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| 15. November 2023 | | SZ am Morgen | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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 | Gökalp BabayiÄit | | | Stv. Ressorleiter Politik | |
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leicht schmunzeln konnte man schon darüber, dass die Deutsche Bahn den geplanten Arbeitskampf der Lokführergewerkschaft GDL ausgerechnet als âZumutung für die Bahnreisendenâ bezeichnete â als sei Bahnfahren nicht auch in streikfreien Zeiten oft genug genau das: eine Zumutung. Viele lachende Gesichter wird man heute Abend an Deutschlands Bahnhöfen trotzdem nicht sehen. Von heute Abend um 22 Uhr an sollen die Züge 20 Stunden lang stillstehen. Und das, obwohl die Bahn den Beschäftigten eine Gehaltserhöhung von elf Prozent geboten hatte, wie meine Kollegen Alexander Hagelüken und Benedikt Peters schreiben. So werden wieder viele Bürgerinnen und Bürger aufs Auto umsteigen müssen, um ans Ziel zu kommen.
Weit davon entfernt, ihr Ziel zu erreichen, bleibt indes: die gesamte Welt. Sie versagt dabei, die Klimakrise in den Griff zu bekommen, wie UN-Generalsekretär António Guterres anlässlich neuer Zahlen der Vereinten Nationen zu Protokoll gibt: Was sich die Staaten vorgenommen haben, lässt die Emissionen nämlich nicht sinken, sondern steigen, berichtet Michael Bauchmüller.
Dass es hierbei wenig hilft, mit dem Finger auf die Klimasünder USA oder China zu zeigen, kommentiert Detlef Esslinger treffend: "Woran Klimaschutz im GroÃen scheitert, kann man immer wieder auch im Kleinen erkennen" (SZ Plus). Weil sich das Schicksal des Planeten nicht allein in Washington oder Peking entscheidet, sondern an Abermillionen kleinen Orten, zum Beispiel in Hessen, verweist Esslinger auf das Papier, das CDU und SPD dieses Bundeslandes als Grundlage für Koalitionsverhandlungen beschlossen haben. Während die Klimapolitik ohne echte Zielsetzungen nur knapp abgehandelt werde, lege sich die Koalition in spe an anderer Stelle fest: beim Verbot des Gendersternchens.
Kommen Sie gut durch den Tag - und was Sie als Bahnreisende oder -reisender angesichts des Streiks noch wissen sollten, lesen Sie hier. | |
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Gökalp BabayiÄit | | Stv. Ressortleiter Politik |
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 | | | | Israelische Armee dringt in Al-Schifa-Krankenhaus ein | | Auf der Grundlage nachrichtendienstlicher Informationen hätten Soldaten "einen bestimmten Bereich des Schifa-Krankenhauses" gestürmt, teilte die Armee mit. "Wir fordern alle im Krankenhaus anwesenden Hamas-Terroristen auf, sich zu ergeben." | | | | |
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| | Nahost-Konflikt sorgt für Unruhen an Hochschulen | | Bei einer Gedenkfeier für einen im Krieg verstorbenen Studenten ist es an der Universität Kassel zu Unruhen gekommen. Bei der Veranstaltung fielen israelfeindliche ÃuÃerungen, die Uni schaltete daraufhin das Mikrofon ab. Auch an anderen Hochschulen ist die Situation angespannt. | | | | |
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 | | | | Karlsruhe entscheidet über Umwidmung der Corona-Gelder | | Das Bundesverfassungsgericht fällt heute das Urteil darüber, ob die Ampel zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Gelder für den Klimaschutz nutzen darf. Die Unionsfraktion im Bundestag hatte gegen die Ãnderung des Nachtragshaushalts 2021 geklagt. Das Urteil wird gegen zehn Uhr erwartet. Der aus Regierungssicht glimpflichste Verlauf wäre es, wenn das Gericht die Umwidmung nicht per se beanstandet, für die Zukunft aber klare Vorgaben macht. | | | | |
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| | Militärübung der Bundeswehr stöÃt auf Komplikationen | | Die Bundeswehr probt den Ernstfall: Zehntausende Soldaten und Waffen sollen schnell durch das Land in Richtung Osten verlegt werden. Die Ãbung ist Teil der Vorbereitung auf ein groÃangelegtes Nato-Manöver im kommenden Jahr, an dem etwa 12 000 deutsche Soldaten teilnehmen werden. Doch schon bei der Planung für "Operation Quadriga" stöÃt die Bundeswehr auf ungeahnte Komplikationen, von fehlenden Lkw-Fahrern bis hin zu maroden Brücken. | | | |
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| | Bamf: Zahl der Flüchtlinge massiv gestiegen | | Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland ist offenbar höher als bisher bekannt. In diesem Jahr könnten mehr als 350 000 Migranten nach Deutschland kommen, erklärt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Es habe einen "massiven Anstieg" gegeben. Die Situation in den Aufnahmeeinrichtungen nennt der Präsident "dramatisch". | | | |
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| | Deutscher Journalist soll Hunderttausende Euro aus Russland erhalten haben | | Der profilierte Autor und Filmemacher Hubert Seipel machte die Russland-Expertise zu seinem Markenkern. Laut einem Medienbericht soll er von Moskau viel Geld erhalten haben - ohne dies transparent zu machen. | | | | |
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| | Shutdown abgewendet: US-Abgeordnete billigen Ãbergangshaushalt | | Mike Johnson, evangelikaler Republikaner und neuer Sprecher im US-Repräsentantenhaus, hat einen Kompromiss im Haushaltsstreit durchgesetzt. Das Funktionieren der US-Verwaltung soll so wenigstens bis Januar garantiert werden. | | | | |
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 | | Das Beste aus der SZ | | | |
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 | | | | Tödliche Polizeieinsätze: So viele Fragen | | Ein Mann ist psychisch krank. Weil es ihm zunehmend schlechter geht, soll er mit Hilfe der Polizei in die Psychiatrie verlegt werden. Kurze Zeit später ist er tot. Wie konnte es dazu kommen? | | | |
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