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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 04.05.2022 | Sonne-Wolken-Mix bei max. 19°C. | ||
| + Keine Angebotsoffensive der BVG in Sicht + BER: Noch vor den Sommerferien sollen die ersten acht der defekten Laufbänder im Hauptterminal repariert sein + Linke will Berliner Schrotträder zur Landesaufgabe machen + |
| von Christian Latz |
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| Guten Morgen, zuerst die jüngsten Entwicklungen im Krieg Russlands gegen die Ukraine: +++ Die russischen Truppen haben nach ukrainischen Angaben versucht, weiter von Norden her auf das Donbass-Gebiet in der Ostukraine vorzustoßen, um die dort stationierten Truppen Kiews einzukesseln. +++ Im zentralukrainischen Gebiet Kirowohrad gab es infolge von Raketeneinschlägen Tote und Verletzte in bislang noch unbekannter Zahl. +++ Im westukrainischen Gebiet Lwiw haben russische Raketenangriffe nach Behördenangaben zu Stromausfällen geführt - drei Umspannwerke seien dabei beschädigt worden. Alle aktuellen Entwicklungen können Sie hier in unserem Nachrichten-Blog verfolgen. | |||||
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| Ein Angebot, dass man fast nicht ablehnen kann, macht der Bund mit dem Neun-Euro-Ticket ab Juni für den Nahverkehr. Für die BVG könnte das der perfekte Zeitpunkt sein, bei Neukunden für sich zu werben. Doch die erwartete „Angebotsoffensive“ steckt schon vor dem Start fest: Wegen der vorläufigen Haushaltswirtschaft (CP von gestern) kann der Senat derzeit keine dichteren Takte bestellen – das wäre erst im 3. Quartal möglich, schreibt die Verkehrsverwaltung in der Antwort auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Christian Zander (liegt dem Checkpoint exklusiv vor). Doch auch wenn das neue Haushaltsgesetz dann beschlossen und verkündet ist, vergehen „in der Regel 20-50 Wochen“, ehe genug zusätzliche Beschäftigte und Fahrzeuge vorhanden sind, um am Stadtrand einen dichteren Takt fahren zu können. Den Sommer der ÖPNV-Liebe dürften viele dann schon wieder vergessen haben. Angesichts knapper Kassen ist ohnehin schwer vorstellbar, dass die um ihre Herzensprojekte feilschenden Verkehrspolitiker von Rot-Grün-Rot plötzlich dafür die nötigen Millionen locker machen. Und so könnte das Neun-Euro-Ticket, das ja eigentlich mehr Menschen zum Umsteigen in Busse und Bahnen bewegen soll, am Ende die Neugierigengleich wieder vertreiben: Die Verkehrsverwaltung rechnet mit einer Mehrnachfrage von bis zu zehn Prozent. Es wird also eng werden – einziger Vorteil: Umfallen kann man da wohl nicht mehr. | |||||
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| Läuft bald am BER: Noch vor den Sommerferien sollen die ersten acht der defekten Laufbänder im Hauptterminal repariert sein, kündigt Flughafen-Chefin Aletta von Massenbach an. Acht weitere sollen bis Jahresende wieder funktionieren (Kosten: zehn Millionen Euro). Eher Richtung Totalschaden geht’s bei den Finanzen – die Lage hat sich im vergangenen Jahr weiter verschärft: Der Verlust lag bei 569 Millionen Euro. Damit stürzt die Flughafengesellschaft erstmals in die bilanzielle Überschuldung. Als Rettungsfallschirm sollen Grundstücke verkauft werden. In der Luft halten den Flughafen ansonsten nur die Eigner Berlin, Brandenburg und der Bund. Aber um die angekündigte Kapitalspritze von 1,7 Milliarden Euro erhalten zu können, wird die Geschäftsführung auf Diät gesetzt: Die EU hat der Führung auferlegt, auf ihre Tantiemen zu verzichten (von 18.000 bis 80.000 Euro jährlich). | |||||
