|  | | | | | | | | 8. November 2024 | | | SZ Ãsterreich |
|
| | |  | | Cathrin Kahlweit | | | | SZ-Korrespondentin in Wien | |
|---|
|
|
| |
|
| | | | Liebe Leserin, lieber Leser, | |
|
| die Nationalratswahl in Ãsterreich ist mittlerweile sechs Wochen her. Aber nach einer Nachdenkphase und einer Vorsondierungsphase, in welcher der Bundespräsident erst die Parteien und dann sich selbst befragte, wird seit einer Weile sehr, sehr entspannt darüber palavert, ob man sich eventuell ernsthaften Gesprächen, vulgo Koalitionsverhandlungen nähern will.
Von âbilateralen Kaffeesâ ist gern die Rede, und weil die ÃVP nichts überstürzen will, geht es, laut Kanzler Karl Nehammer, erst einmal nur um Allgemeines wie die Stärkung des Wirtschaftsstandorts, illegale Migration, Pflege und Gesundheit. Ob zwischen ÃVP und SPà die wirklich schwierigen Themen wie Erbschaft- oder Vermögensteuer schon angesprochen wurden, ist unklar. Auch, ob es überhaupt am Ende eine groÃe Koalition, oder womöglich gar eine ganz groÃe Koalition mitsamt den Neos geben soll, die âZuckerlkoalitionâ, ist offenbar noch nicht ausgemacht.
Das Ende der Ampel in Deutschland wird als schlechtes Omen genommen; überall wird derzeit diskutiert, ob eine Koalition aus drei Parteien wirklich lebensfähig sei. Dass es solche Mehrparteien-Koalitionen in vielen EU-Ländern gibt â und ja in Ãsterreich zum Glück nicht die FDP dabei sein müsste â, das wird in dieser Debatte von denen gern übergangen, die insgeheim auf ein Scheitern der Gespräche von ÃVP und SPà setzen.
Um dann irgendwann, vorzugsweise nach der Landtagswahl in der Steiermark Ende November, der Weihnachtspause und der Gemeinderatswahl in Niederösterreich Ende Jänner, sagen zu können: Seht her, hat nicht sein sollen. Jetzt müssen wir halt doch mit der FPà zusammengehen. So wie in Oberösterreich, Niederösterreich, Salzburg, dieser Tage in Vorarlberg und wohl demnächst auch in der Steiermark. Es tut doch gar nicht so weh, wird es dann heiÃen, und irgendeine staatstragende Erklärung, warum Nehammer zwar nicht mit Herbert Kickl wollte, aber nun leider mit Kickl und der FPà muss, wird sich schon finden.
Das Budget-Defizit wird übrigens nach Einschätzung des Fiskalrats 2025 auf 4,1 Prozent klettern, was der ÃVP-Finanzminister und seine Partei vor der Wahl tunlichst nicht erwähnt hatten. Dieser Finanzminister, Magnus Brunner, ist demnächst EU-Kommissar und muss sich damit nicht mehr herumschlagen; die SPÃ, die diese Misere wahrlich nicht verantwortet, würde aber in einer Koalitionsregierung sparen, sparen, sparen müssen, was beim Wähler nie gut ankommt.
Vielleicht mindert das auch bei einigen Sozialdemokraten die Begeisterung für eine mögliche Koalition, wobei andererseits zu vermuten steht, dass die Genossen â oder zumindest ihr Parteichef Andreas Babler â nur zu gern zeigen würden, dass sie regierungs- und âpaktfähigâ sind. Bisher hatte die ÃVP eine solche Paktfähigkeit, also Handschlagqualität, vor allem der in Teilen rechtsextremen FPà attestiert. Das ist wiederum ein Urteil aus der Ãra von Sebastian Kurz und im Rückblick nur schwer nachvollziehbar, beweist aber die stille Zuneigung der Schwarzen, die seit Kurz die âTürkisenâ heiÃen, zu den Blauen, die man nicht verschrecken will, nur weil sie einen schrecklichen Parteichef haben.
Was das alles lehrt? In Ãsterreich wird derzeit viel geredet, aber wenig gesagt. Die Konservativen lassen sich nicht in die Karten schauen, die Roten und die Pinken (Neos) werden am langen Arm gehalten wie Bittsteller, die man nicht braucht, sondern duldet. Und wer zum Schluss Ãsterreich regiert, das könnte sich erst in einem Vierteljahr zeigen.
Wähler, die das demokratiepolitisch bedenklich oder gar arrogant finden, haben nichts zu melden. Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist nach einer Bandscheibenoperation noch nicht zurück am Schreibtisch, der Kanzler vertritt ihn protokollarisch, und politisch sitzt er derzeit eh am längsten Hebel.
