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 | Moritz Döbler
Chefredakteur | | 16. Mai 2025 |
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für Verteidigungsausgaben soll viel mehr Geld bereitstehen, dafür wurde die Schuldenbremse gelockert. Aber wie viel mehr? Bisher schaffte es Deutschland gerade so, dafür zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts zu mobilisieren. Von drei, von vier Prozent war zuletzt die Rede. US-Präsident Donald Trump forderte fünf Prozent â die nun der neue deutsche AuÃenminister Johann Wadephul (CDU) mitträgt (âUnd wir folgen ihm daâ). In Summen ausgedrückt wären das mehr als 200 Milliarden Euro pro Jahr (und wenn die Wirtschaft endlich wieder kräftig wächst, noch mehr). Jan Drebes schildert die Hintergründe dieses VorstoÃes, der auf eine zurückhaltende Reaktion von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) trifft.  Die Ausgaben sind das eine, die Einnahmen das andere, und da sieht es gar nicht gut aus. Zwar sollen die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden im kommenden Jahr erstmals mehr als eine Billion Euro betragen, so die neue Schätzung. Nur ist das leider deutlich weniger als erwartet, wie Birgit Marschall in ihrer Analyse schildert . Die sprichwörtliche schwäbische Hausfrau, die Angela Merkel einst als Ratgeberin empfahl, dürfte entsetzt sein. |
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 | | Johann Wadephul (CDU), BundesauÃenminister, gibt während eines informellen Treffens der Nato-AuÃenminister ein Statement., FOTO: Sebastian Christoph Gollnow/dpa/Sebastian Gollnow |
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Zukunftsorte â der Transformations-Podcast von Euref und Rheinischer Post
Schon gehört? In der neusten Folge des Podcasts behandeln wir das Thema âWie schlimm wird der Fachkräftemangel wirklich?ââ mehr  |
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| Ukraine-Verhandlungen: Das erste Treffen der beiden Länder seit drei Jahren soll nun zusammen mit türkischen Vertretern an diesem Freitag stattfinden, wie es aus Quellen des AuÃenministeriums in Ankara hieÃ. Die russische Delegation erwarte die ukrainische Seite um 10.00 Uhr (9.00 Uhr MESZ), sagte Moskaus Verhandlungsführer Wladimir Medinski. Im Blog halten wir Sie auf Stand. |
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| Klimaschutz: Diese Aufgabe scheint gerade nicht besonders angesagt zu sein, verschwindet aber deswegen noch nicht. Deutschland könnte nach neuesten Daten sein Klimaziel im Jahr 2030 erreichen, aber nur wegen der schwachen Wirtschaft. Für 2045 sieht es düster aus. âDas ist ein schlechtes Zeugnis für die Ampel und eine Mahnung an Schwarz-Rotâ, hält Antje Höning in ihrem Kommentar fest . Dessen Ãberschrift lautet: âAuch Konservative dürfen mehr für Klimaschutz tun.â Die Autorin, promovierte Volkswirtin, ist übrigens selbst durchaus konservativ. |
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| Bei ihrem letzten öffentlichen Auftritt vergangene Woche hatte sie klare Worte gewählt. âDas ist es, was ich euch bitte zu tun: Seid Menschenâ, sagte Margot Friedländer. Kurz darauf starb die 103-Jährige Holocaust-Ãberlebende, jetzt wurde sie in Berlin unter groÃer Anteilnahme zu Grabe getragen. David Grzeschik war dabei und schildert Ihnen seine Eindrücke . âSie vermochte es, die Alltäglichkeit des Bösen in Vergangenheit und Gegenwart begreiflich zu machenâ, schreibt Martin Bewerunge in seinem Nachruf . Seien wir also Menschen, ohne Hass und voller Freude. Bis morgen! |
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 | PS: Die neue Regierung startet â und in der Region die Sommerfeste. Mit einem Probeabo im Mai lesen Sie gratis, digital oder gedruckt, was wirklich bewegt: fundierte Analysen, regionale Themen und aktuelle Politik. Zum Angebot! |
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Frank Kersbaum zu den Bränden in Nettetal
