Sehr geehrte Damen und Herren! Seit 1. Jänner 2015 wird das Landesgesetzblatt für Oberösterreich rechtlich verbindlich im Rechtsinformationssystem RIS kundgemacht. - Rechtsverbindlich ist ausschließlich das elektronisch signierte PDF-Dokument. - Bei Landesgesetzen und Vereinbarungen können Sie auch die Erläuterungen abrufen. Folgende Landesgesetzblätter wurden am 31. Jänner 2018 herausgegeben:
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Landesgesetz zur Förderung des Tourismus in Oberösterreich (Oö. Tourismusgesetz 2018) | Mehr zum Thema » |
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Landesgesetz, mit dem die Oö. Landarbeitsordnung 1989 und das Oö. Jagdgesetz geändert werden (Oö. Landarbeitsordnungs-Novelle 2018) | Mehr zum Thema » |
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Landesgesetz, mit dem die Oö. Landtagsgeschäftsordnung 2009 und das Oö. Landesrechnungshofgesetz 2013 geändert werden | Mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Feuerwehrabschnittsverordnung geändert wird | Mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnung über die Errichtung von Tourismusverbänden geändert wird | Mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnung über die Gesundheitsüberwachung in der Land- und Forstwirtschaft (Oö. VGÜ-LF) und die Oö. Arbeitsstoffe-Grenzwerteverordnung - Land- und Forstwirtschaft - Oö. GKV - LF geändert werden | Mehr zum Thema » |
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Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich, mit der die Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich betreffend die Betriebsordnung für das Taxi-Gewerbe und Mietwagen-Gewerbe mit Personenkraftwagen in Oberösterreich (Oö. Taxi- und Mietwagen-Betriebsordnung) geändert wird | Mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Aufwertungszahlen und Aufwertungsfaktoren sowie die Höchstbemessungs- und Höchstbeitragsgrundlage für das Jahr 2018 festgesetzt werden (Oö. Wertanpassungsverordnung 2018) | Mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung über die Mindestsätze für die Bemessung der Ergänzungszulage für das Jahr 2018 (Oö. Ergänzungszulagenverordnung 2018) | Mehr zum Thema » |
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Die Sitzungen des Oö. Landtags werden live übertragen und aufgezeichnet. Die einzelnen Tagesordnungsbeiträge des Oö. Landtags sind auch später jederzeit abrufbar | Mehr zum Thema » |
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