Grundrechtsverwirkung für Björn Höcke?

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Hier klicken, um Newsletter im Browser zu öffnen. Moritz Döbler Chefredakteur 16. Januar 2024 Liebe Frau Do, die Enthüllungen über die AfD scheinen Folgen zu haben. Der Neonazi-Kampfbegriff „Remigration“ wurde zum Unwort des Jahres gewählt – er spielte eine zentrale Rolle beim Rechtsextremisten-Treff in Potsdam, zu dem ein Düsseldorfer Zahnarzt eingeladen hatte. Lothar Schröder schildert in seiner Analyse die Genese und Bedeutung des Begriffs. Und ein Düsseldorfer möchte mit einer Petition den thüringischen AfD-Politiker Björn Höcke stoppen. Er bezieht sich dabei auf Artikel 18 im Grundgesetz, die sogenannte Grundrechtsverwirkung. Mit ihr könnte Höcke die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter aberkannt werden. Das Bundesverfassungsgericht müsste über einen Antrag befinden. Hunderttausende haben den Aufruf bereits unterzeichnet, über eine Million sollen es werden. David Grzeschik hat mit dem Initiator, dem Physiker Indra Ghosh, gesprochen, der sich auch auf das Bekanntwerden des Potsdamer Treffens bezieht: „Vielen Leuten ist nochmal bewusst geworden, welche Gefahr zumindest von Teilen der AfD ausgeht.“ Er sagt ausdrücklich „von Teilen der AfD“ und trifft damit einen wichtigen Punkt: Nicht jedes AfD-Mitglied ist gefährlich, und nicht jeder AfD-Wähler denkt rechtsextrem. Aber man sollte sich schon darüber klar sein, in wessen Gesellschaft man sich politisch bewegt. Teilnehmer einer rechtsradikalen Demonstration in Berlin. (Archiv), FOTO: dpa/Bernd von Jutrczenka ANZEIGE Damit der Pflegefall kein finanzieller Sorgenfall wird Wie kann ich bei einem Pflegefall eine gute Betreuung sowie Lebensqualität sichern und finanzieren? Dazu geben unsere Experten im Webinar wertvolle Einblicke und Tipps. Für RP-Leser kostenlos – jetzt zum Webinar anmelden! Heute wichtig: Gewässer in NRW: Bei zu vielen Bürgerinnen und Bürgern ist offenbar noch nicht angekommen, dass Medikamente nicht in der Toilette entsorgt werden dürfen. Das ist einer der Gründe, dass unsere Gewässer zunehmend mit Arzneimittelrückständen belastet sind. Auch multiresistente Keime im Wasser bereiten der Landesregierung zunehmend Sorge. Über mögliche Gegenmaßnahmen berichtet Maximilian Plück. Keine Überraschung Trump gewinnt Vorwahl der Republikaner in Iowa Forderung nach Verbot Rund 7000 Menschen demonstrieren in Essen gegen die AfD ANZEIGE Holen Sie sich den Sommer zurück! Genießen Sie vom 20.–28.1. Summerfeeling auf der boot Düsseldorf, der weltgrößten Yacht- und Wassersport- messe. Bestaunen Sie Segel- und Motorboote, probieren Sie Board-Sport oder Tauchen aus und buchen Sie traumhafte Urlaube! Jetzt Tickets sichern. Meinung Wirtschaft: Klimawandel, Digitalisierung, Energiepreisschock – Deutschland durchlebt derzeit eine Phase elementarer Herausforderungen. Doch die Großstädte in der stärksten europäischen Wirtschaftsregion seien vitaler denn je, argumentiert Martin Kessler in seiner detaillierten Analyse. Auch Nordrhein-Westfalen müsse sich „mit den beiden Anziehungspunkten Düsseldorf und Köln nicht verstecken“. Westliche Hilfe schwächelt Wie die Ukraine noch zu retten ist Gesamtschule Nordstadt in Neuss Schüler als „Scharia-Polizei“ fordern Stadt und Staat heraus So gesehen Viele von uns, mich eingeschlossen, empfinden das aktuelle Wetter als besonders schmuddelig-scheußlich. Aber für Obdachlose geht es buchstäblich ums Überleben. Wie ihnen geholfen werden kann, haben Paul Küchler, Emma Büns und Claudia Hauser in Nordrhein-Westfalen recherchiert. Hoffentlich kommen Sie und ich nie in solche Notsituationen. Und vielleicht gelingt der Start in den Tag mit diesem Gedanken noch leichter. Morgen begrüßt Sie Dorothee Krings mit der „Stimme des Westens“. Herzlich Ihr Moritz Döbler Mail an die Chefredaktion senden P.S.: Für unsere treuen Newsletter-Leser haben wir heute noch ein exklusives RP+-Angebot: Erhalten Sie jetzt ein Jahr lang uneingeschränkten Zugang auf unser Nachrichtenportal und unsere App für nur einmalig 24 Euro! Hier geht es zum Angebot! Weitere Nachrichten Angehörige von Geiseln der Hamas “Wir haben keine Zeit mehr“ Vor mehr als 100 Tagen wurden rund 240 Menschen aus Israel von der Hamas in den Gazastreifen verschleppt. Noch fehlt von 136 von ihnen jede Spur. Deren Familien setzen auch auf die Hilfe Deutschlands. Eine Sanduhr symbolisiert, dass die Zeit verrinnt. Das neue Buch von Haruki Murakami In einer Bibliothek der Träume Zum 75. Geburtstag des japanischen Kultautors Haruki Murakami ist in Deutschland sein fantastischer Roman „Die Stadt und ihre ungewisse Mauer“ erschienen. „Wird ein krasses Spiel“ Handballer freuen sich auf Partie gegen ihre Idole aus Frankreich Für das DHB-Team geht es im Gruppenendspiel gegen den Olympiasieger um wichtige Punkte für die Hauptrunde. Der Respekt vor der ersten schwierigen Aufgabe bei der EM ist groß. Das Vertrauen auf die eigenen Stärken aber auch. Wie die Deutschen gegen die Stars aus Frankreich bestehen wollen. „100 Tage – 7.10.“ Gaza-Krieg auf dem Spielfeld – Israelischer Fußballer in Türkei festgenommen Der israelische Fußballprofi Sagiv Jehezkel zeigte bei einem Spiel während des Torjubels einen Spruch auf seinem Verband, der an den Angriff der Hamas auf Israel erinnert – mit schwerwiegenden Folgen für ihn. Die Türkei habe er mittlerweile verlassen. 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