Habecks Heide-Horror

Elektromobilität, Solarenergie, Windkraft, Wärmepumpe – da wurde der frühere Wirtschafts- und Klimaminister immer ganz wuschig. Und natürlich sind das alles tolle Zukunftsfelder. Nur halt nicht im Fall des schwedischen Batterie-Produzenten Northvolt, der mittlerweile trotz Habecks Hilfe pleite ist. Und weil nun endlich mal geklärt werden soll, wer da wann was wusste, ermittelt seit gestern auch der Kieler Landtag, der mit in der Grütze sitzt.

Fairerweise muss man sagen, dass diese Geschichte weiter zurückreicht, als der Grüne regieren durfte. Schon Habecks CDU-Amtsvorgänger Peter Altmaier war ganz vernarrt in die Idee, dass Northvolt in Deutschland jedes Jahr eine Million Autobatterien bauen könnte, was uns auf diesem Terrain von China weniger abhängig hätte machen können.

2020 gab’s eine erste Bürgschaft über gut 430 Millionen Euro von Altmaier fürs Northvolt-Stammwerk in Nordschweden. 600 Millionen für eine weitere Bürgschaft teilten sich dann Bund, also Habeck, und Land Schleswig-Holstein für den Bau der Fabrik in Heide. Weitere Millionen an Hilfen waren verabredet. Es werde „eines der großen Industrieprojekte für die Zukunft Deutschlands“, schwärmte Habeck.

Je weniger Ahnung man hat, desto mehr Glück ist bisweilen nötig für eine gute Vorhersage. Im Fall Northvolt hätte man vielleicht doch besser Bescheid wissen können, bevor die Millionen versickerten. Im Herbst 2023 tauchten in Schweden erste Berichte auf über hohe Verluste, Produktionspannen und Probleme beim geplanten Börsengang der Firma. Trotzdem kam Habeck im März 2024 samt Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) zum Spatenstich.

Ich hätte da auch noch ein paar Fragen an Habeck. Zum Beispiel: Wie geht es mit seinem anderen Lieblingsprojekt weiter – dem Aufbau einer grünen Stahlproduktion bei Thyssenkrupp in Duisburg. Das Projekt hat er sogar mit 1,4 Milliarden Euro subventioniert. NRW steuerte weitere 600 Millionen Euro bei. Dass man in Deutschland jemals grünen Stahl zu normalen Preisen wird herstellen können, halten selbst die Betreiber für ziemlich unwahrscheinlich.

Aber man soll ja nie „nie“ sagen. Hätte ja auch niemand gedacht, dass Habeck nach seinem Ampel-Absturz diesen Sommer in die USA wechseln würde. Als Gastdozent an der Elite-Uni Berkeley. Im Gespräch ist eine Vortragsreihe zum Thema Krisen. Und das muss man ihm wirklich lassen: Krise kann er. Oder was meinen Sie? Schreiben Sie mir an: [email protected]

Oberste Priorität für die zwölf Minister und vier Ministerinnen hatte das Thema Migration. Hier hoffen die Länder schon länger auf Entlastung durch den Bund. Aus Sicht vieler Teilnehmer, insbesondere derer mit CDU-Parteibuch, hat Dobrindt bislang geliefert. Grenzkontrollen und Zurückweisungen kommen gut an in den Ländern. Dabei dürfe es aber nicht bleiben, war in Bremerhaven zu hören. Besonderes Anliegen der Länderminister ist es, nun auch die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen.

Regierungskreise teilten im Vorfeld mit, es gehe konkret um drei Ukraine-Themen: den diplomatischen Prozess von Waffenstillstandsverhandlungen, Sanktionen gegen Russland sowie die weitere Unterstützung der Ukraine. Ziel dürfte es sein, insbesondere die USA dazu zu bewegen, den Status Quo ihrer Ukraine-Unterstützung zu halten. Weitere Fragen, die auf dem Gipfel diskutiert werden sollen, sind die Rüstungsausgaben, die wirtschaftliche Entwicklung sowie die Zoll- und Handelspolitik.

Kanzler Merz plant eine Reihe von bilateralen Gesprächen. Details sind noch nicht bekannt. „Alles ist im Fluss“, hieß es in Regierungskreisen zu den Planungen. Im Kanzleramt sieht man den G7-Gipfel als „Etappe“ hin zum Nato-Gipfel, der am 24. und 25. Juni in Den Haag stattfinden soll.

