Meckel begrüßt Vorschlag für eine UN-Beobachtermission in Belarus

Der Vorsitzende der deutsch-belarussischen Gesellschaft, Markus Meckel, hat den Vorschlag für eine UN-Beobachtermission begrüßt. Die Beobachtermission war von der belarussischen Oppositionsführerin Tichanowskaja bei einer Konferenz des UN-Sicherheitsrats gefordert worden.
 
Im Inforadio vom rbb sagte Meckel am Sonnabend, die Regierung von Belarus handele schon viel zu lange jenseits jeglicher rechtlichen Legitimation. Es bestehe große Gefahr, dass es weiterhin zu Gewalt und Repressionen komme, solange der belarussische Präsident Lukaschenko im Amt bleibt. "Insbesondere nach dieser Wahl, die er offensichtlich verloren hat", erklärte Meckel.
 
Wie eine UN-Beobachtermission konkret aussehen könnte, hänge dabei auch von Russland ab. Nur wenn Russland im UN-Sicherheitsrat seine Zustimmung gibt, sei eine Beobachtermission möglich, so Meckel.
 
Von der EU geplante, gezielte Sanktionen gegen Personen, die für die Gewalt und die Wahlfälschung in Belarus verantwortlich sind, hält der Vorsitzende der deutsch-belarussischen Gesellschaft für richtig. Trotzdem dürfe der Kontakt zum belarussischen Staatsapparat nicht komplett abreißen: "Man muss versuchen den Dialog zu denen aufrecht zu erhalten, die zu Reformen und Veränderungen bereit sind", so Meckel.
 
Dafür forderte der Vorsitzende der deutsch-belarussischen Gesellschaft die Einsetzung eines EU-Sonderbeauftragten. Dieser könne Kontakte zu den reformbereiten Teilen der belarussischen Regierung "kontinuierlich und institutionell langfristig behandeln".
 
Meckel warnte: "Wir müssen aufpassen, dass Belarus jetzt nicht nur durch die aktuelle Gewaltsituation ein Thema ist, sondern das wir das Land kontinuierlich im Blick behalten und ihm mehr Aufmerksamkeit geben".
 
Das gesamte Interview finden Sie hier: https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/202009/05/belarus-minsk-un-sicherheitsrat-tichanowskaja-lukaschenko.html