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 | Moritz Döbler
Chefredakteur | | 28. November 2023 |
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für heute 10 Uhr kündigt der Bundestag auf seiner Internetseite die âAbgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zur Haushaltslageâ an. Das klingt wie Routine, doch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat Olaf Scholz wohl eine seiner wichtigsten Reden vor sich. Die Erwartungen sind groÃ. âDer Kanzler hat unser Land mit Buchungstricks in eine finanzielle Krise gestürzt. Ohne Plan Bâ, kritisiert der CDU-Abgeordnete Jens Spahn. Der Kanzler müsse âVerantwortung für den Verfassungsbruch übernehmen, um Vertrauen zurückzugewinnenâ. Manch einer aus der Union bringt bereits Neuwahlen ins Spiel. Kerstin Münstermann und Hagen Strauà haben sich in Berlin umgehört und schildern den Stand der Dinge  . Nach dem Bundeskanzler spricht übrigens Oppositionsführer Friedrich Merz, der auf der Einhaltung der Schuldenbremse beharren dürfte. Wie die NRW-Regierung die Folgen beurteilt, haben Jan Drebes, Antje Höning und Maximilian Plück recherchiert : Demnach will das Land alle Klimaprojekte erhalten, die der Wirtschaft versprochen wurden. Doch wie soll das klappen, wenn dem Bund 60 Milliarden Euro fehlen und die Schuldenbremse bleibt? âDie Subventionsgier der deutschen Industrie ist schwer zu ertragenâ, mahnt Antje Höning in ihrem Kommentar und zählt einige dieser âKlimaprojekteâ auf, für die der Staat kein Geld ausgeben sollte. |
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 | | Bundeskanzler Olaf Scholz im Deutschen Bundestag (Archiv)., FOTO: picture alliance / ASSOCIATED PRESS/Markus Schreiber |
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| Schnee: Es ist frostig in Nordrhein-Westfalen und das bleibt es auch erstmal. In Hochlagen fiel sogar schon der erste Schnee, wie etwa unsere Bildergalerie aus dem Bergischen Land zeigt . Nun könnte auch im Flachland Schnee fallen, der sogar liegen bleibt. Das zeigt die Vorhersage des Deutschen Wetterdienstes, wie Jörg Isringhaus berichtet . Wie schnell Schneefall zu gröÃeren Problemen führen kann, ist gerade übrigens in Hessen zu sehen: Ãber das Bundesland brach gestern der Winter herein. Die Folge waren Unfälle, festgefahrene Autos und Kinder, die in ihrer Schule übernachten mussten. Lesen Sie hier mehr dazu. |
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| Israel: Die vereinbarte Waffenruhe wird um zwei Tage verlängert, wie gestern Abend bekannt wurde. Und: Es kamen elf weitere Geiseln frei, darunter auch zwei deutsche Teenager . Bislang sind damit fast 70 israelische Geiseln freigelassen worden, dafür kamen rund dreimal so viele verurteilte Palästinenser aus der Haft. âDas ist zweifellos ein Erfolg, die Vermittler auf beiden Seiten haben gute Dienste geleistetâ, meint Martin Kessler in seinem Kommentar . Man solle sich aber nicht in der Hamas täuschen, die sich mit ihren Taten âaus der zivilisierten Welt verabschiedetâ habe. Auch wenn mit ihr verhandelt werde, sei doch âdas Kriegsziel Israels, diese Terrororganisation auszuschalten, absolut legitimâ. |
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| Auf dem Weihnachtsmarkt geht es zwischen Glühweinstand und Kinderkarussell um Kommerz, nicht um die christliche Botschaft. Kitsch als âdas bruchlose Erfüllen von Erwartungen ohne Irritationâ sei das Ziel dieser Veranstaltungen und habe durchaus seinen Sinn, schreibt Dorothee Krings in ihrer Analyse. Das könne man zwar âironisch bespöttelnâ, aber wem es nicht passe, müsse ja nicht hingehen. Ich fühle mich bei diesen Worten ertappt und denke, ich werde nun doch vorbeischauen für âeine kurze, süÃe Fluchtâ, wie es meine Kollegin nennt: âOhne Anspruch. Solange der Punsch reicht.â |
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 | PS: In unserer aktuellen Serie geht es um âPflegeâ. Schauen Sie gerne mal auf unsere Themenseite. |
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Drogenszene an der Neusser Stadthalle
