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Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ie Folgen der Corona-Pandemie werden spürbarer. Den Kommunen brechen die Einnahmen weg, die Arbeitslosigkeit steigt in Hessen und mit Milliardenpaketen wird von Bund und Land versucht, die Folgen der Pandemie abzumildern. Wir werden dabei stets die Frage stellen: Wer zahlt für die Krise? Die Kosten dürfen nicht durch Sozialabbau und Kürzungen beglichen werden. Eine Vermögensabgabe und ein solidarischer Lastenausgleich sind unsere Antwort darauf. Langsam beginnt auch das Parteileben wieder und erste Aktivitäten auf der Straße finden unter Beachtung aller Vorsichtsmaßnahmen statt. Darüber berichten wir in diesem Infobrief. Wir freuen uns über Rückmeldungen und Anregungen für den nächsten Infobrief. Mit herzlichen Grüßen Michael Müller |
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| Erinnern an Walter LübckeKein Vergessen. Gedenken an Walter Lübcke Vor einem Jahr wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke mutmaßlich von militanten Neonazis ermordet. Dass dies kein Einzelfall rechten Terrors ist, beweisen die Menschen, die seit 1990 in Deutschland von Rechten ermordet wurden. Mit einer Mahnwache wurde am 2. Juni am Königsplatz an die Opfer faschistischer Gewalt erinnert. An der Mahnwache am Königsplatz zum Gedenken an die Opfer rechter Gewalt beteiligten sich 100 Kasseler*innen. Auf einem Transparent sind die Namen der über 200, seit 1990 in Deutschland von Rechten ermordeten Menschen aufgeführt. Gemeinsam gegen rechten Terror – Kein Fußbreit den Mördern und Faschisten! (Foto: DIE LINKE. Kassel) |
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| Black Lives Mater: Demonstrationen in Hessen Der gewaltsame Tod von George Floyd in Minneapolis und der von US-Präsident Donald Trump angedrohten Einsatz der Armee gegen die eigene Bevölkerung bringen weltweit die Menschen auf die Straße in Solidarität mit allen von Rassismus betroffenen Menschen.. Auch in Hessen sind in den nächsten Tagen verschiedene Demonstrationen gegen Rassismus geplant. DIE LINKE. Hessen ruft alle Mitglieder und Sympathisantinnen und Sympathisanten dazu auf, sich zu beteiligen, um ein Zeichen der internationalen Solidarität auszusenden. DIE LINKE steht solidarisch an der Seite aller Menschen, die in diesen Tagen in den USA und weltweit gegen Rassismus auf die Straße gehen und ein Zeichen setzen. Foto: N. Papak Amoozegar |
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| Kreiszeitung in der Wetterau Unter Beachtung aller Abstandsregeln verteilte DIE LINKE in der Wetterau ihre Kreiszeitung an die Haushalte in der Region. Darin wird über die Arbeit im Kreistag informiert. Die Corona-Pandemie wird Folgen für den Kreishaushalt haben. Wegen des Einbruchs der Wirtschaft brechen dem Kreis Einnahmen weg. Der Landrat kündigte an, dass zukünftig alle Haushaltsposten unter Finanzierungsvorbehalt gestellt werden. Wichtig war auch: Eine kreiseigene Wohnungsbaugesellschaft und ein Wasserressourcenmanagement. Foto. G. Faulhaber |
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| Broschüre der Landtagsfraktion: Rechte Netzwerke in Hessen Unsere Landtagsfraktion hat eine Broschüre "Rechte Netzwerke in Nordhessen" erstellt und in Druck gegeben. Sie beschreibt die Struktur der Rechten in unserer Region, die personellen, ideologischen und strukturellen Verflechtungen der Szene und zeichnet diese u.a. an den mutmaßlichen Mördern von Walter Lübcke nach. Exemplare der Broschüre könnt ihr sie auch in der Fraktion in Wiesebaden (g.renc@ltg.hessen.de) als Druckversion in einer größeren Auflage bestellen. |
