Sehr geehrte Damen und Herren! Seit 1. Jänner 2015 wird das Landesgesetzblatt für Oberösterreich rechtlich verbindlich im Rechtsinformationssystem RIS kundgemacht. - Rechtsverbindlich ist ausschließlich das elektronisch signierte PDF-Dokument. - Bei Landesgesetzen und Vereinbarungen können Sie auch die Erläuterungen abrufen. Folgende Landesgesetzblätter wurden am 16. November 2018 herausgegeben:
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Landesgesetz, mit dem das Oö. Tourismusgesetz 2018 und das Oö. Sportgesetz geändert werden | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnung betreffend die Festlegung von besonderen Verwaltungsabgaben für bestimmte Leistungen und Verfahren nach dem Oö. Bautechnikgesetz 2013 geändert wird | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Arbeitsstoffe-Grenzwerteverordnung - Land- und Forstwirtschaft (Oö. GKV - LF) geändert wird | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Landes-Vertragsschablonenverordnung geändert wird | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Vereinbarung aller Gemeinden des politischen Bezirks Rohrbach und einer Gemeinde des politischen Bezirks Urfahr-Umgebung über die Bildung eines Gemeindeverbands zur Sicherung und Weiterentwicklung der regionalen Wirtschaftsstruktur („Gemeindeverband Wirtschaftspark Oberes Mühlviertel“) genehmigt wird | mehr zum Thema » |
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Raumordnungsprogramm der Oö. Landesregierung über die Verwendung von Grundstücken in der Region Linz-Wels als Gebiet für Geschäftsbauten | mehr zum Thema » |
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Die Sitzungen des Oö. Landtags werden live übertragen und aufgezeichnet. Die einzelnen Tagesordnungsbeiträge des Oö. Landtags sind auch später jederzeit abrufbar | mehr zum Thema » |
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