In eigener Sache: „Wuhan & das Virus“ – „Life Talks“ zum Ursprung des Coronavirus

 

Augsburg (ALfA) Fünf Jahre lang wurde der Welt erklärt, dass Coronavirus stamme von einem Wildtiermarkt in Wuhan. Spontan sozusagen, von der Fledermaus auf den Menschen gesprungen – und schon haben wir eine weltweite Pandemie. Fünf Jahre lang galt jeder, der diese Theorie in Frage stellte, als Schwurbler Verschwörungstheoretiker. Was, wenn schon vor fünf Jahren ziemlich klar war, dass diese „Schwurbler“ richtig lagen? Recherchen zu einem Bericht des Bundesnachrichtendienstes BND legen dies nahe. Wie nahe und was es damit auf sich hat ist Gegenstand der neuen Folge von „Life Talks“, dem Podcast der Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA) e.V.

 

Zum Podcast geht es hier lang: https://open.spotify.com/episode/4g9JkpKArzZydTabzZ2B0Z

Augsburg (ALfA) Zu der heutigen Sitzung des Rechtausschusses des Deutschen Bundestags erklärte die Bundesvorsitzende der Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA) e.V. heute in Augsburg:

„Wer den Abgeordneten der Linken und Grünen bei der Debatte zur Neuregelung des Abtreibungsrechts in Deutschland aufmerksam zugehört hatte, der konnte es ahnen: Hier waren Ideologen angetreten, sich in die Geschichtsbücher der Bundesrepublik Deutschland einzutragen. Nachdem bereits die Werbung für Abtreibung erlaubt, und die Werbung für das ungeborene Leben vor Abtreibungskliniken von der Ampelregierung verboten worden war, sollte nun auch noch der § 218 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden. Dafür braucht es parlamentarische Mehrheiten – und die gab es im alten Bundestag, aber nicht so sicher im neu gewählten Bundestag, der sich am 25. März konstituieren wird. Die Zeit wurde knapp. Zwar hatte der Rechtsausschuss des Bundestags am 10. Februar entschieden, keine Sondersitzung hierzu vor der Bundestagswahl am 23. Februar zu ermöglichen. 

Doch dann beschloss die Union gemeinsam mit der SPD, eine Sondersitzung zur Änderung der Schuldenbremse einzuberufen. Dafür musste auch der Rechtsausschuss erneut tagen. Für die Ideologen von Grünen und Linken ergab sich so die Möglichkeit, noch einmal die Abtreibungsfrage auf die Tagesordnung des Rechtsausschusses, der heute tagte, setzen zu lassen. Die Obleute des Ausschusses lehnten dies ab. Da es sich bei dem Gesetzesvorhaben jedoch um einen Gruppenantrag handelt, überstimmte Bundestagspräsidentin Bärbel Baas (SPD) das Votum der Obleute und setzte die Gesetzesvorhaben gestern Nacht zusätzlich auf die Tagesordnung. 

Dieses unwürdige und undemokratische Manöver einer Reihe von Verfechtern des Rechts auf vorgeburtliche Kindstötung ist misslungen. Die Ausschussmitglieder stimmten dagegen, die geänderte Tagesordnung zu übernehmen. Die Gesetze können somit nicht im Bundestag abgestimmt werden, hierfür wäre eine Empfehlung des Rechtsausschusses notwendig gewesen. 

Eines dürfte aber klar sein: Niemand, dem das Leben ungeborener Kinder am Herzen liegt, darf sich jetzt in Sicherheit wiegen. Wer dergestalt auf Biegen und Brechen versucht, ihr Lebensrecht zu schleifen, wird sich nicht von ein paar Rückschlägen entmutigen lassen. Jetzt sind daher die Politiker der Parteien gefordert, die mit dem C in ihrem Namen vorgeben, für die grundlegenden Werte unserer Kultur einzustehen – und dazu gehört unbedingt der Einsatz für die Würde des Menschen und das Menschenrecht auf Leben. Ihre Aufgabe wird es sein, in der kommenden Legislaturperiode nicht nur ein Bollwerk gegen die Agenda der Abtreibungsbefürworter im Parlament zu sein, sondern eine Politik zu verfolgen, die den Wert eines jeden Menschenlebens wieder in den Mittelpunkt ihres Handelns stellt.“

Berlin (ALfA) Der Deutsche Bundestag wird sich auf seiner Sondersitzung am kommenden Dienstag (18.3.) nicht in Zweiter und Dritter Lesung mit dem „Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs“ (Bundestagsdrucksache 20/13775) befassen.

Der Rechtausschuss des Deutschen Bundestags hat das Gesetzesvorhaben auf seiner heutigen Ausschusssitzung endgültig beerdigt. Bundestagspräsidentin Bärbel Baas (SPD) hatte gestern am späten Abend auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen die Tagesordnung des Rechtsausschusses des Bundestags für dessen heutige Sitzung geändert und die Befassung mit dem Gesetzesentwurf auf die Tagesordnung gesetzt.

Zu Beginn der heutigen Sitzung beantragten daraufhin die Unionsabgeordneten im Ausschuss dessen Absetzung. Bei Enthaltung der SPD-Politiker im Ausschuss wurde der Antrag mit den Stimmen von AfD und FDP angenommen. Damit verfällt der Gesetzesentwurf der Diskontinuität.

Jefferson City (ALfA) Dem US-amerikanischen Abtreibungsanbieter „Planned Parenthood“ ist es bis auf weiteres untersagt, im US-Bundestaat Missouri Abtreibungen mit der Abtreibungspille „Mifeprex“ durchzuführen. Der Grund: Der republikanische Generalstaatsanwalt von Missouri, Andrew Bailey, ging Mitte der Woche konsequent gegen den Abtreibungsanbieter vor, weil dieser vorgeburtliche Kindstötungen mit der Abtreibungspille „Mifeprex“ durchführe, ohne einen genehmigten Komplikationsplan zu besitzen. Das berichtet die kanadische Internetagentur „Lifesitenews“. Demnach verlangte Bailey von „Planned Parenthood“ nun eine Unterlassungserklärung abgegeben und warnte vor künftigen Maßnahmen, sollte diese nicht befolgt werden. Laut Bailey habe die Abtreibungsorganisation zudem „unter Eid zugegeben, dass sie sich geweigert habe, die Komplikationsberichte einzureichen“, obwohl sie wusste habe, dass dies gesetzlich vorgeschrieben war.

„Planned Parenthood verfügt über eine dokumentierte Geschichte der Untergrabung des staatlichen Rechts, einschließlich des Versäumnisses, Berichte über Komplikationen einzureichen“, zitiert die Agentur Bailey. „Diese Unterlassungserklärung stellt sicher, dass grundlegende Gesundheits- und Sicherheitsstandards eingehalten werden. Angesichts der Vorgeschichte von Planned Parenthood werde ich weiterhin dafür sorgen, dass das Unternehmen die staatlichen Gesetze einhält.“ „Planned Parenthood“ habe „ein beunruhigendes Verhaltensmuster an den Tag gelegt, indem es Abtreibungen ohne die erforderlichen Komplikationspläne durchführte, Komplikationen nicht meldete und vorsätzlich gegen staatliches Recht verstieß“, so Bailey weiter. Und: „Es ist meine Pflicht, das Gesetz durchzusetzen und das Leben und die Sicherheit der Bürger von Missouri zu schützen. Missouri wird die eklatante Missachtung des Gesetzes und der Sicherheit von Frauen durch Planned Parenthood nicht tolerieren.“