+ Parteispitze gibt kein Urteil zu Stefan Gelbhaar ab + Berlin verliert zehntausende Sozialwohnungen + Liest die Schulsenatorin nur Überschriften? +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 13.06.2025 | vorwiegend sonnig bei 11 bis 23°C. | |
| | + Parteispitze gibt kein Urteil zu Stefan Gelbhaar ab + Berlin verliert zehntausende Sozialwohnungen + Liest die Schulsenatorin nur Überschriften? + | |
| | Guten Morgen,
wir starten mit einem Verkehrsunfall. Während die Berliner CDU bei der Verkehrswende auf die Bremse tritt, kracht ihr der Koalitionspartner SPD mittlerweile immer öfter verbal ins Heck. Am Donnerstag sorgte SPD-Verkehrspolitiker Tino Schopf in der Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus erneut für eine Kollision: Die angekündigte Streichung der Mittel für Kiezblocks in Mitte und das zuletzt von CDU-Fraktionschef Dirk Stettner verkündete Ende etlicher Tempo-30-Abschnitte seien „Übersprungshandlungen“. Nicht voran gehe es dagegen bei Busspuren, sagte Schopf und schloss in Richtung Verkehrssenatorin: „Frau Bonde, lassen Sie uns einfach mal ordentlich krass machen.“
Und das tut Bonde – nur anders als Schopf sich das vorstellt: Schon kommenden Dienstag will der Senat beschließen, auf welchen Straßen die Luft sauber genug für Tempo 50 ist. Wie viele es sind und wie es in Sachen Tempolimit danach weitergeht, lesen Sie nur in der Checkpoint-Vollversion.
Nur in der Vollversion lesen Sie heute auch:
+ Wie Stefan Gelbhaars Kreisverband auf den Bericht der Grünen-Sonderkommission reagiert
+ Wann der neue Start für den Zaun-Bau am Görlitzer Park sein soll
+ Wann O2- und Alditalk-Kunden im S-Bahntunnel endlich wieder Netz haben
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| | Der lang erwartete Bericht der Grünen-Sonderkommission zum Fall Stefan Gelbhaar ist am Donnerstag veröffentlicht worden. Die zentralen Aussagen:
+ Bei den von der Kommission bearbeiteten Meldungen geht es um Erfahrungen und Beobachtungen, „die nicht strafrechtlich relevant sind, aber als grenzverletzend, unangemessen oder übergriffig wahrgenommen wurden“
+ Die Partei hat an etlichen Stellen Fehler gemacht (Ombudsstelle hat Partei verfrüht informiert, Partei hat Gelbhaar überhastet zum Kandidaturverzicht gedrängt, Meldende wurden zwischenzeitlich nicht ernst genommen)
+ Deshalb müssen die Beschwerdestrukturen innerhalb der Partei überarbeitet werden
Man sei mit dem Fall „strukturell überfordert“ gewesen, erklärte der Grünen-Bundesvorstand in einer Stellungnahme. „Leidtragende sind Stefan Gelbhaar, ebenso meldende Personen, denen nach Aufdeckung der falschen Identität einer anderen Meldung zunächst nicht mehr ausreichend Vertrauen in ihre Schilderungen geschenkt wurde.“
Entscheidend ist zudem, was der Bundesvorstand zu Gelbhaar selbst sagt: Nämlich, dass er nichts Entscheidendes sagt. Man könne und wolle „dem Wunsch nach einer eindeutigen und finalen Klärung im Sinne einer Rehabilitation oder Sanktionen nicht gerecht werden“. Das bleibt den Grünen in Berlin überlassen. | |
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| | Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch ist weiterhin eine gute Erklärung dafür schuldig, warum sie von der Leidensgeschichte der gemobbten pädagogischen Unterrichtshilfe Oziel Inácio-Stech von der Carl-Bolle-Schule erst aus den Medien erfahren haben will. Der Anwalt des Mannes hatte ihr am 4. Dezember einen an sie persönlich adressierten, neunseitigen Brief per Einschreiben mit Rückschein übermittelt. Diesen habe sie, erklärte Günther-Wünsch gestern im Abgeordnetenhaus, aber erst im Mai ganz gelesen, als der Fall an die Öffentlichkeit kam.
