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| Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 15.07.2022 | Verbreitet trocken, Schauer möglich, bei bis 21°C. | ||
| + Umstrittener Förderverein distanziert sich nicht von Rechten: Humboldt-Forum verlangt Statement gegen Extremismus und kündigt Konsequenzen an + Verdacht auf Mauschelei: Flussbad-Verein hat lukrativen Auftrag an eigenen Vorstand vergeben + Coronabetrug: Ermittlungen gegen die Investitionsbank Berlin eingestellt + |
| von Nina Breher und Thomas Lippold |
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| Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an checkpoint.tagesspiegel.de | |||||
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| πάμε! Das Gas wird knapp, die Preise steigen. Keine rosigen Aussichten. Ungemütlich wird es, wenn der Herbst den Spätibier-im-Park-trunkenen Schleier runterreißt und die Berliner in ihre schlecht isolierten Altbau-Wohnungen scheucht. Womit wir beim Thema wären: Schon mal darüber nachgedacht, woanders zu überwintern? In Griechenland zum Beispiel? Die dortige Regierung lädt die Deutschen herzlich ein, die kalte Jahreszeit bei ihnen zu verbringen, „fern der Krisen“, so der Tourismusminister. Und liefert ein schlagkräftiges Argument: „No German will freeze in Greece!“ Nichts wie hin. Bleibt die Frage, ob echte Berliner Gyros als Döner-Ersatz akzeptieren können? Muss ja. Die Zeiten sind hart und der Winter vergeht, im Frühjahr müssen sowieso bitteschön alle wieder zurück sein – zur möglichen Wahlwiederholung, die wahrscheinlich im März stattfinden würde. Wer weiß, vielleicht ist Berlin dann ein bisschen mehr wie Paris, Wirtschaftssenator Schwarz hat schließlich beschlossen, das ICC zum Centre Pompidou machen zu wollen. | |||||
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| Ach, was heißt schon rechtsextrem? Der „Förderverein Berliner Schloss“, der Spenden für die Fassade des Humboldt Forums sammelt, will das nicht so genau wissen. Er weigert sich, sich von rechten oder rechtsextremen Spendern in seinen Reihen zu distanzieren. Nun will das Humboldt Forum Konsequenzen ziehen: Spenden des umstrittenen Vereins will es künftig nur noch annehmen, wenn es die Namen der Geldgeber vom Verein erfährt. Aber eines nach dem anderen. Was ist los? Im „Tagesspiegel“ wurde 2021 bekannt, dass ein Großspender, Erhardt Bödecker, rechtsradikale Positionen vertrat, die „Süddeutsche Zeitung“ machte weitere rechte Spender publik. Doch der Verein distanziert sich von ihnen nicht. Ein Blick ins Vereinsmagazin (Mai 2022) zeigt das deutlich: „Wir bekennen uns ohne jede Einschränkung zu unseren Spendern“, schreibt Vereins-Geschäftsführer Wilhelm von Boddien. Auch Vorsitzender Richard Schröder erkennt offenbar kein Problem in Spenden Rechtsextremer; sowieso: „Die Begriffe „‘rechtslastig’ und ‚rechtsextrem’ sind viel zu schwammig für ein Ausschlusskriterium”. Hinter der barocken Fassade ist man not amused und zieht Konsequenzen. Abgesehen davon, dass man fortan die Namen der Spender genannt bekommen möchte, um auszuschließen, dass sie „unseren grundlegenden Werten nicht widersprechen“, erwarte man vom Förderverein, dass er sich „von extremistischen und demokratiefeindlichen Positionen distanziert“. Das sagte Stiftungssprecher Michael Mathis dem Checkpoint. Aber wie fragwürdig ist der Verein? Er versteht sich offenbar als Hüter der Meinungsfreiheit. Im Magazin geht es um den „Schutz der Meinungsfreiheit”, man warnt vor „Gesinnungsüberprüfung“ und kreidet „postkoloniale Selbstgefälligkeit” an, spricht von „Kulturkampf” und appelliert: „Schloss und Humboldt Forum dürfen nicht zur Plattform totalitärer Ideologien werden” (Spoiler: gemeint ist nicht die rechtsextremistische). Checkpoint-Urteil: Komplett unauffällig! Übrigens: Kennen Sie „dog whistling“? Das ist, wenn in politischen Kontexten eine nicht ganz eindeutige, aber für Anhänger einer Strömung oder Szene gut erkennbare Sprache verwendet wird. So kann der Sprechende Signale an eine Gruppe senden und gleichzeitig plausibel leugnen, sich mit ihr zu identifizieren. Und muss nicht zugeben, dass seine Worte an gerade dieses Publikum gerichtet sind. | |||||
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| Seit Energiesparen zur ersten Bürger*innenpflicht avanciert ist, fällt mehr auf, wo Energie verschwendet wird. Eine Leserin schreibt, die BVG erleuchte ihre Büros in der Usedomer Straße „jede Nacht komplett und kontinuierlich“. Halb so wild, lässt BVG-Sprecher Jannes Schwentu wissen: Einige Bereiche „müssen (…) aus Gründen der Sicherung von Fluchtwegen ständig beleuchtet werden“, das betreffe jedoch nur Treppenhäuser sowie angrenzende Flure, „die auch sehr klein sind“. Zudem schalten Bewegungsmelder Licht an, wenn der Sicherheitsdienst vorbeikommt – für 15 Minuten. Bald soll eine bessere Lichtsteuerung verbaut werden. Feuchtfröhlich verschwendet wird im Wedding: Eine andere Leserin konnte es nicht fassen, als sie sah, dass der Kunstrasenplatz der Werner-Kluge-Sportanlage im Wedding in der Nachmittagshitze „volle Pulle“ bewässert wird. Vermeiden lasse sich das nicht, hieß es auf Nachfrage aus dem Bezirksamt Mitte. Kunstrasen werde vor allem zur Reduzierung der Oberflächentemperatur bewässert, jedoch auch für eine „gute Gleiteigenschaft“. Es wird vor dem Training gewässert, um die Verletzungsgefahr für die Kicker zu verringern. Nachts wässern geht leider nicht, „da die Trainings zumeist am Nachmittag stattfinden“. Checkpoint-Vorschlag: nachts trainieren, für den Klimaschutz! Ohne Licht natürlich, sonst gibt’s wieder Ärger (siehe oben). | |||||
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| Geht das Flussbad baden? Der Verein hinter dem Spreebaden-Projekt hat einen PR-Auftrag an eine Firma vergeben, die einem Vorstandsmitglied gehört. Nach einem Bietergespräch erhöhte sich dann auch noch die Auftragssumme magischerweise um rund 25 Prozent. Das berichtet der RBB, der außerdem den Juristen Stephan Tomerius (HWR) zitiert, der das für eine Verletzung des Vergabeverfahrens hält. Die Senats-Innenverwaltung (die damals laut RBB über den Vorgang unterrichtet worden war und nicht einschritt) prüft nun, einen Teil des Förderbetrags zurückzufordern. | |||||
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