+ „Letzte Generation“ will Berlin lahmlegen – Jarasch distanziert sich + Sechs Einsprüche gegen Wiederholungswahl + Berlin bekommt temporäre Fußgängerzonen für den Sommer +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 19.04.2023 | bewölkt und windig, Schauer wahrscheinlich, 3 bis 11°C. | |
| | + „Letzte Generation“ will Berlin lahmlegen – Jarasch distanziert sich + Sechs Einsprüche gegen Wiederholungswahl + Berlin bekommt temporäre Fußgängerzonen für den Sommer + | |
| | Guten Morgen,
was droht Berlin in den kommenden Tagen da wohl? Aktivistinnen und Aktivisten u. a. der Gruppe „Letzte Generation“ versammeln sich ab heute in Berlin und wollen in der kommenden Woche die Stadt „zum Stillstand“ bringen. Erste Aktionen im Regierungsviertel soll es bereits heute geben.
Sowohl die Aktivist:innen als auch die Polizeikräfte hielten sich gestern zurück mit Details, wie sie die Stadt autofrei beziehungsweise frei für das Auto bekommen wollen. Dafür äußerte sich die neue grüne Oppositionsführerin in spe, Bettina Jarasch – und ging auf Distanz zu der Gruppe.
„Ich habe jedes Verständnis für junge Leute, die Angst vor der Zukunft haben, weil uns beim Klimaschutz die Zeit davonläuft“, sagte Jarasch dem Checkpoint. Allerdings müsse es darum gehen, wie man beim Klimaschutz mit ganz konkreten Maßnahmen schneller werden und dafür Mehrheiten organisieren kann. Jarasch: „Mein Eindruck ist, dass dies der Letzten Generation mit ihren Aktionen nicht gelingt und wir am Ende mehr über Sicherheit und Ordnung, über Polizeieinsätze oder über Staus diskutieren als darüber, wie wir konkret beim Klimaschutz vorankommen.“ | |
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| | Voran schreitet unterdessen die Verwaltungsreform. Also zumindest ein bisschen. Heute beschäftigt sich der Hauptausschuss im Abgeordnetenhaus mit einem Antrag der Noch-Regierungsfraktionen SPD, Grüne und Linke. Titel: „Hunde von Beschäftigten in Senats- und Bezirksverwaltungen und landeseigenen Unternehmen ermöglichen“. Die Möglichkeit, seinen Hund mit zur Arbeit zu nehmen, sei „zeitgemäß“ und wirke sich „positiv auf die Beschäftigten“ aus, heißt es in der Begründung.
Die Fraktionen fordern den Senat daher auf, eine „Muster-Dienstvereinbarung“ sowie „eine Positivliste“, in welchen Gebäuden Hunde zulässig sind, zu erarbeiten. Die Chancen könnten schlechter stehen: Der designierte Senatschef Kai Wegner gilt als Hunde-Fan. Auch der für seine Tierliebe bekannte Checkpoint begrüßt den Vorstoß, befürchtet aber eine neue Universalausrede in der Verwaltung: Denn wer könnte wohl verschüttgegangenen Anfragen und Urkunden in Zukunft gefressen haben? Genau! | |
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| | Was hat es mit dem Enteignungsrahmengesetz auf sich, auf das sich CDU und SPD im Koalitionsvertrag geeinigt haben? Klar ist: Sollte sich die Idee tatsächlich an dem orientieren, auf das sich SPD, Grüne und Linke in den Sondierungen geeinigt haben, könnte dies die Debatte über Vergesellschaftung nachhaltig prägen. Dem Tagesspiegel liegt das schriftlich festgehaltene Ergebnis der Noch-Koalitionspartner vor (T+). Demnach sollte sich das Rahmengesetz explizit nicht nur auf den Wohnungsmarkt beziehen, sondern auch andere Bereiche der Daseinsvorsorge umfassen, etwa den Energiemarkt oder die medizinische Versorgung. Gut umgesetzt könnte so ein Gesetz „eine neue Waffe des Staates im Kampf gegen Konzerne sein, die nicht nach den im Grundgesetz vereinbarten Regeln des Zusammenlebens spielen“, kommentiert mein Kollege Julius Betschka (T+). | |
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| | Update zu den Beschwerden gegen die Wiederholungswahl (CP vom 14.04.): Mit Fristende am vergangenen Sonntag sind nun insgesamt sechs Einsprüche beim Verfassungsgerichtshof gegen die Wahl eingegangen, wobei sich zwei bereits erledigt haben. Zum Vergleich: 2021 waren es ganze 18 Beschwerden – unter anderem eine vom damaligen Innensenator Andreas Geisel (SPD) selbst, 2016 waren es fünf.
