| Sehr geehrte Damen und Herren, | so sehen Verlierer aus (siehe Foto). Als solcher reist Emmanuel Macron heute nach Berlin. Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel will der französische Präsident über den wirtschaftlichen Wiederaufbau in Europa nach der Corona-Krise sprechen. Es soll also um Aufbruch gehen, doch in Frankreich hat Macron gerade einen Zusammenbruch erlebt: Bei den Kommunalwahlen am Sonntag hatten die Grünen einen gigantischen Erfolg eingefahren, Macrons Partei hingegen schmierte ab. Er selbst räumte eine „grüne Welle“ in Frankreich ein.
Den Grünen gelangen Überraschungserfolge in einer ganzen Reihe von Städten. Ihre Partei Europe Écologie – Les Verts (EELV) gewann Teilergebnissen zufolge sowohl in Lyon als auch in Marseille, Bordeaux und Straßburg. In der Hauptstadt Paris sicherte sich die sozialistische Bürgermeisterin Anne Hidalgo im Bündnis mit den Grünen klar die Wiederwahl für sechs Jahre. „Ihr habt euch für ein Paris entschieden, das atmet“, rief sie ihren Anhängern zu. Macrons Kandidatin, die frühere Gesundheitsministerin Agnès Buzyn, war dort chancenlos. Wie Frankreichs Grüne zu Wahlsiegern wurden, was sie ausmacht und wer sie führt: lesen Sie im Laufe des Tages die Analyse unserer Korrespondentin Martina Meister auf welt.de. |
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Ein Sieger, der keiner ist. Nach der Wahl ist vor der Wahl: Dieser Satz trifft im Besonderen auf Polen zu. Dort gehen die Präsidentschaftswahlen nun in eine zweite Runde. Zwar konnte Amtsinhaber Andrzej Duda am Sonntag mit mehr als 40 Prozent die meisten Stimmen holen, doch verfehlte er die nötige Mehrheit deutlich. Sein Herausforderer Rafal Trzaskowski kam auf etwas mehr als 30 Prozent. Auch wenn er über zehn Prozentpunkte vor Trzaskowski liegt, wird sich Duda auf diesem Vorsprung nicht ausruhen können. Beide müssen am 12. Juli in einer Stichwahl erneut gegeneinander antreten, da keiner der Kandidaten mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen konnte. „Es ist ein bitteres Zwischenergebnis für die erfolgsverwöhnte nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), deren Kandidat Duda ist“, schreibt unser Polen-Korrespondent Philipp Fritz. Bisher konnte die Partei des mächtigen Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski ihre Politik des Staatsumbaus mit komfortablen Mehrheiten betreiben, vor allem ihre sogenannte Justizreform, wegen der sie sich mit der EU-Kommission und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in einem Dauerkonflikt befindet. Der Ausgang der Präsidentschaftswahlen indes könnte dem Machtsystem der PiS tatsächlich einen Riss zufügen. Nie war die Opposition eine größere Gefahr für das Regierungslager als jetzt. In der Stichwahl nämlich sind Duda und Trzaskowski laut Umfragen gleichauf, einige Meinungsforschungsinstitute sehen den Oppositionskandidaten sogar mit einer knappen Mehrheit der Stimmen vorn.
Erkenntnisgewinnend? Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat das geplante Angebot von Corona-Tests für jedermann in Bayern kritisiert. „Einfach nur viel testen klingt gut, ist aber ohne systematisches Vorgehen nicht zielführend“, schrieb er am Montag bei Twitter. „Denn es wiegt in falscher Sicherheit, erhöht das Risiko falsch-positiver Ergebnisse und belastet die vorhandene Testkapazität.“ Bayern hatte angekündigt, als erstes Bundesland Corona-Tests für alle zu ermöglichen – auf Wunsch auch für Menschen ohne Symptome und ohne besonders hohes Infektionsrisiko. Dafür übernimmt das Land Kosten, die nicht von der Krankenkasse übernommen werden. Spahn betonte: „Testen, testen, testen – aber gezielt.“ Das entspreche der mit dem Robert-Koch-Institut (RKI) entwickelten nationalen Teststrategie. „Dies beinhaltet umfassendes präventives Testen im Gesundheitswesen und bei lokalen Ausbrüchen wie in Gütersloh.“ Auch wie in Nordrhein-Westfalen in Schlachthöfen zweimal die Woche zu testen, habe Sinn.
Erkannt, aber nicht gebannt. Der Ausbruch in der Schlachtfabrik der Firma Tönnies hat die bundesweiten Corona-Zahlen nach oben schnellen lassen. Allein im Kreis Gütersloh gibt es aktuell laut RKI 2201 Infektionen. Dort wird der von Bund und Ländern vereinbarte Grenzwert von 50 Neuinfektionen binnen einer Woche je 100.000 Einwohner klar überschritten. Zudem wächst in der Region auch die Zahl nachgewiesener Corona-Infektionen von Menschen ohne direkten Bezug zu den Beschäftigten von Tönnies. Binnen sieben Tagen (21. bis 27. Juni) habe sich die Zahl dieser Fälle auf 107 erhöht, teilte der Kreis am Sonntagabend mit. Das sind 32 mehr als für den Vergleichszeitraum am Vortag. Weiterhin zeige aber die Mehrzahl der Betroffenen keine Krankheitssymptome und es sei auch nach wie vor kein Anstieg der Zahl von Erkrankungen zu verzeichnen. Die Zunahme bestätigter Infektionen mit dem Virus liege vermutlich an der starken Ausweitung der Tests von Menschen ohne Symptome. Viele lassen sich derzeit testen, weil sie hoffen, mit einem negativen Corona-Test in ihrem Urlaubsdomizil nicht abgewiesen zu werden. Deutschlandweit haben sich seit Beginn der Corona-Krise 193.761 Menschen nachweislich mit Sars-CoV-2 angesteckt, wie das RKI am frühen Montagmorgen meldete.
Weniger ist mehr. Heute werden Bundestag und Bundesrat in einer Sondersitzung die Senkung der Mehrwertsteuer beschließen: Sie soll in der zweiten Jahreshälfte befristet von 19 auf 16 Prozent abgesenkt werden, der ermäßigte Steuersatz von sieben auf fünf Prozent. Der Bund übernimmt weitgehend die Steuerausfälle für Bund und Länder im Umfang von rund 20 Milliarden Euro in diesem Jahr. Wie Sie bis zu mehrere Hundert Euro sparen und sogar für bereits getätigte Käufe Geld zurückbekommen können, das erklärt unser Wirtschaftsredakteur Carsten Diering hier.
Ich wünsche Ihnen einen Tag ohne Senken und voller Höhen, |
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