| Die Anhörungen der neuen EU-Kommissare vor dem Parlament sind durchgelaufen, aber eine neue Kommission lässt auf sich warten. Die Kontroverse über deren finale Zusammensetzung spitzte sich gestern zu, nachdem Verhandlungen der Fraktionsspitzen des Europaparlaments ergebnislos geblieben waren.
Europas Start in die Ägide Donald Trumps hätte damit kaum ungünstiger verlaufen können. Denn wie in Deutschland dürfte sich die Inbetriebnahme einer neuen Exekutive in Brüssel wohl bis in die ersten Tage von Trumps Amtszeit ziehen.
Das Parlament hatte beim laufenden Bestätigungsprozess der Kommission eigentlich geflissentlich aufs Tempo gedrückt, winkte fast alle Nominierten durch. Dass die Abgeordneten dem Kommissionsvorschlag dabei Einhalt gebieten können, ist eine demokratische Errungenschaft, die hart erkämpft wurde.
Doch wie erwartet, hakte es bei den Anhörungen der Vizepräsident:innen am Dienstag weniger wegen hehrer Sachfragen als wegen Macht- und Parteipolitik, die sich um die Sozialistin Teresa Ribera und den rechtskonservativen Raffaele Fitto dreht.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schaltete sich bereits ein. In deren Amtssitz, dem Berlaymont, trafen sich auch gestern die Fraktionen zu Verhandlungen über die Situation.
Worum es bei der Kontroverse genau geht und was das ergebnislose Meeting für den weiteren Prozess bedeutet, lesen Sie hier. Womit die EU-Sozialdemokraten nun drohen, finden Sie hier heraus. | 