Für Landeswahlleiter Stephan Bröchler, der ohnehin nicht zu Superlativen neigt, sind die Zahlen kein Anlass zur überschwänglichen Freude. „Wir befinden uns noch immer im Reparaturbetrieb“, sagte Bröchler am Checkpoint-Telefon. Zwar sei es gelungen, mit der „reibungsarmen Durchführung“ der Wiederholungswahl und des Volksentscheids „Vertrauen zurückzugewinnen“. Nun gelte es jedoch, die notwendigen Strukturreformen der Wahlorganisation weiter umzusetzen. „Jetzt sind Regierung und Parlament gefordert, zeitnah die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen“, sagte Bröchler. Immerhin: Er sei zuversichtlich, dass dies auch geschieht. | |
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| | Wir bleiben noch bei der Wiederholungswahl, denn: Endlich, endlich ist Zahltag in Xhain! „Die Auszahlungen der Erfrischungsgelder für Wahlhelfende, sind gesamthaft abgeschlossen.“ Das schreibt der Bezirk jetzt auf Anfrage des BVV-Verordneten Timur Husein (CDU). Zuvor hatte Kreuzberg-Friedrichshain die Auszahlung über viele Wochen vertrödelt (wir berichteten mehrmals). Das Bezirksamt begründet die Verspätung der hohen Anzahl an Helfern, dem Volksentscheid, einem Systemfehler („einige Zahlungsdaten mussten doppelt bzw. dreifach bearbeitet werden“) und, natürlich, mit fehlendem Personal. Wie viele der 3646 Wahlhelfer ihr Geld zu spät auf dem Konto hatten, kann der Bezirk aber nicht sagen: „Eine Auswertung ist systemtechnisch leider nicht möglich.“ | |
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| | Der neue Senat will nur das Beste für Berlin. Sagt er jedenfalls. Aber wer sind eigentlich die Besten in Berlin? Wir haben für Sie die 100 wichtigsten Köpfe der Berliner Wirtschaft recherchiert. In unserer neuen Serie lesen Sie, an welchen Wirtschaftsentscheiderinnen und -entscheidern in der Hauptstadt niemand vorbeikommt. Von Startup bis zum Großkonzern. Die ersten drei Episoden unserer zehnteiligen Serie „100 Köpfe der Berliner Wirtschaft“ finden Sie hier. Den neuen Tagesspiegel mit allen weiteren Folgen können Sie hier für 30 Tage kostenlos bestellen: www.tagesspiegel.de/koepfe. | |
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Studie zu Aussehen und Gesundheit Schon Goethe sagte: „Schönheit ist vergänglich.“ Es war nicht unbedingt die größte Einsicht des Dichters. Eine aktuelle Forschung zeigt sogar, dass sie relativiert werden muss. | | |
„Die Generation Z romantisiert den Abfuck“ Diana Weis ist Modeprofessorin und weiß, was in der Hauptstadt angesagt ist. Im Interview spricht sie über Trends auf dem Schulhof – und 50-Jährige, die modetechnisch einfach aufgegeben haben. | | |
„Generation Covid“ Laut einer Studie ist der IQ bei Kindern und Jugendlichen in der Pandemie gesunken. Aber kann das wirklich stimmen? Caroline Ring hat sich auf die Suche nach Antworten gemacht. |
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| | | Die politische Kunstaktion, in dessen Rahmen ein zerstörter Panzer vor der Russischen Botschaft abgestellt wurde, ist längst ein Checkpoint-Dauerbrenner – und noch lange nicht vorbei. Gegen den Gebührenbescheid des Bezirksamts Mitte über 802,60 Euro (CP vom 17.04.) wollen die Initiatoren der Aktion nun juristisch vorgehen, wie der Checkpoint erfuhr. Fortsetzung folgt. |
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| | | Hach ja, auch in anderen Bundesländern gibt’s Pleiten, Pech und Pannen: In Nordrhein-Westfalen können die für heute angesetzten schriftlichen Abiturprüfungen nicht stattfinden. Grund dafür sei ein „massives technisches Problem“, teilte das Schulministerium mit. Die Aufgaben könnten nicht überall heruntergeladen werden. Vielleicht doch lieber wieder Fax… ach, lassen wir das. |
