Hartz IV Newsletter der Gegen-Hartz Redakt ion / Oktober 3 /2015

2 jahre vor


Text only:

Liebe Leser/innen und Freunde,


heute wieder eine neue Ausgabe unseres Newsletters. 


1. Mini-Jobber werden oft ausgebeutet


Bei Minijobbern kommt es anders als bei anderen Beschäftigten häufiger vor, dass sie keinen bezahlten Urlaub oder keine Lohnfortzahlung bei Krankheit erhalten. Zugleich sind sie weniger gut über ihre Arbeitnehmerrechte informiert als andere Beschäftigte. Das zeigt eine Befragung von 7.500 Beschäftigten und 1.100 Betrieben durch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB)... Weiter:


http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/mini-jobber-werden-oft-ausgebeutet-361748.php


2. Wieder falsche Hartz IV Regelsatz-Berechnung


Das Erwerbslosenbündnis “AufRecht bestehen” kritisiert scharf die Entscheidung der Bundesregierung, die Regelsätze für Hartz IV- und Grundsicherungsbezieher lediglich auf der Basis der Einkommens- und Verbrauchsstatistik 2008 (EVS 2008) fortzuschreiben, anstatt - wie es das zwölfte Buch Sozialgesetzbuch in § 28 zwingend vorschreibt - die Regelsätze ab 1.1.2016 anhand der EVS 2013 grundlegend neu zu berechnen... Weiter:


http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/wieder-falsche-hartz-iv-regelsatz-berechnung-361745.php


3. Hartz IV Alleinerziehungsmehrbedarf auch für Großmütter


Eine Großmutter, dessen Tochter noch zuhause wohnt und selbst ein Kind bekommt, hat einen Anspruch auf einen Alleinerziehungsmehrbedarf. Das urteilte das Sozialgericht Dresden (Az 40 AS 1713/13)... Weiter:


http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-alleinerziehungsmehrbedarf-fuer-gromuetter-361742.php


4. Hartz IV-Klageflut: Jobcenter bezahlt Richter?


Von einem unglaublichen Vorfall berichtet der Rechtsanwalt Thomas Lange. Offenbar geht in den Sozialgerichten in Brandenburg alles drunter und drüber. Durch die regelrechte Klageflut aufgrund der Ungerechtigkeiten bei Hartz IV wird offenbar jede Idee benötigt, um die Zahl der Klagen einzudämmen. Eine „besondere Idee“ hatte nach Informationen des Rechtsanwalts Thomas Lange das Jobcenter Oberspreewald-Lausitz... Weiter:


http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-klageflut-jobcenter-bezahlt-richter-361741.php


5. Jobcenter verlangt Hartz IV Gelder zurück


Das Jobcenter Spree-Neiße hat insgesamt 9000 Hartz IV Bescheide versendet. In den Briefen werden die Leistungsberechtigten dazu aufgefordert, angeblich zu viel gezahlte Geld zurückzuzahlen. Bereits eine Million Euro hat das Jobcenter wieder einkassiert. Da es mittlerweile auch Neuforderungen gibt, plant die Behörde bis zu 6,6 Millionen Euro von Hartz IV Beziehenden einzukassieren... Weiter:


http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-verlangt-hartz-iv-gelder-zurueck-361739.php


6. „Hartz IV hat die Arbeitslosigkeit nicht verringert, sondern nur versteckt und die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich weiter vertieft“ 
Aus diesem Anlass errichtet die Saarländische Armutskonferenz am Weltarmutstag, dem 17. Oktober 2015, ab 11 Uhr, vor der Europagalerie in Saarbrücken eine Mauer zwischen Arm und Reich. Sie ist Bestandteil des bundesweiten Aktionstages der Landesarmuts-konferenzen aus Baden-Württemberg, Niedersachsen und Saarland in Kooperation mit der Nationalen Armutskonferenz... Weiter:


http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-verstaerkte-spaltung-der-gesellschaft-361738.php


7. Neue Masche um Hartz IV Klagen zu verhindern: Kläger werden zu Viert verbal fertig gemacht
Nach Informationen des Rechtsanwalts Thomas Lange hat das Jobcenter Elbe Elster offenbar eine neue Masche entwickelt, um die Zahl der Hartz IV Klagen zu reduzieren. Hartz IV Beziehende, die sich anwaltlich vertreten lassen, werden per Sanktionsandrohung in die Behörde zum Gespräch eingeladen. Dort werden sie einem massiven Druck ausgesetzt. Vier Sachbearbeiter „prügeln verbal auf den Kläger ein“, so RA Lange... Weiter:


http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-massiver-druck-auf-hartz-iv-klaeger-361737.php


8. Hartz IV Bezieher sollte ausführliche Hausaufgaben erledigen. Weil das Jobcenter nicht zufrieden war, sanktionierte es den Betroffenen



Immer wieder lassen sich Jobcenter besondere Schikanen einfallen. So verlangte das Jobcenter Eichstätt von einem Hartz IV Bezieher, dass dieser „Hausaufgaben“ zu erledigen habe. Diese seien als „Grundlage für eine integrationsorientierte Persönlichkeitsentwicklung“ wichtig, so die Behörde. Weil der Betroffene die „Hausaufgabe“ nicht zur Zufriedenheit des Jobcenters erfüllte, sanktionierte die Behörde den Mann. Das Sozialgericht München wies in einem Beschluss eine solche Sanktion entschieden zurück. Es gebe keine Pflicht, derartige Hausaufgaben zu erledigen, so das Gericht. (Az.: S 8 AS 1505/15 ER). Weiter:


http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/unfassbar-hausaufgaben-bei-hartz-iv-361736.php


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