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Kerstin MÃ¼nstermann
Leiterin Berliner ParlamentsbÃ¼ro
Mitglied der Chefredaktion

18. Juli 2025

Liebe Frau Do,

stell Dir vor, es ist parlamentarische Sommerpause und keiner hÃ¤lt sich dran. Die vergangene Woche hat die schwarz-rote Koalition bereits nach zwei Monaten so richtig durchgerÃ¼ttelt. Eine Richterwahl fÃ¼r die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe im Bundestag ist eine Formsache â aber weit gefehlt. FÃ¼r die Koalition von Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) war der vergangene Freitag ein rabenschwarzer Tag. Mein Kollege Hagen StrauÃ und ich haben den Tag im Parlament verfolgt, auf der PressetribÃ¼ne, auf der Fraktionsebene â und wir haben auf den GÃ¤ngen viele GesprÃ¤che gefÃ¼hrt.

Ich beobachte Politik schon lange â doch wie dilettantisch dieser Vorgang gemanagt wurde, das habe ich doch recht selten erlebt. Meinen Kommentar lesen Sie hier.

Die gescheiterte Richterwahl im Bundestag zeigt, wie die Strategie der AfD aufgeht: Sie will die Koalition spalten und plant den Fall der Brandmauer, analysieren Hagen StrauÃ und Mey Dudin

. Ins Visier gerÃ¤t zugleich einmal mehr Unionsfraktionschef Jens Spahn.

Jens Spahn im Bundestag., FOTO: Niklas Treppner/dpa/Niklas Treppner

Lars Klingbeil machte nach der Wahl am vergangenen Freitag im Bundestag eine klare Ansage: Er erwarte kÃ¼nftig mehr FÃ¼hrung und Verantwortung fÃ¼r die gemeinsame Sache. Der Finanzminister war sauer. Und das war auch in dieser Woche noch so, als ich ihn beim G20-Treffen der Finanzminister in SÃ¼dafrika beobachtet habe

FÃ¼r einen in der Koalition lief es etwas geschmeidiger, denn einen besseren Zeitpunkt hÃ¤tte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sich kaum aussuchen kÃ¶nnen fÃ¼r seinen Antrittsbesuch bei US-Verteidigungsminister Pete Hegseth in Washington. Als der deutsche Minister ankam, sprach gerade US-PrÃ¤sident Donald Trump im Beisein von Nato-GeneralsekretÃ¤r Mark Rutte Ã¼ber einen neuen Deal fÃ¼r die Ukraine: EuropÃ¤ische Partner zahlen fÃ¼r die mÃ¤chtigen und sehr begehrten Patriot-Luftabwehrsysteme, die dann zum besseren Schutz vor den immer heftigeren Angriffen Russlands an die Ukraine gehen sollen. AuÃerdem formulierte Trump am Montag ein 50-Tage-Ultimatum an Russland und drohte mit StrafzÃ¶llen gegen Russland und dessen VerbÃ¼ndete. Jan Drebes hat Pistorius bei der Reise begleitet.

Dass jedoch Zusagen von Trump mit Vorsicht zu genieÃen sind und es fÃ¼r die EuropÃ¤er jetzt vor allem um Tempo beim Patriot-Deal gehen muss, kommentiert er hier

Nicht ganz so rund lÃ¤uft es nach Recherchen meiner Kollegin Jana Wolf im Wirtschaftsministerium.

Knapp 70 Tage nach dem Amtsantritt von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) dringt Unmut aus dem Haus nach drauÃen. Seit es nicht mehr Sitz des Vizekanzlers ist, hat das Ministerium an Glanz verloren. Aber es gibt auch recht unverhohlene Kritik an Reiches Personalentscheidungen und Kommunikation â es brodelt im Haus.

Eine erste Bilanz zieht Jana Wolf auch mit Blick auf den vermeintlich hÃ¤rtesten Minister der Regierung.

Der Erwartungsdruck auf Innenminister Alexander Dobrindt ist groÃ, schlieÃlich soll er die versprochene âMigrationswendeâ umsetzen. Der CSU-Politiker setzt vor allem auf einen Kurs der HÃ¤rte und Abschreckung. Doch damit stÃ¶Ãt er immer wieder auf Widerstand, selbst beim Koalitionspartner und bei Kabinettskollegen.

Hagen StrauÃ und ich waren diese Woche auÃerdem im Kanzleramt zu Gast. Wir trafen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer zum Interview in einem der BÃ¼ros mit dem schÃ¶nsten Ausblick auf den Reichstag.

Eine Kulisse wie im Film. Und Ã¼ber den deutschen Film sprachen wir auch unter anderem. Es war ein spannendes GesprÃ¤ch.

Und Niklas Keck hat sich mit den etwas eigentÃ¼mlichen Memoiren einer ehemaligen Ministerin beschÃ¤ftigt

. Christine Lambrecht verÃ¶ffentlicht im Eigenverlag ihre Sicht der Dinge.

Das war es fÃ¼r diese Woche. Und nein, auch in der nÃ¤chsten wird es garantiert keine parlamentarische Sommerpause geben. Wir bleiben dran.

Viele GrÃ¼Ãe aus Berlin,

Ihre

Kerstin MÃ¼nstermann

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