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| | Und machen lieber weiter mit dem Checkpoint-Öffi-Ticker:
+ Immer wollnse meckern, diese Berliner: Zwischen Januar 2022 und März 2023 sind bei der BVG 324 Beschwerden über die U5 eingegangen, schreibt das Unternehmen auf Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Linke). Größter Meckergrund: Verspätung (107 Beschwerden), gefolgt von Platzangebot (103), Ausfall (94) und – auch das kommt vor – Verfrühung (20). |
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| | | + Ob die Beschwerden vorrangig auf GASAG-Mitarbeiter zurückzuführen sind, ist nicht bekannt. Möglich wäre es aber. Denn wie der Strom- und Gasanbieter gestern stolz mitteilte, nutzten die Mitarbeitenden die öffentlichen Verkehrsmittel in den vergangenen Monaten sehr viel öfter. Um zehn Prozent sei die Nutzung Bus und Bahn gestiegen, nachdem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die BVG-Umweltkarte kostenlos zur Verfügung gestellt wurde. |
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| | | + Nur was hilft’s, wenn die Bahn nicht kommt? Aus Gewerkschaftskreisen war gestern zu hören, dass schon am kommenden Freitag ein neuer Bahnstreik drohen könnte. Beim vergangenen Streik Ende März waren in Berlin Regionalzüge und S-Bahnen von dem Ausstand betroffen. Offiziell will die EVG heute bekannt geben, ob und wann gestreikt wird. |
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| | | + Wir beenden unsere Öffi-Rundfahrt mit einer guten Nachricht: Die (registrierte) Kriminalität an Berlins S- und U-Bahnhöfen sinkt. Wurden 2019 noch 31.777 Straftaten festgestellt, gab es im ersten Pandemie-Jahr einen Rückgang auf 26.508. Eine Tendenz, die sich auch in den Folgejahren fortsetzte. Im vergangenen Jahr 2022 wurden demnach „nur“ noch 23.836 Straftaten auf den insgesamt 307 Berliner U- und S-Bahnhöfen registriert (Q: Schriftliche Anfrage). Kann so weiter gehen. |
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| | | „Mehr Berlin als du denkst“. Das ist kein cleverer Leipzig-Slogan, sondern das neue Motto von Lichtenberg. Der Bezirk arbeitet gerade an seiner „Dachmarke“ – und sucht zum Motto noch ein passendes Logo. Auf mein.berlin.de können Sie zwischen sechs Entwürfen wählen. Die Stimmung in den Online-Kommentaren schwankt aktuell zwischen: „Eigentlich gefällt mir keiner der Entwürfe so richtig“ und „Eigentlich funktionieren alle“. Abgestimmt werden kann bis zum 30. April. |
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| | | Besondere Ehre für Klaas Heufer-Umlauf. Der Moderator wird am 3. Mai durch die Veranstaltung mit dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama in der Berliner Mercedes-Benz-Arena führen. Tickets für die Veranstaltungen gibt es noch. Alle weiteren wichtigen Infos hat Elisabeth Binder hier für Sie zusammengefasst. |
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| | „Welche Lösungen bietet das Bezirksamt für in finanzielle Not geratene Haustiere an?“
Einwohneranfrage für die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung heute Abend. Checkpoint-Tipp: Hamstern! |
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| | @TimmGiesbers
| | „Hat eigentlich jemals wirklich jemand was auf Wish bestellt?“ |