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| HER MIT DEM GANZEN LEBEN: BROT UND ROSEN! DIE LINKE ist eine sozialistische und eine feministische Partei. Wir verbünden uns mit den engagierten Kräften unserer Gesellschaft, um für ein solidarisches und selbstbestimmtes Leben zu kämpfen. So wollen wir die alltägliche Situation von Frauen verbessern und Schritt für Schritt alle Geschlechter aus der Unterdrückung des Patriarchats befreien. DIE LINKE macht sich im Hessischen Landtag für die Gleichstellung der Frauen und den Abbau von Diskriminierungen stark. |
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| „Nicht mit uns Darmstadt“ - Für eine solidarische und gemeinsame Lösung der Corona-Krise Über 100 Menschen waren heute bei der Auftaktkundgebung unseres neuen Bündnisses Nicht Mit Uns Darmstadt - Für eine solidarische und gemeinsame Lösung der Corona-Krise. Das zeigt: Es muss endlich was passieren. Die Corona-Krise wird die soziale Spaltung in Deutschland noch verschärfen. Eltern, Kinder, Schüler*innen aber auch viele Arbeitnehmer*innen sind am Limit. Die Krise darf nicht länger auf ihrem Rücken ausgetragen werden. DIE LINKE wird zusammen mit vielen Aktiven daher auch in den kommenden Wochen in regelmäßigen Abständen wiederkommen und für eine solidarische Krisen-Lösung streiten. (Text und Fotos Tim Dreyer) |
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| Protest von Beschäftigten der Uniklinik Frankfurt am Main DIE LINKE unterstützt die Forderungen von ver.di nach mehr Anerkennung für das Krankenhauspersonal am Uni-Klinikum Frankfurt am Main. Mit Applaus allein ist es nicht getan. Wertschätzung bedeutet bessere Arbeitsbedingungen, mehr Gehalt und ausreichend Schutzausrüstung. Die Ökonomisierung des Gesundheitssystems war ein Fehler, die Fallpauschalen müssen abgeschafft und Krankenhäuser bedarfsgerecht finanziert werden. Bei einer Kundgebung in Frankfurt sprachen auch Janine Wissler und Achim Kessler. (Foto Janine Wissler) |
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| 5 Punkte für Mobilität nach der Krise In der Coronakrise spitzt sich auch die Krise im Verkehr zu: Die Bundesregierung pumpt Milliarden in Autokonzerne, Lufthansa und Bahn, ohne ein integriertes Verkehrskonzept und ohne die soziale und ökologische Wende anzugehen. Doch jetzt werden die Weichen für die Zeit nach der Krise gestellt. Statt Milliarden für Konzerne, Abwrackprämie und klimaschädliche Produktion braucht es eine mutige Verkehrswende, gute Jobs und Garantien für die Beschäftigten – das bringt alle voran. Bild: Michael Müller |
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| Fest der LINKEN in Berlin – diesmal online Unser Fest der Linken findet auch 2020 statt! Vom 19. bis 20. Juni bieten wir euch wieder ein buntes Programm aus Berlin, allerdings diesmal nicht in Berlin. Sondern gleich hier im Corona-sicheren #Neuland, aka eurem Wohnzimmer. Und da kommt keine Langeweile auf: Ob Diskussionsrunde, Live-Talk mit Politiker*innen, Konzert, einem virtuellen Rundgang durch die heiligen Hallen der Parteizentrale der LINKEN, das Karl-Liebknecht-Hauses. Gemeinsam mit euch wollen wir dieses Jahr zu einem besonderen Fest der Linken machen – dem Fest der Linken 2.0. |
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Weiterführende Informationen zu Corona Abschließend möchten wir Euch noch ein paar Links zur Verfügung stellen, die Antworten geben auf relevante Fragen: Informationen des Robert-Koch-Instituts: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/#c11964 Wichtige Info von ver.di für Beschäftigte: https://www.verdi.de/themen/recht-datenschutz/++co++37f4d360-58b0-11ea-8408-525400b665de?fbclid=IwAR2dqP_tVgD4g5W9lvaApzGPF6aPaz8p5Gj0BQGm5JBampuBtBp8r4wsudM Tagesaktuelle Informationen des Bundesgesundheitsministeriums: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html |
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