Weil das Schreiben die Betreffzeile „Beschwerde nach § 13 AGG“ trug, sei es an die – angeblich – zuständige Stelle weitergeleitet und von dieser auch beantwortet worden. Blöd nur: Der Brief war gar keine Beschwerde nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, die Betreffzeile nahm Bezug auf eine zuvor eingereichte Beschwerde im September. Um das zu merken, hätte man ihn allerdings ganz lesen müssen. Textaufgaben – nicht nur Schülern oft zu anstrengend … | |
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| | „Es ist in dieser Stadt unmöglich, Kindern das Schwimmen beizubringen“, schreibt Checkpoint-Leser Bernhard Kaiser zu unserer Meldung über Berlins hohe Zahl an Nichtschwimmern (CP am Mittwoch): Sein Sohn besuche den „sogenannten Pflichtunterricht im Schwimmen“ in der dritten Klasse. Unterrichtet werde allerdings selten: Oft seien Lehrer krank, seit etlichen Wochen nun die Schwimmhalle am Sachsendamm geschlossen, Ausweichmöglichkeiten gebe es nicht. Die Bronze-Prüfung seines Sohns sei daher ins Wasser gefallen, der Frust groß. Auch private Bemühungen seien bisher gescheitert: Schwimmschulen und Vereine seien überlaufen. „Wieso kriegt es Berlin nicht hin, wenigstens ein Bad pro Bezirk offenzuhalten und für das Schulschwimmen zu reservieren?“, fragt er.
Um der Frage auf den Beckengrund zu gehen, haben wir die Berliner Bäderbetriebe gefragt. Dort heißt es: „Bei längeren Schließzeiten wird stets eine Lösung gefunden; bei kurzfristigen Einschränkungen wie bei Havarien sind schon mal Ausfälle möglich.“ Letzteres Schicksal ereilte die Sport- und Lehrschwimmhalle Schöneberg am Sachsendamm. Für die betroffenen Schulen gebe es deshalb Ausweichzeiten in anderen Hallen. Allerdings ist eine davon, das Stadtbad Lankwitz, ab nächster Woche ebenfalls für Wartungsarbeiten dicht. | |
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| | Der Befund ist nicht neu, die Zahlen aber jedes Mal aufs Neue erschreckend. In Berlin gab es Ende 2024 nur noch 97.033 Sozialwohnungen. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Anfrage des CDU-Abgeordneten Martin Pätzold an die Stadtentwicklungsverwaltung hervor, die dem Checkpoint vorliegt. Damit hat sich die Anzahl innerhalb von nur vier Jahren fast halbiert. Ende 2020 zählte Berlin noch knapp über 180.000 Sozialwohnungen.
Besonders dramatisch ist die Situation in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf. Hier sind von jeweils über 22.000 Sozialwohnungen nur noch rund 3600 übrig. Der Trend wird sich aufgrund auslaufender Bindungen in den kommenden Jahren fortsetzen. Der Neubau von Sozialwohnungen (vergangenes Jahr rund 3500) reicht bei weitem nicht aus, um dem entgegenzuwirken.
Ein Lichtblick gibt es: Vergangenes Jahr wurden erstmals wieder für mehr als 5000 Sozialwohnungen eine Förderung zugesagt. Bis diese stehen, wird es aber noch dauern.
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| | Lehman Brothers
Aufstieg und Fall einer Dynastie
Ein Theaterabend über den Aufstieg eines Familienimperiums – vom Tuchwarenladen in Alabama bis zur Finanzkrise 2008. 150 Jahre Macht, Gier und Geschichte werden mit Witz und Tempo erzählt. Nach Stefano Massini – spannend, klug und hochaktuell.