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| | | Essen & Trinken – Bald ist der letzte „R-Monat“ vorbei: Austern haben traditionell von September bis April Saison. In der „Sechsten“ im KaDeWe fällt die Absperrkordel um die große Delikatesse der Meere um Punkt 12 Uhr. Kurz darauf wird meist schon der erste „Seafood Tower“ (für 2 Personen, 85 Euro p. P.) über die Theke der Austernbar gereicht: oben argentinische Rotgarnele neben karibischer Languste und kanadischem Hummer, unten acht Austern, verschiedene Sorten. Für Einsteiger gibt es „Austernsüppchen“ (14 Euro). Alles nicht billig, schon klar, vertreibt aber den Wann-wird’s-endlich-warm-Blues, zumal mit einem Gläschen Champagner dazu (ab 13 Euro). Mo-Sa 12-22 Uhr, Tauentzienstraße 21-24, U-Bhf. Wittenbergplatz |
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| | „Schild-Bürger-Streich“ im Schweizer Viertel in Lichterfelde! Wer hier freien Auslauf hat und wer sich fernzuhalten hat, ist nicht abschließend geklärt. Wir bedanken uns indes bei Leser Rainer-Reginald Miethke für die Einsendung. Ihre fotografischen Berlin-Streiche bitte an: [email protected].
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| | | Geburtstag – „Herzlichen Glückwunsch und alles Gute unserer lieben Elena zum 5. Geburtstag von Oma und Opa aus Falkensee.“ / Frank Elstner (81), österreichisch-luxemburgischerModerator und „Wetten, dass ...?“-Erfinder / Claus Theo Gärtner (80), Film- und Theaterschauspieler / Christiane Heiß (63), ehem. Stadträtin in Tempelhof-Schöneberg (Bündnis 90/Die Grünen) / „Liebe Herta, fleißige Berlinreisende und Berlinerforschende aus München. Herzlichen Glückwunsch zu Deinem Geburtstag.“ / Jürgen Kocka (82), Sozialhistoriker / Iva van der Linden (25), Handballspielerin, Außenspielerin bei den Spreefüchsen Berlin / Robert Viktor Minich (56), Schauspieler / „Lieber Peter, deine Nachbarn in Brüningslinden gratulieren dir zum 80. Geburtstag und wünschen weiterhin viel Tatkraft und Gesundheit für deine kreativen Einsätze!“ / Joachim Sauer (74), Chemiker und Quantenforscher / Catrin Wahlen (51), MdA Grüne Fraktion Berlin / „Liebe Leute, am 19.04. hat Lena Wittke Geburtstag. Es gratulieren ganz herzlich Elizabeth und Peter aus der Weltkunsthauptstadt Kassel.“ |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an [email protected].+++ |
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| | | Gestorben – Giovanna D’Urso, * 1965 / Alexander Frehse, * 22. Juni 1972 / Jörg Heiligenstadt, * 10. April 1948 / Holger Kliefken, * 29. September 1942 / Ingeborg Paeschke, * 22. November 1937 / Dr. Hans-Eberhard Pawlowski, verstoben am 31. März 2023 / Hanne-Lore Ritter, geb. Dobrott, * 22. November 1939 |
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| | | Stolperstein – Betty Brasch (geb. Berg) wurde am 5. März 1868 im oberschlesischen Groß Stehlitz geboren. 1888 heiratete sie in Berlin den Kaufmann Julius Adolf Brasch. Sie hatten eine Tochter. Am 14. September 1942 wurde Betty Brasch ins Ghetto Theresienstadt deportiert. Sie starb am 19. April 1943. Ihre Tochter Frieda Nora wurde am 1. März 1943 nach Auschwitz deportiert und dort ermordet. In der Kirchstraße 22 in Moabit erinnert ein Stolperstein an beide. |
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| | Astrein recherchiert hat für diese Ausgabe hat Lotte Buschenhagen. Antje Scherer hat das Stadtleben entlaubt. Produktion: Lionel Kreglinger. Morgen schlägt hier Stefan Jacobs für Sie die ein oder andere Kerbe ins Holz.
Auf bald, |
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