+ SPD Berlin: Erste Forderungen nach personeller Neuaufstellung + CDU benennt Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes als Justizsenatorin + „Letzte Generation“ will Berlin heute lahmlegen +
| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 24.04.2023 | Vereinzelte Regenschauer bei max. 16°C. | |
| + SPD Berlin: Erste Forderungen nach personeller Neuaufstellung + CDU benennt Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes als Justizsenatorin + „Letzte Generation“ will Berlin heute lahmlegen + | |
| Guten Morgen, bekanntlich ist alles eine Frage der Perspektive und so sprach Franziska Giffey, Noch-Regierende und Noch-Parteivorsitzende, am Sonntagnachmittag mit Blick auf den Mitgliederentscheid von einem „deutlichen Abstand“, „Rückenwind“ und einer „Richtungsentscheidung, die weit über das hinausgeht, was die nächsten drei Jahre betrifft“. Fakt ist: Die Hauptstadt-SPD ist tief gespalten, die parteiinterne Revolution nur knapp gescheitert: 54,3 Prozent Berliner Sozialdemokrat:innen haben sich bei 11.379 gültigen Stimmen für eine Koalition mit der CDU ausgesprochen, 45,7 Prozent dagegen. Wenn die Kleinko kommt, dann jetzt mit einer SPD im Miniaturformat. Tipps, um die Partei wieder zu einen, kommen, na klar, aus Bayern: „Mit solch einem Ergebnis pro GroKo müssen Franziska Giffey und Raed Saleh zurücktreten. (…) Ansonsten wird’s in Berlin düster für die SPD“, schreibt ein Genosse aus der Münchner Maxvorstadt. Aber auch hier gibt’s die ersten Appelle: „Es braucht jetzt einen Neuanfang“ (Yannick Haan, Vorsitzender SPD Mitte), „Es braucht einen Neuanfang an der Spitze“ (Ben Schneider, Vorsitzender SPD Marzahn-Nord), „…wird es Zeit für eine Neuaufstellung“ (Kerstin Spriesterbach, Co-Vorsitzende SPD Alexanderplatz), „…ein deutlicher Auftrag, den Landesverband umfassend zu erneuern und den bisherigen Prozess zu hinterfragen“ (Lars Rauchfuß, MdA & Vorsitzender SPD Tempelhof-Schöneberg)… …. „Die SPD Berlin ist tief gespalten und wird einen Neuanfang brauchen“ (Tamara Lüdtke, MdA), „Dafür brauchen wir auch eine Neuaufstellung“ (Linda Vierecke, MdA), „Dafür ist eine programmatische und personelle Neuaufstellung notwendig“ (Mathias Schulz, MdA), „Es wird eine Neuaufstellung geben müssen“ (Annika Klose, MdB), „Es braucht eine Erneuerung“ (Ruppert Stüwe, MdB), „Die Trennung zwischen Regierungsführung und SPD-Führung ist möglich und nötig“ (Hakan Demir, MdB), „Ein Blick in die Bundespartei zeigt, dass die SPD profitiert, wenn Spitzenparteiämter und Regierungsposten getrennt sind. Das wünschen wir uns auch für die SPD Berlin“ (Sinem Taşan-Funkem, Juso-Vorsitzende). Der nächste Landesparteitag findet am 26. Mai statt, spätestens 2024 wird die Landesspitze offiziell neu gewählt. | |
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| Holländischer Griff schützt Rad- fahrer Unachtsam geöffnete Autotüren sorgen für schwere Unfälle mit Radfahrern. Richtig gemacht: Die Fahrertür wird von innen mit der rechten Hand geöffnet, der Blick geht nach hinten. So werden Radfahrer schneller gesehen. Ein Tipp von der Unfallkasse Berlin – der gesetzlichen Unfallversicherung für das Land Berlin www.unfallkasse-berlin.de | |
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| Eine neue, durchaus spannende, Personalie wird die Berliner CDU heute im Zuge ihres Landesparteitags bekanntgeben. Wie der Checkpoint exklusiv erfuhr, soll Felor Badenberg, seit Juni 2022 Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz, den Posten der Justizsenatorin übernehmen. Badenberg ist 1975 im Iran geboren, promovierte Juristin, parteilos und seit 2006 beim Verfassungsschutz, wo sie u.a. eine neue Abteilung zur Cyberabwehr aufgebaut, den Bereich Rechtsextremismus und Terrorabwehr geleitet und die Einstufung der AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall maßgeblich vorangetrieben hat. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) lobte Badenberg in der Vergangenheit für „ihre Führungsstärke und Erfahrung“. Linken-Innenexpertin Martina Renner bezeichnete sie als kommunikativ und zielstrebig im Kampf gegen rechts (Q: taz). Da wollte man wohl ein klares Zeichen setzen. | |
