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| | 6. Juli 2023 | | | SZ am Morgen | | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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eigentlich sah es so aus, als würde der Bundestag das Heizungsgesetz an diesem Freitag noch auf den letzten Drücker verabschieden - kurz bevor die Abgeordneten in die Ferien gehen. Doch nun macht das Bundesverfassungsgericht der Ampelregierung einen Strich durch die Rechnung. Karlsruhe gibt dem Eilantrag eines CDU-Abgeordneten statt und zwingt den Bundestag, den Beschluss zu verschieben. Für SPD, Grüne und FDP ist der Richterspruch eine gewaltige Klatsche, kommentiert Robert RoÃmann (SZ Plus). Die Opposition hingegen freut sich.
In den Auseinandersetzungen über das Heizungsgesetz hat sich die Ampel in den vergangenen Monaten fast selbst zerlegt. Kanzler Olaf Scholz hat dabei so getan, als ginge ihn das alles gar nichts an. Daniel Brössler, Georg Ismar und Nicolas Richter schreiben über einen Mann, der gerne mal abtaucht, wenn er gebraucht wird (SZ Plus).
Auch beim Haushalt für 2024 war die Regierung lange uneins. Nun hat das Kabinett zwar einen Entwurf verabschiedet, doch inhaltlich ist er nicht mehr als Stückwerk und Flickschusterei, kommentiert Claus Hulverscheidt (SZ Plus). Der Last-Minute-Streit um den Etat des Familienministeriums prägt auch die Haushalts-Präsentation von Finanzminister Christian Lindner, berichtet Henrike RoÃbach (SZ Plus).
Eine Entscheidung, die nicht die aktuelle Regierung, sondern ihre Vorgängerin getroffen hat, kommt die Steuerzahler nun teuer zu stehen: Für die gescheiterte Pkw-Maut, das Prestigevorhaben der CSU, zahlt der Bund fast eine Viertelmilliarde Euro Entschädigung an die für das Projekt vorgesehenen Betreiber. Und für Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer könnte es noch weiteren Ãrger geben, schreiben Markus Balser und Laurenz Gehrke (SZ Plus).
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| Philipp Saul | | | Redakteur Express-Desk |
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| | | | | | Bundesverfassungsgericht stoppt Beratungen über Heizungsgesetz im Bundestag | | | Noch vor der Sommerpause wollte die Ampelkoalition das lange umstrittene Gebäudeenergiegesetz im Bundestag verabschieden. Doch Karlsruhe zwingt ihn nun, den für Freitag dieser Woche geplanten Termin auszusetzen. Das Gericht gab damit dem Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Heilmann statt, der sich an die Verfassungsrichter gewandt hatte, um einen Aufschub der parlamentarischen Behandlung zu erreichen. Als Grund für seinen Antrag gab Heilmann an, die Abgeordneten hätten nicht genug Zeit gehabt, sich mit dem Gesetz zu befassen. | | | | |
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| | | | Letzte "Ariane"-Rakete erfolgreich gestartet | | | Sie ist am Mittwoch um Mitternacht mitteleuropäischer Sommerzeit vom Startplatz in Kourou/Französisch-Guyana aus abgehoben und bringt einen deutschen Kommunikationssatelliten sowie einen französischen Militär-Kommunikationssatelliten in eine geostationäre Umlaufbahn. Die Esa hatte die Produktion der Ariane 5 vor einigen Jahren vorzeitig gestoppt. Wegen der Pandemie und technischer Probleme verzögert sich die Entwicklung der Nachfolgerakete. Deshalb muss die Esa etwa ein Jahr lang ohne einen eigenen Zugang zum All auskommen. | | | | | |
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| | | | Immer mehr Cyberattacken aus Russland | | | Insgesamt sei die Bedrohungslage im Netz "so groà wie nie", sagt die neue Chefin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Claudia Plattner. Deutschland als europäische Macht und Unterstützer der Ukraine sei ein "attraktives Ziel" für von Moskau gelenkte Hackergruppen. Ziele seien: Spionage, Destabilisierung und Beeinflussung. Auch aus China und Iran sei ein Anstieg der Angriffszahlen zu beobachten. | | | | | |
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| | | | EVG und Bahn einigen sich auf Details der Schlichtung | | | Vom 17. bis 31. Juli soll es Gespräche unter Leitung von Ex-Bundesinnen- und Verteidigungsminister Thomas de Maizière und der Wirtschafts- und Arbeitsmarktexpertin Heide Pfarr geben, wie beide Seiten mitteilen. Vor und während der Schlichtung gilt die Friedenspflicht, es wird also zu keinen weiteren Streiks kommen. | | | | | |
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| | | | | | Wie es mir gefällt | | | Menschen halten sich gerne für überdurchschnittlich - ob das ihre Intelligenz oder ihr Umweltbewusstsein betrifft. Mit einer Ausnahme. | | | | |
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