Sehr geehrte Damen und Herren! Das Team der LGBl-Redaktion wünscht allen Leserinnen und Lesern ein erfolgreiches Jahr 2019! Seit 1. Jänner 2015 wird das Landesgesetzblatt für Oberösterreich rechtlich verbindlich im Rechtsinformationssystem RIS kundgemacht. - Rechtsverbindlich ist ausschließlich das elektronisch signierte PDF-Dokument. - Bei Landesgesetzen und Vereinbarungen können Sie auch die Erläuterungen abrufen. Folgende Landesgesetzblätter wurden am 27. Dezember 2018 herausgegeben:
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Landesgesetz über begleitende Maßnahmen zur Durchführung bestimmter Verordnungen der Europäischen Union im Bereich der Oberösterreichischen Landesrechtsordnung (Oö. EU-Verordnungen-Begleitregelungsgesetz) | mehr zum Thema » |
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Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich über die Geschäftseinteilung des Amtes der Oö. Landesregierung | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Wohnhaussanierungs-Verordnung I 2012 geändert wird | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Sozialhilfeverordnung 1998 geändert wird | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Anstaltsgebührenverordnung 2015 geändert wird | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Ambulanzgebührenverordnung geändert wird | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnung über die Errichtung von Tourismusverbänden geändert wird | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Feuerwehrabschnittsverordnung geändert wird | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Gehaltsansätze für oberösterreichische Landesbeamtinnen und -beamte nach dem Oö. Landes-Gehaltsgesetz angepasst werden | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Gehaltsansätze für oberösterreichische Landesbedienstete nach dem Oö. Gehaltsgesetz 2001 angepasst werden | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Landes-Vertragsbedienstetenverordnung geändert wird | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Privatschul-Lehrverpflichtungsverordnung 2012 geändert wird | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Ruhe- und Versorgungsbezüge nach landesrechtlichen Bestimmungen angepasst werden | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnung der Oö. Landesregierung zum Oö. Bediensteten-Schutzgesetz 2017 (Oö. Bedienstetenschutzverordnung 2017 - Oö. BSV 2017) geändert wird | mehr zum Thema » |
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Spruch des Verfassungsgerichtshofs betreffend die Aufhebung des § 13a Abs. 1 zweiter Satz Oö. Mindestsicherungsgesetz | mehr zum Thema » |
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Die Sitzungen des Oö. Landtags werden live übertragen und aufgezeichnet. Die einzelnen Tagesordnungsbeiträge des Oö. Landtags sind auch später jederzeit abrufbar | mehr zum Thema » |
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