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| Vom 27. – 30. April 2023 findet die siebte Ausgabe der paper positions berlin statt. Auf der Messe in Berlin-Mitte präsentieren 56 Galerien aus 12 Ländern herausragende Positionen aus zeitgenössischer und moderner Kunst mit dem Fokus auf Zeichnung und dem Material Papier. Nicht verpassen! www.paperpositions.com/berlin | |
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| Aber bleiben wir noch kurz bei der Linken: „Was hört Mensch an solch einem Tag am besten?“ Das fragte Noch-Kultursenator Klaus Lederer gestern via Twitter und gab sogleich die passende Antwort. „Habe erst Mozarts Requiem erwogen, dann aber Schostakowitschs Jazz-Suiten für besser befunden. Ansonsten: es scheint ja in der SPD Berlin genug Menschen zu geben, mit denen sich der Dialog weiter lohnt – mit Blick auf 2026.“ | |
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| Ein Ruck geht durch Berlin. Was Roman Herzog in seiner „Ruck-Rede“ forderte, unterstützt die Berliner Sparkasse. Deshalb zeichnen wir mit dem Roman Herzog Preis Menschen aus, die mit ihrem gesellschaftlichen Engagement für einen spürbaren Ruck in Berlin sorgen. Bis zum 31. Mai 2023 für den Roman Herzog Preis bewerben unter: berliner-sparkasse.de/rhp | |
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| Läuft im Hier und Jetzt alles nach Plan, wird Kai Wegner am Donnerstag zum Regierenden Bürgermeister gewählt. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland würde damit ein Spandauer ins Rote Rathaus ziehen. Doch wer ist eigentlich dieser Mann, der Berlin regieren und in den kommenden dreieinhalb Jahren einen will? Kai Wegner, 1972 als einziges Kind einer Einzelhandelskauffrau und eines Bauarbeiters, in Westberlin geboren, ist seit 1989 Mitglied der CDU und laut eigener Aussage jemand, der „tief verwurzelt ist in seiner Partei“. Je nachdem, wen man hier fragt, ist er in erster Linie „ein immer gut gelaunter und empathischer Mensch“ mit dem „Herzen am richtigen Fleck“ oder einer, der „die Klaviatur der Macht“ beherrscht, und schon wusste, „wie man House of Cards spielt“, bevor Netflix die gleichnamige Polit-Serie zu weltweitem Erfolg brachte. Für unseren Tagesspiegel-Podcast „Berliner & Pfannkuchen“ haben Lorenz Maroldt und ich ihn getroffen. Über seine Kindheit sagte er: „Meine Eltern haben versucht, mir alles zu ermöglichen. Sie haben auf vieles verzichtet, damit ich zum Beispiel Sprachreisen machen oder mit Freunden in den Urlaub fahren konnte.“ Zu seinem Schulabbruch: „Ich bin gerne viel unterwegs gewesen, aber ich musste schon auch Geld verdienen, um das ein oder andere zu machen. Am Anfang habe ich Zeitungen ausgetragen, dann kam über einen Freund ein Angebot von einer Wachschutzfirma. Da bin ich ein- bis zweimal die Woche Nachtschichten gefahren und wenn du nachts durch Berlin fährst, am nächsten Morgen zur Schule gehst, gerade mal geduscht und nicht geschlafen hast, wird es kompliziert.“ Und zu seinem Eintritt in die Junge Union: „Mein Papa war wirklich stolz wie Bolle. Meine Mutter war ein bisschen entsetzt und fragte mich, ob ich jetzt auch so ein Spießer werden will. Das war so ein klassisches Klischee: Die hatten ihren Koffer, und der ein oder andere immer seinen einzigen Anzug an. Ich war eher der Typ, der mit Turnschuhen und Lederjacke rumgelaufen ist. Wie war das damals? 