Sehr geehrte Damen und Herren! Mit unserem LGBl-Newsletter erhalten Sie Informationen über neue Kundmachungen im Landesgesetzblatt für Oberösterreich unmittelbar nach ihrem Erscheinen. Dieser Service ist kostenlos und wird nunmehr zu einem Gesetzgebungsnewsletter ausgebaut, sodass Sie hinkünftig mit diesem Newsletter auch über den Start eines Begutachtungsverfahrens von Landesgesetzen informiert werden. Standardmäßig erhalten Sie als bisherige LGBl-Newsletter-Abonnentin/als bisheriger LGBl-Newsletter-Abonnent Informationen aus allen Lebensbereichen. Wenn Sie ihren Gesetzgebungsnewsletter lieber personalisieren möchten, bekommen Sie nunmehr die Möglichkeit, eines oder mehrere Themenfelder auszuwählen, deren aktuelle Informationen Sie erhalten möchten. Sind Sie bereits LGBl-Newsletter-Abonnentin/LGBl-Newsletter-Abonnent und wünschen hinkünftig gefilterte themenbezogene Informationen, bitten wir Sie, sich vom Newsletter abzumelden und mittels Neuanmeldung die gewünschten Themen bekannt zu geben! Folgende Themengebiete stehen zur Wahl (Mehrfachauswahl möglich): - Bauen und Wohnen - Bildung und Forschung - Europa und Internationales - Finanzen - Gesellschaft und Soziales - Gesundheit - Kommunales - Land und Amtliches - Land- und Forstwirtschaft - Sicherheit und Ordnung - Kultur, Sport und Freizeit - Umwelt und Natur - Verkehr - Wirtschaft und Tourismus Wir wünschen allen Abonnentinnen und Abonnenten ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest und alles Gute und Gesundheit für 2020!!! Ihr Newsletter-Team! Seit 1. Jänner 2015 wird das Landesgesetzblatt für Oberösterreich rechtlich verbindlich im Rechtsinformationssystem RIS kundgemacht. - Rechtsverbindlich ist ausschließlich das elektronisch signierte PDF-Dokument. - Bei Landesgesetzen und Vereinbarungen können Sie auch die Erläuterungen abrufen. Folgender Begutachtungsentwurf und folgende Landesgesetzblätter wurden am 23. Dezember 2019 herausgegeben:
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Begutachtungsentwurf betreffend das Landesgesetz über die Maßnahmen auf dem Gebiet des Weinbaus (Oö. Weinbaugesetz 2020 - Oö. WBG 2020) - Begutachtungsfrist: 27. Jänner 2020 | Zum Begutachtungsentwurf » |
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Landesgesetz über Maßnahmen zum Schutz der Pflanzen vor Krankheiten und Schädlingen (Oö. Pflanzengesundheitsgesetz 2019 - Oö. PflGG 2019) | Zum Landesgesetzblatt » |
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Landesgesetz, mit dem das Oö. Krankenanstaltengesetz 1997 und das Oö. Gesundheitsfonds-Gesetz 2013 geändert werden | Zum Landesgesetzblatt » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung über die Ausnahmen der Anrechnung von öffentlichen Mitteln auf die Leistungen der Sozialhilfe | Zum Landesgesetzblatt » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnung über die Errichtung von Tourismusverbänden geändert wird | Zum Landesgesetzblatt » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung über die Pflegegebühren für die öffentlichen Krankenanstalten Oberösterreichs und den valorisierten Kostenbeitrag (Oö. Pflegegebühren- und Kostenbeitragsverordnung 2020) | Zum Landesgesetzblatt » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Anstaltsgebührenverordnung 2015 geändert wird | Zum Landesgesetzblatt » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Ambulanzgebührenverordnung geändert wird | Zum Landesgesetzblatt » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Fleischuntersuchungsgebühren-Verordnung 2008 geändert wird | Zum Landesgesetzblatt » |
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Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich, mit der die Oö. Rauchfangkehrer-Höchsttarifverordnung 2017 geändert wird | Zum Landesgesetzblatt » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Gemeindeverwaltungsabgabenverordnung 2012 geändert wird | Zum Landesgesetzblatt » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Gehaltsansätze für oberösterreichische Landesbeamtinnen und -beamte nach dem Oö. Landes-Gehaltsgesetz angepasst werden | Zum Landesgesetzblatt » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Gehaltsansätze für oberösterreichische Landesbedienstete nach dem Oö. Gehaltsgesetz 2001 angepasst werden | Zum Landesgesetzblatt » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Landes-Vertragsbedienstetenverordnung geändert wird | Zum Landesgesetzblatt » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Privatschul-Lehrverpflichtungsverordnung 2012 geändert wird | Zum Landesgesetzblatt » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Ruhe- und Versorgungsbezüge nach landesrechtlichen Bestimmungen angepasst werden | Zum Landesgesetzblatt » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Gehaltsansätze für die oö. Gemeinde(verbands)bediensteten angepasst werden (Oö. Gemeinde-Gehaltsanpassungsverordnung 2020) | Zum Landesgesetzblatt » |
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Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Sozialhilfeverordnung 1998 geändert wird | Zum Landesgesetzblatt » |
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Die Sitzungen des Oö. Landtags werden live übertragen und aufgezeichnet. Die einzelnen Tagesordnungsbeiträge des Oö. Landtags sind auch später jederzeit abrufbar | mehr zum Thema » |
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