Inforadio Exklusiv

CDU-Außenpolitiker Kiesewetter: Würdigung und Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes überfällig

Roderich Kiesewetter, bei einer Sitzung des Deutschen Bundestag in Berlin

Kiesewetter (CDU): "Afghanistan-Einsatz war kein Debakel"

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert eine parlamentarische Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. Der frühere Obmann für Außenpolitik im Auswärtigen Ausschuss der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, es müsse debattiert werden, ob es dafür einen Untersuchungsausschuss oder eine Enquete-Kommission, wie es die SPD vorgeschlagen habe, brauche.

"Wir in der Union haben immer wieder gefordert, dass wir eine strategische Debatte im Bundestag brauchen. Das ist an der Regierung gescheitert. Wir brauchen auch eine Art Nationalen Sicherheitsrat, der einheitlich die Einsätze überprüft. Vor allem brauchen wir eine regelmäßige Evaluierung unserer Einsätze. Der Bundestag hat immer nur den Mandaten zugestimmt, ohne durchzusetzen, dass sie auch evaluiert werden müssen. Da kommt auf die neue Regierung noch was zu."

Die heutige Würdigung der Soldatinnen und Soldaten in Berlin halte er für richtig und sie sei auch mehr als überfällig: "Es ist endlich eine politische Entscheidung, den Soldatinnen und Soldaten auch die Ehre zuteilwerden zu lassen, die sie sich verdient haben."

Kontakt | Datenschutz | Impressum
Sie erhalten diese E-Mail auf Grund einer Anmeldung beim rbb-Benutzerkonto. Mit Bestätigung der Anmeldung zu diesem Service haben Sie in die Speicherung der von Ihnen eingetragenen Daten eingewilligt. Diese werden vom rbb ausschließlich dazu verwendet, Ihnen den ausgewählten Service bereitzustellen. Sie werden von uns nicht an Dritte weitergegeben oder Dritten überlassen.

Sie haben jederzeit die Möglichkeit, per E-Mail an die Adresse [email protected] den Inhalt Ihrer Einwilligung abzurufen und zu verändern sowie die Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Nach Widerruf bzw. Deaktivierung oder Abmeldung des Services werden Ihre Daten gelöscht.
Sie können den Newsletter hier abbestellen.
Alle Inhalte dieses Angebotes, insbesondere Texte, Fotografien und Grafiken, sind urheberrechtlich geschützt. Bildnachweise: Flashpic