1999 verteilten JUler Aufkleber und Flyer mit dem Slogan „Deutschland muss in Kreuzberg wieder erkennbar sein“ (mit dabei laut einem Artikel der „Berliner Zeitung“ u.a. Ex-MdA Florian Graf und Noch-MdA Kurt Wansner). Wegner selbst kandidierte 2001 mit dem Slogan „dynamisch, demokratisch, deutsch“ für das Berliner Abgeordnetenhaus. Heute sagt er: „Ich würde das so nicht mehr machen.“ Und: „Es ist keine Frage, dass ich damals deutlich konservativer war. Das wäre ja auch schlimm, wenn es nicht so wäre. Ich kenne viele, viele Mandatsträger innerhalb der CDU in Deutschland, die damals anders tickten, als sie heute Politik machen.“ Er habe sich „ganz massiv verändert“, sagt Wegner, und ein Slogan mit „deutsch am Ende“ passe „nullkommanull“ zu dieser Stadt. Das gesamte Interview hören Sie auf Tagesspiegel.de und überall, wo es Podcasts gibt. | |
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| In den kommenden dreieinhalb Jahren, so viel steht fest, muss Kai Wegner mit dem schwarz-roten Senat nicht weniger als zaubern. Die Stadt, das hat er mehrfach betont, soll wieder geeint werden, die Verwaltung funktionieren. Seine CDU-Mannschaft für Berlin – paritätisch besetzt – wird er am heutigen Montag präsentieren. Neben Felor Badenberg sollen, wie berichtet, Generalsekretär Stefan Evers (Finanzen), Musik-Manager Joe Chialo (Kultur), Ex-Lehrerin Katharina Günther-Wünsch (Bildung) und Bau-Expertin Manja Schreiner (Verkehr und Klimaschutz) übernehmen. In der SPD wird bis zuletzt gepokert. Gesetzt sind dem Vernehmen nach allein Iris Spranger (Inneres) und Cansel Kiziltepe (Soziales). Unklar ist, was Franziska Giffey wählen wird oder kann. Die Wirtschaft jedenfalls ist nach dem Rückzug des parteilosen und omnibeliebten Stephan Schwarz wieder zu haben. Denkbar wäre, dass Staatssekretär Christian Gaebler die Stadtentwicklung verantwortet, Gesundheit & Wirtschaft könnten an die stellvertretende Landesvorsitzende Ina Czyborra gehen. Gegen 18 Uhr will die Partei ihre Entscheidung offiziell verkünden. | |
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| Berliner Einwanderungsamt überlastet Ausländer können ihre Aufenthaltstitel kaum noch regulär verlängern, Betroffene haben nun Angst vor der Illegalität. Zwar wurde eine Notlösung gefunden, die hat aber mehrere Haken. | |
Warum das Konzept Wohnungstausch gescheitert ist Tauschmodelle wie in Berlin und Freiburg bieten rechnerisch großes Potenzial, werden jedoch kaum umgesetzt. Experten sehen dafür vor allem drei Gründe. | |
Hilfe, mein Bruder ist Reichsbürger Veritas, die Anlaufstelle für Betroffene von Verschwörungserzählungen, registriert viele Anrufe mit Bezug zu Reichsbürgern. Das liegt an der Großrazzia vom Dezember 2022. | |
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| | von Naomi Fearn | | Die Berliner Schnuppen in voller Länge gibt's täglich mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo – hier geht's zur Anmeldung. |
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| Stillstand am BER: Die Gewerkschaft „Verdi“ ruft Berlins Flughafenbeschäftigte am heutigen Montag zum Streik auf. Alle Abflüge sind gestrichen, mehr als 70 Ankünfte fallen aus. |
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| Stillstand auf Berlins Straßen: Nachdem die Aktivist:innen der „Letzten Generation“ am Wochenende Luxusschaufenster beschmiert und kurzzeitig die Formel-E gestoppt haben, wollen sie von heute an „ganz Berlin lahmlegen“. Wir berichten fortlaufend auf Tagesspiegel.de. Dazu der wichtige Hinweis der Berliner Polizei: „Auch wenn Sie sehr in Eile sind und sich über die Einschränkungen ärgern. Wer versucht Menschen gewaltsam von der Straße zu ziehen, kann sich strafbar machen. Die Abwehr von Gefahren für alle Beteiligten ist alleinige Aufgabe der Polizei.“ Eine Aufgabe, die nicht immer richtig gelingt: „Wenn ich Ihnen Schmerzen zufüge, wenn Sie mich dazu zwingen, werden Sie die nächsten Tage – nicht nur heute – Schmerzen beim Kauen und beim Schlucken haben“ – mit diesen Worten drohte ein Beamter am Wochenende einem auf der Straße sitzenden Aktivisten; kurze Zeit später wendete er Schmerzgriffe an. Die Polizei Berlin prüft den Vorfall. Die Polizei Wien kommentiert bereits: „Die im Video aus Berlin angewendete Technik findet in Österreich keine Anwendung bzw. wird auch nicht geschult.“ |
