| am Freitag hat der amerikanische Vizepräsident J.D. Vance bei der Münchener Sicherheitskonferenz eine vielbeachtete und maximal kontrovers diskutierte Rede gehalten. Auch hier bei uns gehen die Meinungen über Vances Fundamentalkritik an der etablierten Politik Deutschlands und Europas stark auseinander. Aber damit sich zunächst erst einmal jeder selbst ein Bild von seinen Gedanken machen kann, dokumentieren wie die Ansprache in deutscher Übersetzung.
Nachdem mein Kollege Ben Krischke direkt am Freitag mit weitgehender Zustimmung auf Vance reagiert hatte, legte er am Wochenende nach. Für ihn war diese Rede zumindest ein guter Anlass, um endlich eine ehrliche, aufrichtige und kluge Debatte über zwei wichtige Fragen zu führen: Wer sind „wir“ aktuell? Und wer wollen „wir“ künftig sein?
Hugo Müller-Vogg hingegen sagt: „Vance ist der falsche Lehrmeister!“ Denn wenn der amerikanische Vizepräsident Defizite bei der Demokratie kritisiert, sei er in denkbar schlechter Position. Seine eigene Regierung betreibe nämlich gerade eine „Machtergreifung in Nadelstreifen“.
Angeblich sollen sie dafür sorgen, dass es im Internet einigermaßen sauber zugeht. Aber sind „Trusted Flagger“ tatsächlich Vorreiter im Kampf gegen Hass und Hetze? Oder handelt es sich vielmehr um staatlich bestellte Zensur? Der Fall „Respect!“ lässt aufhorchen. Wolfgang Messner schreibt, worum es geht.
Ähnliches Thema, anderer Sachverhalt: Bei den Demonstrationen gegen rechts wird vor einer Machtergreifung der aktuellen „Faschisten“, der AfD, gewarnt. Auf Transparenten und Bildern wird auf den 30. Januar 1933 verwiesen. Aber den Ursachen für das Scheitern der Weimarer Republik werden die suggerierten Szenarien nicht gerecht, argumentiert Rainer Werner.
Seit Wochen wird in Deutschland auch vor „österreichischen Verhältnissen“ gewarnt, also einem Kanzler von rechts. Aber der Wind hat sich mit dem Rückzug der rechten FPÖ aus den Koalitionsverhandlungen in der Alpenrepublik in eine ganz andere Richtung gedreht. Nun droht dort das Ende stabiler Regierungen, schreibt Mathias Brodkorb.
Ihr Alexander Marguier, Chefredakteur | 