Heute in Rhein-Main: CDU vor Verlust von Direktmandaten?
Guten Abend,
seitdem Angela Merkel vor 16 Jahren Bundeskanzlerin wurde, gab es zur Bundestagswahl stets das gleiche Bild: Der Norden Hessens wählte in den Wahlkreisen per Erststimme immer den SPD-Kandidaten. Der Süden entschied sich für den Vertreter der CDU. Doch in diesem Jahr drohen den Christdemokraten bei den Direktmandaten ähnliche Verluste wie zuletzt in den Jahren 2005 oder 1998 : Nach einer Projektion des Statistikbüros Election.de könnte die CDU nach derzeitigem Stand in Hessen acht Wahlkreise verlieren, sieben davon an die SPD und einen an die Grünen (den Wahlkreis Frankfurt I). Andere Anbieter vermuten sogar noch höhere Verluste. Die Daten dafür sind allerdings mit Vorsicht zu betrachten, Falk Heunemann erläutert, warum.
Carsten Knop
Herausgeber.
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt, die überwiegend die Ermittlungen in dem Komplex Arbeiterwohlfahrt (AWO) Frankfurt und Wiesbaden führt, hat eine erste Anklage erhoben: Es besteht aus Sicht der Behörde hinreichender Tatverdacht gegen einen 61 Jahre alten Mann aus Wiesbaden, die ehemalige Geschäftsführerin des Kreisverbandes AWO-Wiesbaden zu Untreue in einem besonders schweren Fall angestiftet zu haben. Hintergrund ist die Anstellung seiner Tochter von Februar 2017 an als Wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Flüchtlingshilfe. Den Ermittlungen zufolge nutzte der Angeschuldigte seine Kontakte zur früheren AWO-Geschäftsführerin, um seiner Tochter eine Schein-Anstellung zu verschaffen , damit sie während ihres Bachelor-Studiums in Berlin finanziell versorgt sei. Die inzwischen Fünfunddreißigjährige habe die Tätigkeit bei der AWO nicht ausgeübt, bis Ende Dezember 2019 aber dennoch Gehalt in Höhe von insgesamt rund 53.100 Euro netto bezogen. Allen Beteiligten sei bewusst gewesen, dass die Frau nicht für die AWO tätig werden solle. Der AWO sei ein Schaden in Höhe von insgesamt 105.000 Euro entstanden. Die Tochter wird der Beihilfe zur schweren Untreue beschuldigt, gegen die ehemalige Geschäftsführerin wird weiter gesondert ermittelt. Das Amtsgericht Wiesbaden muss nun entscheiden, ob es die Anklage zulässt.
Kreuz gesetzt: Ein Wähler wirft seine Stimmzettel in eine Wahlurne. Bild: dpa
Die Aufrufe klingen martialisch, entstammen aber einem langen Blick zurück: „Fabriken werden zu Kasernen“ steht auf dem Flugblatt aus Frankfurt, Unternehmer, heißt es darin, würden Laborsäle und Ersatzteillager zu Schlafstätten für Streikbrecher umrüsten. „Erste Einbrüche in der Arbeitgeberfront“ jubelt ein anderes Flugblatt der hessischen Chemiegewerkschaft. Auf einem dritten heißt es schlicht: „Solidarisieren! Mitmarschieren!“ Genau fünfzig Jahre ist es her, dass solche und ähnliche Aufrufe unter den Beschäftigten der Chemieindustrie kursierten, der Anlass war ein vier Wochen langer Streik für höhere Löhne, mit Werksblockaden, Polizeieinsätzen, Produktionsausfällen. Am Ende mussten das Kanzleramt und ein Bundessozialrichter vermitteln. Doch seit 1971 gab es keinen großen Streik mehr in der Chemiebranche, selbst die ältesten Betriebsratsmitglieder haben ihn nicht mehr erlebt. Ein ewiger Frieden, der bei der Bahn, bei Autozulieferern oder im öffentlichen Dienst wohl undenkbar wäre. Auch in diesem Fall hat Falk Heunemann sich die Gründe dafür genauer angeschaut.
Gelegentlich harmlose Wolkenfelder, sonst scheint ganztätig die Sonne. Dazu 28 Grad. Nachts klar, lokal Nebel und rund 13 Grad.
Geburtstag haben am
Mittwoch, 8. September
Ulrich Oelschläger, Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (75); Klaus Albert Bauer, Vorstandsvorsitzender der Gesellschaft der Freunde der Alten Oper, Kuratoriumsvorsitzender des Literaturhauses Frankfurt (67); Sven Rohde, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Hessen, Frankfurt (39).
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