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| Auf dem EUREF-Campus in Berlin Schöneberg, wo die Zukunft erforscht und gelebt wird, präsentiert das the CORD raffinierte, neu interpretierte Klassiker mit Fokus auf Nachhaltigkeit und Regionalität. Ein Gourmet Hideaway – eine urbane Oase mit großzügiger Terrasse inmitten der Stadt. Wir freuen uns über Ihren Besuch. Jetzt reservieren. | |
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| Ruhiger ging’s am Wochenende im Landkreis Havelland zu: „In den frühen Morgenstunden begab sich ein Schwein auf Futtersuche bei den umliegenden Mülltonnen. Der Besitzer konnte schnell ermittelt werden und konnte das Tier wohlbehalten wieder an sich nehmen“, melden die Beamten hier. |
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| Poolparty gegen den Pflegemangel? Um Personal zu gewinnen, schmeißt das Team der Unfallchirurgie & Orthopädie im Berliner Sankt Gertrauden-Krankenhaus eine Kennenlernsause. „Wir wollen keinen Lebenslauf oder anderen Schnickschnack – wir möchten einfach in lockerer Atmosphäre ins Gespräch kommen“, heißt es in der Ankündigung. |
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| Immobilienscout auf: „Perfekt für Studenten! Möbliertes 1-Zimmer-Appartment, 29,22 Quadratmeter, Rummelsburger Bucht, Warmmiete 1.291,96 Euro“ „Prime Time – Ruhiges Maisonette-Penthouse mit Aufdachterasse im Kollwitzkiez, 136,06 Quadratmeter, Kaufpreis 1.295.00 Euro / Über 40 Prozent der Ureinwohner mussten weichen, weil sie sich die rasant steigenden Mieten nicht leisten konnten“ Immobilienscout zu. |
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| Weiter geht’s mit dem Wetter: Für Tiefdruckgebiete mit den Buchstaben „X,Y,Z“ werden noch Namen gesucht. Bei Interesse gerne unter [email protected] melden. |
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| Klimaaktivistin Carla Rochel – Warum klebst du dich auf die Straße? Wie radikal darf Klimaprotest sein? Darüber spricht Tagesspiegel-Redakteurin Ann-Kathrin Hipp mit Carla Rochel, Aktivistin der Letzten Generation, in der neuen Podcastfolge "Eine Runde Berlin“. Jetzt auf Spotify, Apple Podcasts und Tagesspiegel.de. | |
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| Apropos Wetter: Mehr als 500 Checkpoint-Leser:innen haben übers Wochenende an unserem neuen Wochenrückblicksrätsel teilgenommen. Das gesuchte Lösungswort lautet „Sonnenbaden“. Kommenden Samstag geht der Spaß weiter. |
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| „Wir sind nicht da, wo wir über Hoffnung reden.“ Hertha-Wiedertrainer Pal Dardai |
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| @MickyBeisenherz
| „Der blaue Gratis-Haken für Prominente ist jetzt so, als würde dir einer im Schlaf nen Camp David-Hoodie überziehen.“ |
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| Menü sichern – Ein neues Nudelgericht aus der koreanischen Küche hat den Prenzlauer Berg erobert: In dem Lokal „Sword Master Noodle“ werden die Teigwaren, wie der Name bereits anmuten lässt, mit einem Messer per Hand geschnitten und anschließend in Brühe oder scharfer Sauce als traditionell koreanisches Kalguksu serviert. Da keine Tischreservierungen möglich sind, ist mit ein wenig Wartezeit zu rechnen. Lohnt sich aber! So/Di-Do 12-21, Fr/Sa 12-22 Uhr. auf der Dunckerstraße 30, Prenzlauer Berg, S-Bhf Prenzlauer Berg |
