Sehr geehrte Damen und Herren! Mit unserem LGBl-Newsletter erhalten Sie Informationen über neue Kundmachungen im Landesgesetzblatt für Oberösterreich unmittelbar nach ihrem Erscheinen. Dieser Service ist kostenlos und wird nunmehr zu einem Gesetzgebungsnewsletter ausgebaut, sodass Sie hinkünftig mit diesem Newsletter auch über den Start eines Begutachtungsverfahrens von Landesgesetzen informiert werden. Standardmäßig erhalten Sie als bisherige LGBl-Newsletter-Abonnentin/als bisheriger LGBl-Newsletter-Abonnent Informationen aus allen Lebensbereichen. Wenn Sie ihren Gesetzgebungsnewsletter lieber personalisieren möchten, bekommen Sie nunmehr die Möglichkeit, eines oder mehrere Themenfelder auszuwählen, deren aktuelle Informationen Sie erhalten möchten. Sind Sie bereits LGBl-Newsletter-Abonnentin/LGBl-Newsletter-Abonnent und wünschen hinkünftig gefilterte themenbezogene Informationen, bitten wir Sie, sich vom Newsletter abzumelden und mittels Neuanmeldung die gewünschten Themen bekannt zu geben! Folgende Themengebiete stehen zur Wahl (Mehrfachauswahl möglich): - Bauen und Wohnen - Bildung und Forschung - Europa und Internationales - Finanzen - Gesellschaft und Soziales - Gesundheit - Kommunales - Land und Amtliches - Land- und Forstwirtschaft - Sicherheit und Ordnung - Kultur, Sport und Freizeit - Umwelt und Natur - Verkehr - Wirtschaft und Tourismus Ihr Newsletter-Team! Seit 1. Jänner 2015 wird das Landesgesetzblatt für Oberösterreich rechtlich verbindlich im Rechtsinformationssystem RIS kundgemacht. - Rechtsverbindlich ist ausschließlich das elektronisch signierte PDF-Dokument. - Bei Landesgesetzen und Vereinbarungen können Sie auch die Erläuterungen abrufen. Folgende Landesgesetzblätter wurden am 12. Dezember 2019 herausgegeben:
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Landesgesetz, mit dem das Oö. Sozialhilfe-Ausführungsgesetz erlassen und das Oö. Sozialhilfegesetz 1998 geändert wird | mehr zum Thema » |
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Landesgesetz, mit dem das Oö. Grundversorgungsgesetz 2006 geändert wird (Oö. Grundversorgungsgesetz-Novelle 2019) | mehr zum Thema » |
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Landesgesetz, mit dem das Oö. Natur- und Landschaftsschutzgesetz 2001 geändert wird | mehr zum Thema » |
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Landesgesetz, mit dem das Oö. Wohnbauförderungsgesetz 1993 geändert wird | mehr zum Thema » |
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Landesgesetz, mit dem die Oö. Landarbeitsordnung 1989 und das Oö. Landwirtschaftsgesetz 1994 geändert werden (Oö. Landarbeitsordnungs-Novelle 2019) | mehr zum Thema » |
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Landesgesetz, mit dem das Oö. Bautechnikgesetz 2013 geändert wird (Oö. Bautechnikgesetz-Novelle 2019) | mehr zum Thema » |
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Landesgesetz, mit dem das Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1992, das Oö. Schulzeitgesetz 1976 und das Oö. Lehrpersonen-Diensthoheitsgesetz geändert werden (Oö. Schulrechtsänderungsgesetz 2019) | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Wohnbeihilfen-Verordnung 2012 geändert wird | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Eigentumswohnungs-Verordnung 2019 geändert wird | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Eigenheim-Verordnung 2018 geändert wird | mehr zum Thema » |
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Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich betreffend die Gründung, Auflösung und Umbildung von Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbänden mit Wirksamkeit 1. Jänner 2020 (Standesamts- und StaatsbürgerschaftsverbandsV 2020) | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Änderungen von Gemeindegrenzen 2020 | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Vereinbarung der Gemeinden Desselbrunn und Rüstorf über die Bildung eines Gemeindeverbands („Bauhof Desselbrunn-Rüstorf“) genehmigt wird | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung über Richtlinien für die Festsetzung der Dienstpostenpläne in den oö. Gemeinden (mit Ausnahme der Städte mit eigenem Statut) (Oö. Gemeinde-Dienstpostenplanverordnung 2019) | mehr zum Thema » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Ortsklassenverordnung 2019 geändert wird | mehr zum Thema » |
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Mitteilung betreffend den Abschluss der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Kinder- und Jugendhilfe | mehr zum Thema » |
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Die Sitzungen des Oö. Landtags werden live übertragen und aufgezeichnet. Die einzelnen Tagesordnungsbeiträge des Oö. Landtags sind auch später jederzeit abrufbar | mehr zum Thema » |
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