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| | 6. Dezember 2023 | | | SZ am Morgen | | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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jetzt, wo der Schnee im Süden Deutschlands allmählich taut und vielleicht sogar der Münchner Nahverkehr seine volle Funktionsfähigkeit zurückerlangt (alles dazu hier im Liveblog), können wir uns einem Thema widmen, das schon vor der Schneekrise da war: der Haushaltskrise, die keine Regierungskrise werden darf. Seit Tagen beraten in Berlin deshalb drei Männer in unterschiedlichen Runden über eine Lösung für ein Problem, das sie selbst geschaffen haben. Olaf Scholz (SPD), Christian Lindner (FDP) und Robert Habeck (Grüne) suchen âWege aus dem Milliardenlochâ, wie eine Nachrichtenagentur es nennt. Konkret müssen sie herausfinden, wie ein Haushalt für das Jahr 2024 gelingen kann, obwohl noch mehrere Milliarden Euro fehlen. Doch bisher können Sie keinen Erfolg vermelden, berichten die Kollegen aus dem Parlamentsbüro.
Für 2023 immerhin haben die drei Regierungsmänner bereits eine Lösung gefunden: Rückwirkend soll für das Jahr eine Notlage erklärt werden, damit der Nachtragshaushalt den Verfassungstest besteht. Eine Expertenanhörung im Haushaltsausschuss des Bundestags dazu ergab immerhin, dass die Regierung damit durchkommen dürfte. âDer Nachtragshaushalt wird keinen Schönheitspreis gewinnen, geht aber gerade noch so in Ordnungâ, beschreiben Georg Ismar und Henrike RoÃbach das Fazit der Sachverständigen. In Habecks Wirtschaftsministerium weisen die Experten des wissenschaftlichen Beirats sogar schon einen Weg in die Zukunft und empfehlen eine Lockerung der Schuldenbremse unter der griffigen Bezeichnung âGoldene Regel plusâ. Was damit gemeint ist, erklärt Kollege Michael Bauchmüller in diesem Text.
So könnten die letzten Wochen des Jahres also noch spannend werden. Und ein weiteres Mal dürfte das Wetter in Bayern der Bundesregierung nicht die Aufmerksamkeit stehlen. So auÃergewöhnlich die Schneefälle auch waren: Klima ist nicht Wetter â und insgesamt nimmt die Anzahl der Tage mit Schneefall ab, erklären Benjamin von Brackel und Marlene Weià (SZ Plus).
Kommen Sie gut durch diesen Tag! | |
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| Dominik Fürst | | | Teamleiter Express-Desk |
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 | | | | | | Ampel schafft keine rasche Haushaltslösung | | | Seit Tagen suchen Kanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner nach einem Kompromiss, um das 17-Milliarden-Loch zu stopfen. Doch anders als von der SPD verlangt, befasst sich das Kabinett diesen Mittwoch offenbar nicht mit dem Etat für 2024. Damit zeichnet sich ab, dass das neue Jahr mit einer vorläufigen Haushaltsführung beginnt. Jede Ausgabe, die nicht aus rechtlichen, vertraglichen oder anderen Gründen unabweisbar ist, müssten sich die Ministerinnen und Minister dann von Lindner genehmigen lassen. | | | | |
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| | | | 2023 wird wärmstes Jahr seit Aufzeichnungsbeginn | | | Das laufende Jahr dürfte einen Temperaturrekord aufstellen. Es sei praktisch ausgeschlossen, dass der Dezember noch etwas daran ändere, so die groÃe Klima-Institution Copernicus. Bis einschlieÃlich November lagen die globalen Durchschnittstemperaturen demzufolge 1,46 Grad Celsius über dem vorindustriellen Referenzzeitraum 1850-1900. | | | | | |
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| | | | Studie: Europäische Marken profitieren von Zwangsarbeit in chinesischen Lagern | | | Die Ausbeutung von Uiguren in der Provinz Xinjiang sei Teil der Textil-Lieferkette, eine "beträchtliche Menge" von Kleidungsstücken, die von China in der EU gelange, sei davon betroffen. Das ist das Ergebnis einer von EU-Abgeordneten finanzierten Studie. Firmen wie Puma, Adidas, s.Oliver, Hugo Boss, H&M und Zara seien involviert. Die Firmen bestreiten das und verweisen auf regelmäÃige Prüfungen. Allerdings sind wirklich unabhängige Kontrollen der Arbeitsbedingungen kaum möglich und die Strukturen der Zulieferfirmen werden immer undurchsichtiger. | | | | |
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 | | | | | | Schneechaos in Süddeutschland - Verkehr in München läuft wieder an | | | Zwar heben am Flughafen wieder Maschinen ab und auch einige Bahnstrecken sind wieder befahrbar. Dennoch gestaltet sich die Rückkehr zur Normalität für Reisende im Süden Bayerns schwieriger als gedacht. In der Stadt München fahren Busse und U-Bahnen wieder, wenn auch mit ein paar UnregelmäÃigkeiten. Auch zwei Tramstrecken sind wieder befahrbar. Die S-Bahn kämpft weiterhin. | | | | | |
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| | | | USA belegen radikale Siedler mit Sanktionen | | | Israelis und deren Familien, die an Attacken gegen Palästinenser im Westjordanland beteiligt waren, müssen sich auf Visabeschränkungen einstellen. Israels Armee spricht vom "intensivsten Tag seit Beginn der Bodenoffensive". | | | | |
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| | | | Fraktion der Linken hat sich aufgelöst | | | Seit Schlag Mitternacht an diesem 6. Dezember ist die Fraktion im Bundestag Geschichte. Sie brach auseinander, weil sich zehn Abgeordnete Sahra Wagenknecht und ihrer neuen Partei anschlieÃen wollen. So verbleiben statt einer Fraktion zwei Gruppen. Ob das funktioniert und welche Rechte mit dem Gruppenstatus einhergehen, wird per Bundestagsbeschluss entschieden. | | | | | |
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| | | | Experten befürchten drastisch steigende Zahlen von Drogentoten | | | Partydrogen wie Ecstasy sind bei jungen Leuten gerade weniger beliebt. Dafür ist die Zahl derer, die sich mit Medikamenten berauschen, zuletzt deutlich gestiegen. Im Trend sind vor allem euphorisch und enthemmend wirkende Opioide und dämpfende Benzodiazepine. | | | | | |
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| | | | Koné schieÃt Gladbach in der 120. Minute ins Viertelfinale des DFB-Pokals | | | Bis zum Ende der Verlängerung ist das Duell zwischen Gladbach und Wolfsburg zäh und torlos, dann gelingt der Borussia der entscheidende Konter zum 1:0. AuÃerdem gewinnt Düsseldorf spektakulär in Magdeburg, Kaiserslautern setzt sich gegen Nürnberg durch und St. Pauli lässt Homburg keine Chance. | | | | | |
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 | | | Das Beste aus der SZ | | | | |
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 | | | | | | "Heute wären meine Provokationen lächerlich" | | | Der Sänger Marius Müller-Westernhagen wird 75 Jahre alt. Ein Gespräch über die Liebe zum Rock'n'Roll, Plattenaufnahmen in New York - und warum teure Anzüge hilfreich sein können. | | | | |
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