mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnungen zur Ländervereinbarung über den Kostenersatz in Angelegenheiten der Sozialhilfe aufgehoben werden | Mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnung der Oö. Landesregierung vom 11. März 1996 über die Errichtung, den Betrieb sowie über die zur Sicherung einer fachgerechten Sozialhilfe in Alten- und Pflegeheimen erforderlichen sonstigen Voraussetzungen (Oö. Alten- und Pflegeheimverordnung) geändert wird | Mehr zum Thema » |
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Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich betreffend die Aufhebung des Schongebiets für die Heilquelle Leppersdorf | Mehr zum Thema » |
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Raumordnungsprogramm der Oö. Landesregierung über die Verwendung von Grundstücken in der Region Mühlviertel als Gebiet für Geschäftsbauten | Mehr zum Thema » |
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Die Sitzungen des Oö. Landtags werden live übertragen und aufgezeichnet. Die einzelnen Tagesordnungsbeiträge des Oö. Landtags sind auch später jederzeit abrufbar | Mehr zum Thema » |
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