Fr. 20.06., 20 Uhr
Sa. 21.06., 20 Uhr
VAGANTENBÜHNE – Neue Dramatik für die City West |
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| | | Der Tiergartentunnel bleibt kommende Woche von Montag, 10 Uhr bis Freitag, 18 Uhr vollständig gesperrt. Grund sind „umfassende Arbeiten an kritischen Sicherheitssystemen“, teilt die Verkehrsverwaltung mit und empfiehlt, den Bereich „möglichst weiträumig zu umfahren“. |
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| | | Ein Polizeiwagen hat sich Donnerstagabend bei einem Unfall am Alexanderplatz überschlagen. Die drei darinsitzenden Polizisten und der Fahrer des anderen beteiligten Autos wurden leicht verletzt und ins Krankenhaus gebracht, wie ein Polizeisprecher sagte. |
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| | | Wir bleiben im Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg startet das „Kiezbürgeramt“. Mit mobilen Bürgeramtskoffern rollen Mitarbeiter durch den Bezirk, Berliner können sämtliche Dienstleistungen ohne Termin erledigen – egal, wo sie gemeldet sind. Ein erster Test in der vergangenen Woche lief gut. Nächster Halt: kommenden Mittwoch im Umweltforum an der Pufendorfstraße. Alle Termine finden Sie hier. |
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| | | „Kein Grund zum Meckern, reine Freude“ verspürte Checkpoint-Leserin Heidi Bischoff-Pflanz beim Bürgeramt Kreuzberg: „Anruf, nach zweitem Klingeln ein Mensch am Apparat, Termin bekommen und bei einer sehr netten Angestellten Ausweis und Pass erledigt.“ Amt, aber glücklich. |
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| | | Freitag, der 13., ein „Unglückstag“? Von wegen: Die Versicherung Zurich Gruppe Deutschland kommt nach einer Auswertung der Schadenstatistik zum Ergebnis: „An Freitagen, die auf den 13. eines Monats fallen, ereignen sich nicht mehr Unfälle oder Schäden als an anderen Freitagen.“ Im Gegenteil: Durchschnittlich passierten zehn Prozent weniger Unfälle. Wäre das auch geklärt. |
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| | | Kleine Regeländerung, große Erleichterung: Menschen mit Gehbehinderungen (Merkzeichen G und aG im Ausweis) dürfen ihr Fahrrad jetzt kostenlos in der U-Bahn mitnehmen. Das bestätigte die BVG auf Checkpoint-Anfrage. Offiziell trete die Regel zwar erst in ein paar Tagen in Kraft, werde aber aus Kulanz ab sofort umgesetzt. In S-Bahnen und Regios war das ohnehin längst erlaubt. |
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| | | Tagesspiegel „Vital-Welt“ meets Hotel de Rome: Erleben Sie einen Tag der Entspannung im neuen IRENE FORTE SPA mit Saunabereich inklusive Dampfbad, Stalagmiten-Eisbrunnen und Kneippbecken sowie einen 20 Meter Indoor-Pool und einen modernen Fitnessbereich. Jetzt buchen! |
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| | | Von wegen „ruhiger Job“: Friedhofsgärtner in Mitte sollen laut Ausschreibung „diplomatische Hinweise und Ansprachen zur Einhaltung des gebuchten Zeitfensters und ggf. der Friedhofsordnung an die Trauergemeinde“ richten. Konkret: Autos verscheuchen, Pflanzendiebe stoppen, Müllvermeidung anmahnen – und das sensibel, Zurechtweisungen könnten schnell pietätlos wirken. Nächste Karrierestufe: Krisenberatung. |
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| | | Strom wird teurer: Vattenfall erhöht den Grundpreis in der Grundversorgung ab 1. Juli von 9,50 auf 10,90 Euro. Um Nachzahlungen zu vermeiden, empfiehlt die Verbraucherzentrale den Zählerstand am 30. Juni zu notieren und gegebenenfalls den Anbieter zu wechseln: Andere Tarife seien oftmals deutlich günstiger. |
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| | | Apropos Luxus: Das Portal „ImmoScout24“ hat Deutschlands teuerste Häuser mit Seeblick gelistet. Platz 1: eine Villa in Grunewald am Hubertussee. Für 12,9 Millionen Euro gibt’s ein „Jugendstil-Juwel“ mit 22 Zimmern und 1.210 m² Wohnfläche. Fast bescheiden im Vergleich zur weißen Architektenvilla auf Schwanenwerder (nicht auf „ImmoScout“): 30 Zimmer, 1.490 m² Wohnfläche, aktuell „Preis auf Anfrage“, zuletzt knapp 80 Millionen Euro. |
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| | | London calling: Der Berliner Schachverband mischt noch bis Sonntag in der britischen Hauptstadt bei den Mannschafts-Weltmeisterschaften im Schnell- und Blitzschach mit. Kapitän Bernhard Riess führt sein Team dort hoffentlich Zug um Zug (sorry!) zum Sieg. |