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| Entdecken Sie Berlin von der kulinarischen Seite mit unserem Restaurant-Scheckheft 2023. Das Beste: Beim Kauf von Artikeln des Tagesspiegel-Verlags erhalten Sie ab einem Bestellwert von 40 Euro das Scheckheft kostenlos dazu! | |
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| Erinnern Sie sich noch an den sonnigen Frühling 2023? Der dieses Jahr genau einen Samstag lang dauerte! Hier das Beweisbild. Aufgenommen am Landwehrkanal bei guten zwanzig, wir wiederholen zwanzig, Grad! Ihre optimistischen Berlin-Bilder erreichen uns per [email protected]. (Foto: dpa/Annette Riedl) |
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| Geburtstag – Clemens Binninger (61), ehemaliger Politiker (CDU) und Polizeibeamter / Palkó Dárdai (24), ungarisch-deutscher Fußballspieler beim Fehérvár FC / „Michael Gorkow (80) Herzliche Glück- und Segenswünsche von Sabine & Hagen“ / Dennis Habedank (34), ehemaliger Schauspieler / Ellen Haußdörfer (43), für die SPD im AGH / Veit Helmer (55), Filmregisseur und -produzent / Thomas Jentsch (70), Professor am Leibniz-Institut für Molekulare Pharmakologie (FMP) / Anne Kaiser (36), Fußballspielerin, ehem. beim SC Sand / Sebastian Klussmann (34), Quizspieler, Redner und Autor / Pamela Rosenberg (78), Musikmanagerin und ehemalige Intendantin der Berliner Philharmoniker / Georg Schertz (88), Jurist und ehemaliger Berliner Polizeipräsident / Marco Seiffert (52), Radio- und Fernsehmoderator / „Hanna Sproede wird 73 Jahre alt. Es gratulieren Ihre Berliner Freunde.“ / Franco Stella (80), Architekt des Berliner Schlossneubaus / Petr Štochl (45), ehemaliger tschechischer Handballspieler bei den Füchsen Berlin / Nachträglich zum 22. April: „Sabrina Winter, beste Wanderine und begeisterte Wallie“ |
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| +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an [email protected].+++ |
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| Gestorben – Eike-Eckehard Baring, * 16. Oktober 1943 / Francois Barthel, geb. Mersch Luxemburg, * 23. Februar 1947 / „Edith Maria Herrmann, geborene Mansel, * 28.12.1921“ / Sigrid Horstkotte, geb. Gontermann, * 2. Oktober 1941 / Prof. Dr. Jens Kossmann, * 28. Mai 1963 in Berlin / Renate Neumann, * 13. April 1944 / Manfred Nubel, * 26. Oktober 1938 |
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| Stolperstein – Selma Wangenheim (geb. Tockuss, 1872) wohnte mit ihrem Mann Martin Wangenheim auf dem Kurfürstendamm 101 in Halensee. Sie hatten vier Söhne. 1939 zog das Ehepaar gezwungenermaßen in eine „Judenwohnung“. 1943 deportierten die Nationalsozialisten sie nach Theresienstadt. Martin Wangenheim starb unmittelbar nach der Ankunft. Knapp drei Monate später – heute vor 80 Jahren – wurde Selma dort ermordet. |
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| Zum Schluss noch ein Aufruf in eigener Sache: Weil wir immer daran interessiert sind, Feedback zu bekommen, weil wir uns weiterentwickeln und verbessern wollen, laden wir einmal im Monat Menschen aus Journalismus, Politik, Kultur oder Wirtschaft zu einer kleinen Checkpoint-Kritik in den Tagesspiegel ein. Im kommenden Monat würden wir liebend gerne jemanden von Ihnen begrüßen. Sie haben uns etwas zu sagen? Schreiben Sie uns, gerne mit kurzen Stichpunkten, was Sie sich wünschen oder verändern würden, an [email protected]. Mit etwas Glück sehen wir uns ganz bald! |
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| Morgen schon grüßt Sie an dieser Stelle der Kollege Robert Ide. Die Produktion hat heute Florian Schwabe übernommen. Das Stadtleben hat Sophie Rosenfeld verfasst. Wir lesen uns hier nächste Woche wieder. Bis dahin! |
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