Immerhin eine interessante Geste hat Nehammer in dieser Woche gemacht: Er werde, hat er angekündigt, beim informellen EU-Gipfel in Budapest nicht nur Viktor Orbán treffen, mit dem die ÃVP ja in den vergangenen Jahren mehr Gemeinsamkeit demonstrierte und mehr Freude hatte als viele andere Regierungschefs in Europa. Sondern auch dessen Kontrahenten, den Oppositionspolitiker Péter Magyar. Der ist mittlerweile in Umfragen an Orbán vorbeigezogen und ein Mann, mit dem man rechnen muss.
Wer daheim in Wien der Mann ist, mit dem Nehammer rechnen muss â ob es Kickl ist, der geduldig auf seine Chance wartet, oder Babler, der irgendwann Vizekanzler werden will, oder aber Bundespräsident Van der Bellen, der Herbert Kickl am Ende dann doch nicht vereidigen würde â das erfahren Sie eventuell im Jänner oder Februar an dieser Stelle. Ich könnte jetzt Frohe Weihnachten wünschen, aber dafür ist es definitiv noch zu früh. | |
|
| | | | | | | | | | | | |  | | | | | | Urknall der Schuld | | | Rasant und ungeheuer gut: Der neue Direktor Stefan Bachmann bringt Stefano Massinis âManhattan Projectâ am Wiener Burgtheater heraus. | | | | | |
|
| | |  | | | | | | Lecko mio! | | | Schon längst flutet das in Nord- und Westdeutschland sehr beliebte Wort âleckerâ auch den Sprachraum in Ãsterreich und Bayern. Dort löst es aber immer noch Widerstand und Aversionen aus. Die Frage ist: warum? | | | | | |
|
| | |  | | | | | | Dreimal hoch | | | Der existenzbedrohte Kultursender 3sat feiert sich zum 40. â ein Besuch beim Fest in der österreichischen Botschaft in Berlin mit der Frage: Wie viele Sendergeburtstage wird es noch geben? | | | | | |
|
| | | | Weitere Neuigkeiten aus und zu Ãsterreich: | |
|
| | | | | | | | | | | | | |  | | | Mein Ãsterreichisch | | | | |
|
| Kapazunder
Koryphäe
Gernot Nebel, Québec-Stadt und Saint-Germain-de-Kamouraska (Kanada)
| |
|
| | |
Es gibt vieles, was Ãsterreich einzigartig macht, zum Beispiel die Sprache. An dieser Stelle veröffentlichen wir Lieblingsbegriffe von Leserinnen und Lesern. Welches österreichische Wort mögen Sie besonders gerne? Verraten Sie es uns bitte per E-Mail an [email protected]
| |
|
| | | | 4 Wochen für 0,99 ⬠testen | |
|
|  |
|---|
| Lernen Sie SZ Plus im Probeabo kennen. Unverbindlich und ohne Risiko. | | | | |
|
|
| | | | | |  | | Eines wissen fast alle: In Deutschland leben etwa zehnmal mehr Menschen als in Ãsterreich. Wie sieht es bei anderen Vergleichen aus? Folge 33: Vorgezogene Wahlen
|
|
| | | | | | | Ãsterreich vs. Deutschland: Wo steht welches Land besser da?
Testen Sie jetzt Ihr Wissen im interaktiven Quiz. |
|
| | | | | | | | | |  | | | | | | Achterbahn im Eichenwald | | | Das flache Burgenland an der Grenze zwischen Ãsterreich und Ungarn galt bislang nicht als Revier für Mountainbiker. Aber das ändert sich gerade gewaltig. Eine Entdeckungstour. | | | | |
|
| | | | | | | | | | | | | | | | | | Entdecken Sie unsere Apps: | | | | |
| | Folgen Sie uns hier: | | | | |
|
|---|
|
| | | Impressum: Süddeutsche Zeitung GmbH, Hultschiner StraÃe 8, 81677 München
Tel.: +49 89 2183-0, Fax: +49 89 2183 9777
Registergericht: AG München HRB 73315
Ust-Ident-Nr.: DE 811158310
Geschäftsführer: Dr. Christian Wegner (Vors.), Johannes Hauner, Dr. Karl Ulrich
Copyright © Süddeutsche Zeitung GmbH / Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH.
Hinweise zum Copyright
Sie erhalten den Newsletter an die E-Mail-Adresse [email protected].
Wenn Sie den âSZ Ãsterreichâ-Newsletter nicht mehr erhalten möchten, können Sie sich hier abmelden. | | Datenschutz | Kontakt | |
|
|
|
