| Brüssel und Berlin grübeln schon länger darüber, wie sich Klimaschutz und wirtschaftlicher Erfolg unter einen Hut bringen lassen. Angesichts der strauchelnden deutschen Wirtschaft hat diese Frage an Dringlichkeit gewonnen.
Während die bisherige Antwort häufig darin bestand, Subventionen zu verteilen – über sieben Milliarden Euro allein für die Dekarbonisierung der deutschen Stahlindustrie – rückt nun eine andere Idee in den Mittelpunkt.
Über sogenannte “grüne Leitmärkte” soll Nachfrage nach klimafreundlichen Produkten, etwa grünem Stahl, geschaffen werden.
Dazu könnten entweder öffentliche Bauträger – wie Städte, Gemeinden, Länder – oder stahlverarbeitende Industrien, wie Autohersteller – verpflichtet werden, eine Mindestquote an grünem Stahl abzunehmen.
Das würde Investitionssicherheit für die Stahlindustrie schaffen, ihre Produktion umzustellen, während gleichzeitig der Subventionsbedarf sinken würde, argumentieren Befürworter.
Die Idee – die etwa Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) schon länger verfolgt – hat es jetzt auch auf die Agenda der EU-Kommission geschafft.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen griff sie in ihrer Rede vor ihrer Wiederwahl im Europäischen Parlament explizit auf – zur Freude der Stahlindustrie, die sich nur wenige Tage vor der Rede für die Idee starkgemacht hatte.
Von der Leyen versprach einen “Clean Industrial Deal” in den ersten 100 Tagen der Amtszeit ihrer Kommission. Die Habeck-Idee dürfte dabei eine entscheidende Rolle spielen.
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