Fürs laufende Jahr erhöhten die Forscher ihre Prognose leicht von 0,2 auf 0,3 Prozent. „Die Krise der deutschen Wirtschaft hat im Winterhalbjahr ihren Tiefpunkt erreicht“, so Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser. Als Treiber des Wachstums gelten die positive Entwicklung des privaten Konsums, gestiegene Investitionen und vorgezogene Exporte in die USA im ersten Quartal. In die deutlich verbesserte Prognose ist allerdings schon eingepreist, dass es im Handelsstreit zwischen den USA und der EU zu einer Einigung kommen wird. Sollte die Verhandlungen dagegen eskalieren, könnte doch eine erneute Rezession drohen.

Die Industrieländerorganisation OECD legt der Bundesregierung derweil schmerzhafte Reformen nahe. Die Rente ab 63 sollte gestrichen, das Ehegattensplitting überprüft und die Erwachsenenbildung verbessert werden. Die Bundesrepublik leide stark unter Fachkräftemangel, und die Teilzeitquote vor allem bei Frauen sei zu hoch. Ohne entsprechende Gegenmaßnahmen drohe die Staatsverschuldung zu explodieren. Auch Deutschlands Spitzenplatz innerhalb der Industrienationen sei in Gefahr, warnt die OECD.

Im Wettlauf um die Entwicklung eines Corona-Impfstoffs war Biontech schneller und lieferte das wirksamere Produkt. Die Mainzer schlossen sich mit Pfizer zusammen und verdienten durch den Verkauf von Comirnaty Milliarden. Der Impfstoff von Curevac kam nie auf den Markt. Die Tübinger konzentrierten sich danach auf Krebsimmuntherapien.

Finanziert wird die Übernahme durch einen Aktientausch. Dabei wird die Curevac-Aktie mit 5,46 Dollar bewertet, was einem Aufschlag von mehr als einem Drittel zu ihrem Schlusskurs am Mittwoch entspricht. Vorstand und Aufsichtsrat beider Firmen haben der Übernahme zugestimmt. Der Abschluss des Deals wird noch für dieses Jahr erwartet. Dem deutschen Staat droht dabei ein schmerzhaftes Verlustgeschäft. Im Juni 2020 stieg der Bund mit 300 Millionen Euro bei Curevac ein, durch den Deal stehen ihm jetzt nur noch Aktien im Wert von ungefähr 141 Millionen Euro zu.

„Blutprodukte sind nur begrenzt haltbar und lassen sich nicht auf Vorrat lagern. Das bedeutet: Jede einzelne Spende zählt, gerade in den Sommermonaten“, sagt DGTI-Präsidentin Kristina Hölig. Erythrozyten, das sind rote Blutkörperchen, seien gekühlt rund 42 Tage haltbar, Blutplättchen maximal fünf Tage. Deshalb führe die Ferienzeit regelmäßig zu Knappheit in den Kliniken.

In den vergangenen Jahren seien zwar einige blutsparende Maßnahmen gelungen, etwa die Entnahme von Eigenblut vor geplanten Operationen. Aber ohne regelmäßige Spenden gehe es nicht, so Hölig. Wie unkompliziert es ist, Blut und Plasma zu spenden, hebt derzeit das Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit mit einer Kampagne hervor. Alle über 18 können aktiv werden, eine Höchstaltersgrenze gibt es nicht mehr. Frauen können viermal, Männer sechsmal pro Jahr sog. Vollblut spenden. Plasma kann man sich sogar bis zu 60-mal pro Jahr abnehmen lassen.

Die Deutsche Bahn bestätigte den Vorfall mittlerweile: „Unser Anspruch ist, dass ein Fernreisezug bei einer Fahrt durch ganz Deutschland hohe qualitative Standards erfüllt“, sagte eine Sprecherin. „Dies war bei dieser Fahrt leider nicht gegeben.“ Man bedauere die Umstände – die leider nicht konkret benannt wurden. Als Viel-Bahnfahrer habe ich indes durchaus eine Vorstellung davon, was Dreck in Zügen alles bedeuten kann.

Ich möchte mich deshalb mal bei all den couragierten Zugbegleitern da draußen bedanken, die ich selbst in den absurdesten Situationen stets cool und konstruktiv erlebe! Danke für Ihren gesellschaftspolitisch nicht zu unterschätzenden Dienst an der Gemeinschaft. Apropos: Am Montag begrüßt Sie hier wieder meine großartige Kollegin Tanit Koch. Ich wünsche Ihnen ein sonniges Wochenende! Bleiben Sie sauber!

Herzlichst