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| | | Von unten kennt keiner die Stadt besser: Dietmar Arnold, Vorsitzender des Vereins Berliner Unterwelten, erhält heute von Berlins Regierendem Kai Wegner (CDU) das Bundesverdienstkreuz. Er engagiert sich seit Jahren für die Erforschung und den Erhalt von Bunkern, Tunneln und Gängen. |
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| | Geburtstag – Mo Asumang (62), Regisseurin („Die Arier“) und Moderatorin / „Liebe Brigitte, ganz liebe Grüße zum Geburtstag, ich wünsche dir ein schönes, ruhiges, gesundes Neues Lebensjahr. Deine Freundin Renate.“ / Sarah Connor (45), Sängerin („Wie schön du bist“), spielt im März 2026 in der Uber Arena / Volker Ludwig (88), Schriftsteller, Bühnenautor und Theaterleiter, gründete das Grips-Theater / Angelika Mann (76), Sängerin und Schauspielerin, u.a. am Schlosspark Theater in „Höchste Zeit“ / Gojko Mitić (85), jugoslawisch-deutscher Schauspieler, spielte die Hauptrolle u.a. im Defa-Film „Die Söhne der großen Bärin“ / „Heute begeht der Museumsgründer und -kurator, der Film-Experte, der Menschen- und Landgartenfreund Wolfgang Theis seinen 77. Geburtstag. Dieser Glückwunsch kommt von einem, der ihn seit 46 Jahren kennt und liebt.“
Sonnabend – Arne Herz (47), Politiker (CDU), Berliner Staatssekretär für Mobilität und Verkehr, zuvor Stadtrat in Charlottenburg-Wilmersdorf / Kathrin Röggla (54), österreichische Schriftstellerin, Mitgründerin des PEN Berlin, ihr Roman „Laufendes Verfahren“ verarbeitet den NSU-Prozess literarisch / Gabor Steingart (63), Journalist und Autor, bis 2018 war er zunächst Chefredakteur, dann Herausgeber des „Handelsblatts“, Gründer von „Media Pioneer“
Sonntag – Hatice Akyün (56), Journalistin und Schriftstellerin („Einmal Hans mit scharfer Soße“), 2011 bekam sie den Berliner Integrationspreis / „Unsere Freundin Gabriele wird 85! Bleib weiterhin so wissbegierig, aufgeschlossen und unternehmungslustig – Deine Lesbenfreundinnengruppe“ / „Am heutigen Sonntag feiern wir Westeckers unseren ‚angeheirateten‘ Schwager Harry!“ / „Wir vom Begegnungschor wünschen unserem Vorsitzenden Wolfgang Kübler zum Geburtstag weiterhin viel Freude am Singen – und mehr Männer im Chor!“ |
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| | | Gestorben – Dr. Bernhard Auer, * 2. November 1956, verstorben am 29. Mai 2025 / Christa Burs (geb. Klöpping), * 22. Februar 1945, verstorben am 22. Mai 2025 / Thomas Passauer, * 21. April 1937, verstorben am 26. Mai 2025 |
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| | | Stolperstein – Lieselotte Flatow wurde 1916 in Charlottenburg geboren. Ihr Vater und ihre Schwester wanderten 1938 aus, nach England, Shanghai und zuletzt in die USA. Lieselotte wollte nicht mit, anscheinend wegen einer Liebesgeschichte. Sie bekam am 24. Juni 1939 eine Tochter, 1940 wurde sie inhaftiert und über das KZ Ravensbrück nach Bernburg an der Saale deportiert. Dort wurde sie am 13. Juni 1942 von den Nazis ermordet. Ihre Tochter Bela Etta überlebte durch die Hilfe einer befreundeten Familie. An Lieselotte Flatow erinnert ein Stolperstein in der Mommsenstraße 50 in Charlottenburg. |
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| | Berlin bleibt unglücklich: Im aktuellen SKL-Ranking zur Lebenszufriedenheit landet die Hauptstadt wie im Vorjahr auf Platz 37 von 40. Ganz vorn liegen Kassel, Krefeld und Düsseldorf. Kleiner Trost: Auch München (27) und Frankfurt am Main (35) schneiden eher schlecht ab, Schlusslicht der Liste ist Rostock.
Kopf hoch, das muss doch nicht sein: Gerade jetzt im Frühsommer steigt die Stimmung gefühlt schneller als die Temperaturen, das Glas ist halb voll und Optimismus sexy. Wir möchten wissen: Was macht Sie in Berlin glücklich? Nur ernst gemeinte Antworten bitte an [email protected]. Wir sind gespannt! |
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| | | Sehr glücklich sind wir nach der Zusammenarbeit mit Christoph Papenhausen (Recherche), Antje Scherer (Stadtleben) und Jasmine Dellé (Produktion), sowie der Meldungen von Daniel Böldt und Margarethe Gallersdörfer. Morgen rätselt sich Jessica Gummersbach mit Ihnen ins sommerliche Wochenende. Machen Sie es gut und bis bald |
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| | | Christian Latz und Jessica Gummersbach |
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