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| 26. Januar 2023 | | SZ am Morgen | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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die Berliner Ampelkoalition arbeitet nicht so harmonisch, wie sie es möglicherweise gerne täte, und das nicht nur bei Kampfpanzern. Vor allem in der Klimapolitik wächst die Unzufriedenheit, in erster Linie bei den Grünen, die sich nicht erst seit der Räumung von Lützerath dem Vorwurf enttäuschter Anhänger ausgesetzt sehen, als Regierungspartei ihr Kernanliegen aus den Augen zu verlieren. Zu Beginn dieser Woche verklagte die Umweltorganisation BUND die Bundesregierung wegen des VerstoÃes gegen die gesetzlichen Klimaziele. Es ist besonders das Verkehrsministerium von FDP-Mann Volker Wissing, über dessen Performance in Sachen Klimaschutz man beim grünen Koalitionspartner mindestens unglücklich ist. Das Ressort erfüllt seine Vorgaben zum Klimaschutz nicht, zudem will Wissing den Autobahnausbau in Deutschland beschleunigen. An diesem Donnerstag soll der Koalitionsausschuss hier die Knoten entwirren, und das dürfte durchaus kompliziert werden, wie meine Kollegen Michael Bauchmüller und Markus Balser berichten (SZ Plus). Und Johanna Pfund kommentiert, dass ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen eine Win-win-Situation wäre - verschenkt dank einer Mischung aus Autoverherrlichung und falsch verstandener Freiheit (SZ Plus). Eine neue Studie hatte kürzlich gezeigt, dass die COâ-Einsparungen durch ein Tempolimit wohl höher lägen als bislang angenommen. Zum Schluss noch ein kleiner Lesetipp: David Pfeifer, Korrespondent in Südostasien, erzählt, warum in dieser Woche in Indien ein Notstandsgesetz erlassen wurde und in einer Universität in Delhi die Lichter ausgingen: Die Bevölkerung soll bloà nicht eine BBC-Doku über Premierminister Narendra Modi zu sehen bekommen. Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag,
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Katharina Riehl | | Ressortleiterin Politik |
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| Gegenwart begreifen. Zukunft verstehen. | |
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| | | | Verkehrspolitik: Koalitionsausschuss muss schlichten | | Die FDP will schneller Autobahnen bauen, die Grünen fordern mehr Klimaschutz und setzen den Koalitionspartner unter Druck. Während alle "ihren Beitrag leisten", klaffe im Verkehrssektor "eine riesige Lücke", kritisiert Grünen-Chefin Lang und fordert von FDP-Minister Wissing "einen Plan". Jetzt soll ein Spitzentreffen die Lösung bringen. | | | | |
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| | Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den DFB | | Die nächste Finanzaffäre: Jahrelang waren Posten im Präsidium des Deutschen FuÃball-Bundes gut bezahlte Ehrenämter - nun schaltet sich die Justiz ein, weil keine Sozialabgaben gezahlt wurden. Gegebenenfalls drohen dem Verband Nachzahlungen in zweistelliger Millionenhöhe. Es wächst die Sorge, dass sich die endlosen Finanzaffären beim DFB existenzbedrohend auswirken. | | | | |
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| | EU berät über gemeinsame Migrationspolitik | | Der Druck auf Europas Asylsystem wächst: 2022 gab es 300 000 illegale Einreisen, 100 000 mehr als im Jahr zuvor. Die Politik dreht sich seit Jahren im Kreis. Unter schwedischer Regie ringen die Mitgliedstaaten nun erneut um eine gemeinsame Strategie. Dabei geht es zunächst vor allem um mehr Abschiebungen. | | | | |
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| | Deutschland scheitert bei der Handball-WM | | Etwa 45 Minuten ist es ein groÃer Kampf, den sich die deutschen Handballer mit den klar favorisierten Franzosen liefern. Aber am Ende zieht der Gegner unerbittlich davon, das DHB-Team verliert 28:35 und verpasst das Halbfinale. | | | | |
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| | Dortmund besiegt Mainz in der Nachspielzeit | | Am 17. Spieltag der FuÃball-Bundesliga fehlt den Dortmundern ohne den gelbgesperrten Anführer Bellingham lange die Durchschlagskraft. Dann trifft der US-Amerikaner Reyna ganz spät zum Sieg für den BVB.
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| | | | Manfred Weber plädiert für "eine Art Kriegswirtschaft" in der EU | | Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei will eine schnellere Bereitstellung von Rüstungsgütern durch die Schaffung eines europäischen Binnenmarkts für Militärgüter erreichen. | | | | |
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| | Wegen Leopard-Entscheidung: Hacker greifen deutsche Internetseiten an | | Betroffen sind zahlreiche Flughäfen, der Online-Auftritt der Bundesregierung und der von AuÃenministerin Baerbock. Die Seiten waren über Stunden nicht erreichbar. Die prorussische Gruppe "Killnet" bekennt sich zu der Attacke. | | | | |
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| | So kam Scholz' Panzer-Entscheidung zustande | | Gerade waren noch viele fassungslos angesichts der Sprachlosigkeit des Kanzlers in Sachen Leopard 2. Aber hat Scholz die Amerikaner nicht genau mit seiner Sturheit dazu gebracht, auch zu liefern? Jetzt wird er von seiner Partei jedenfalls gefeiert. Die Frage ist nur, wie lange. | | | | |
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| | Korrektur: Im Newsletter SZ am Morgen vom 25.1. hieà es in der Betreffzeile fälschlicherweise, der FC Bayern München habe den 1. FC Köln im Bundesligaspiel besiegt. Dies ist nicht korrekt, die Partie endete unentschieden. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen. |
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| | | | Der selbstbestimmte Rücktritt von Jacinda Ardern | | Sie gilt vielen Frauen als Vorbild, auch in der Art und Weise, wie sie als Premierministerin zurückgetreten ist. Von der neuseeländischen Politikerin lässt sich über Prioritäten im Leben einiges lernen.
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| Dieser Newsletter wurde für Sie zusammengestellt von: Dimitri Taube
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