|
| Guten Morgen, in Berlin wird’s auch in den kommenden Tagen heiß hergehen, schon heute sind 30 Grad angekündigt. Kühle Ideen für den schwitzigen Sommer lesen Sie weiter unten. Zunächst ein Thema, das für hitzige Diskussionen sorgt: Grünes Licht für „Berlin autofrei“. Der Gesetzentwurf, der das Autofahren im S-Bahn-Ring weitgehend verbieten will, ist laut Berliner Verfassungsgericht – anders als vom Senat vermutet – verhältnismäßig und verstößt „nicht gegen Grundrechte“. Demnach besteht „kein Anspruch auf Aufrechterhaltung eines bestehenden Gemeingebrauchs“. Der Weg für einen Volksentscheid ist damit frei. Vier Monate haben die Initiatoren jetzt, um Unterschriften von mindestens sieben Prozent der Wahlberechtigten sammeln (rund 170.000 Menschen). Und was meinen Sie? | |||||
|
 | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Das Waffen- und Messerverbot in Bussen und Bahnen gilt voraussichtlich ab 17. Juli, die Polizei darf Fahrgäste dann ohne konkreten Verdacht kontrollieren. Für die ersten 15 Tage nach Inkrafttreten seien pro Direktion drei Schwerpunkteinsätze geplant, sagte Innensenatorin Iris Spranger (SPD). Und wie bereiten sich die Öffis vor? Die BVG teilt auf Checkpoint-Anfrage mit, ihr Personal sei ohnehin „sensibilisiert und geschult, potenziell gefährliche Situationen zu erkennen und besonnen zu reagieren“. Kontrolleure würden „in die neue Verordnung eingewiesen“, im Notfall aber immer Polizei und die BVG-Sicherheitskräfte informieren. Taschenkontrollen seien ohnehin ausschließlich Sache der Polizei. Auch bei der S-Bahn: Die eigenen Sicherheitsleute dürften keine Personen durchsuchen, so ein Sprecher. Und die Polizei kündigte auf Anfrage an, „Maßnahmen zur Kontrolle“ zu ergreifen, die Intensität richte sich nach der „jeweils aktuellen Lage“. Klingt alles recht vage. | |||||
|
| Wer eine lauschige Ecke zum Picknicken sucht, landet selten auf dem Platz der Republik. Die Wiese vor dem Reichstagsgebäude wirkt eher verwahrlost als repräsentativ, Touristen sprechen gar von einer „Friedhofsatmosphäre“. Das bleibt im Bundestag nicht unbemerkt. Präsidentin Julia Klöckner (CDU) (aktuell in Sachen Maskendeals in Bedrängnis) sagte beim Sommerempfang des Tagesspiegels, sie würde die Wiese gern für den Bundestag erwerben, um dort „gärtnerische Macht“ zu erlangen. Ob das überhaupt möglich ist und was der Bezirk Mitte davon hält, lesen Sie heute in der Checkpoint-Vollversion. Mit der Kurzstrecke verpassen Sie außerdem täglich die „Berliner Schnuppen“, exklusive Verlosungen im Stadtleben (heute Tickets für die Kölner Band Erdmöbel im Kammermusiksaal der Philharmonie) und außerdem: + Wo Berlins größte und stinkigste Blume blüht. + Welches ungleiche Duo Deutschland und die Welt retten möchte. + Warum der Spargel in diesem Jahr noch besser schmeckte. Einfach kostenlos ausprobieren: Aktuell lesen Sie Tagesspiegel Plus, den Checkpoint und alle Bezirks-Newsletter acht Wochen gratis. Das ist unser exklusives Geburtstagsangebot für Sie, wir feiern 80 Jahre Tagesspiegel. Feiern Sie mit: Jetzt hier klicken! Wir würden uns sehr freuen. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Und noch eine Randnotiz vom Sommerempfang: Kraken und andere Orakel können einpacken, Ulrich Matthes schlägt sie locker. Beim Smalltalk verriet der Schauspieler, dass er das Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag mit 4,3 Prozent bereits im Dezember im Podcast „Apokalypse und Filterkaffee“ richtig vorhergesagt hatte. Gut für die Liberalen: Bei der nächsten Wahl traut er ihnen 5,3 Prozent zu. | |||||
|
| „Schwangerschaft ist keine Krankheit“, schreiben die Frauenvertreterinnen der Berliner Feuerwehr in ihrem Newsletter. Der polizeiärztliche Dienst soll demnach die Verbeamtung einer Schwangeren ohne Begründung oder Diagnose abgelehnt und „eine Wiedervorstellung nach Beendigung des Mutterschutzes“ empfohlen haben. Offenbar kein Einzelfall: „Das Problem ist bereits mehrfach bei Kolleginnen der Polizei aufgetreten“, heißt es. Und: Die Verbeamtung dürfe nur dann zurückgestellt werden, „wenn konkrete Hinweise für eine mögliche fehlende Laufbahnbefähigung vorliegen und eine Abklärung schwangerschaftsbedingt nicht möglich ist“. Dies müsse aber nachvollziehbar begründet werden. Warum das hier nicht passierte, ist unklar. Klingt jedenfalls brandgefährlich nach Diskriminierung. Eine Anfrage bei der Feuerwehr läuft. Die Polizei verwies auf Datenschutz und ärztliche Schweigepflicht. Jede Frau werde „persönlich und ausführlich“ über Untersuchungsbefunde informiert. Ganz reibungslos lief das offenbar nicht immer: Aufgrund eines „Einzelfalls“ sei das „Verfahren zur Feststellung der Eignung von schwangeren, sich im Mutterschutz befindlichen und stillenden Beamtinnen“ vor zwei Jahren überprüft worden. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Langjährige Checkpoint-Leser werden sich an unseren beliebten BER-Count Up erinnern (eingestellt 3073 Tage nach der ersten Nicht-Eröffnung), in Reinickendorf gibt’s jetzt einen würdigen Nachfolger: Ein elektronischer Count up im Rathaus zählt die Tage bis zur Zulassung der ersten automatischen Dokumentenausgabe (funktionsfähig und startklar; der Checkpoint berichtete) durch das landeseigene IT-Dienstleistungszentrum. „Seit dem 7. November 2024 sehnt Reinickendorf die Inbetriebnahme dieser kundenfreundlichen Einrichtung herbei“, teilt ein Sprecher auf Checkpoint-Anfrage mit. Der Tagezähler im Empfangsbereich sei „ein stilles, aber deutliches Zeichen unserer Vorfreude auf den Moment, in dem das Land den nächsten Schritt zur Umsetzung geht“. Tage seit Nicht-Inbetriebnahme: 231. | |||||
|
| Und noch einige Lese-Tipps: + Mehr Sicherheit: Nach der Trennung sollen Frauen schneller aus gemeinsamen Mietverträgen herauskommen können – Justizsenatorin Felor Badenberg fordert Erleichterungen im Mietrecht. + Mehr Wartezeit: Der Senat verfehlt seine eigenen Ziele, das neue Bürgeramt für Pankow kommt später. + Mehr Gourmet: Die „Sechste“ im KaDeWe will eine hippe Bühne für internationale Feinschmeckerinnen und Feinschmecker werden. | |||||
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
| |||||
| |||
| |
| |||||
| | |||||
| | |||||
| |||||
| ||||
| | ||||
| | ||||
 |
| |||||
| |||||
| |||
| |
| |||
|
|
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |