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| Nochmal länger warten müssen wir auch auf die Lehrer- und Schülerdatenbank „LUSD“: Statt im Februar 2023, wie die Bildungsverwaltung zuletzt versprochen hatte (eigentlich sollte alles ja schon 2018 fertig sein), werden die letzten Schulen jetzt erst Ende des Schuljahres 2022/23 angeschlossen sein – also nochmal ein halbes Jahr später, und das auch nur mit zwei Einschränkungen: erstens „voraussichtlich“, zweitens „wenn die technischen Voraussetzungen vorhanden sind“ (Berlinkenner ahnen, was das bedeutet). Diese Angaben stehen in einem Konvolut von 853 Seiten, die der Senat dem Abgeordnetenhaus auf Fragen zum Einzelplan Bildung übermittelte – und gefunden hat sie in der vergangenen Nacht um 1:23 Uhr unsere unermüdliche Bildungsexpertin Susanne Vieth-Entus (wer sonst), der zwar so langsam die LUSD vergeht, aber niemals die Lust an der Schule (für Quellenforscher: steht auf Seite 514). | |||||
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| Zurück zum Schrott – und damit in die Friedrichstraße: Von der angekündigten „Flaniermeile“ ist hier trotz ausgesperrter Autos nichts zu spüren, und Verkehrssenatorin Bettina Jarasch weiß auch warum: Wegen der Fahrräder – und die sollen deshalb auch noch weg. Interessant ist, wie sich mit dem Wechsel an der Spitze des Ressorts auch die Kommunikation verändert hat (obwohl der Sprecher immer noch derselbe ist): Die Straße sei „nicht das, was man sich von einem attraktiv gestalteten Stadtraum verspricht“, sagt Jarasch heute, und: „Der Radweg hat im Ergebnis verhindert, dass Fußgänger:innen den Raum wirklich genutzt haben.“ Noch im vergangenen Sommer klang das ganz anders. Da schwärmte die Senatsverwaltung von „noch mehr Aufenthaltsqualität“ wegen ein paar neuer Bänke, einige Grüne sahen paradiesische Zustände (hatten aber offenbar nur eine Vision). Tatsächlich verhindert der Radweg in der Mitte seit fast zwei Jahren, dass aus der Einkaufsstraße ein neuer Stadtraum entsteht. Tja, darauf hätte man vielleicht auch eher kommen können (und billiger). Demnächst wird der Radverkehr also durch die parallele Charlottenstraße geführt (Anlieger-Kfz frei), und die Autos stauen sich vor den Restaurants in der Markgrafenstraße. Einen Kommentar von mir dazu finden Sie im heutigen Tagesspiegel. Und was sagen Sie dazu? | |||||
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| Charlottenburg-Wilmersdorf ist ein Fenster in die Vergangenheit: Neben Straßenschildern, die zur längst abgerissenen Deutschlandhalle führen (CP von Montag), gibt es weitere Zeichen, die ziemlich aus der Zeit gefallen sind: Noch immer weisen Schilder am Kurfürstendamm und in der Wilmersdorfer Straße auf die längst abgeschaffte Maskenpflicht hin. Immerhin rechtlich ist der Bezirk auf der Höhe der Zeit: „Aufgrund der Verordnungslage ist eine Ausschilderung mit dem Hinweis auf Tragen einer Maske im öffentlichen Raum nicht mehr vorgesehen“, teilt Stadtrat Oliver Schruoffeneger mit. „Die Beauftragung zum Abmontieren der Schilder ist daher veranlasst.“ Zumindest der Breitscheidplatz ist schon wieder zurück in der Gegenwart. Bevor wir zum Telegramm kommen, hier ganz kurz ein Hinweis in eigener Sache: Viele von Ihnen kennen mich bereits aus dem Tagesspiegel als landespolitischer Korrespondent. Von heute an lesen Sie von mir auch öfter an dieser Stelle als Checkpoint-Autor (heute ist meine Premiere). Über Anregungen, Kritik und nette Worte von Ihnen freue ich mich jederzeit. | |||||
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