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| Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 15.02.2024 | dicht bewölkt, Regen möglich, bei 9 bis 12°C. | ||
| + Vorstände der Abgeordnetenhausfraktionen von Schwarz-Rot tagen – mit frischem Gegenwind aus der SPD + BVG will Zustände entlang der von Junkies und Obdachlosen bevölkerten U8 verbessern + Ab Freitagfrüh fährt die S-Bahn wieder durch den Nord-Süd-Tunnel + |
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| von Stefan Jacobs |
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| Guten Morgen, Aschermittwoch ist vorbei, Markus Söder hat vor massiv drogenkonsumierendem Publikum wieder gegen die Grünen gehetzt, die wegen gewalttätig gewordener Hetze ihren Aschermittwoch in Biberach absagen mussten. So viel zur aktuellen politischen Kultur in Deutschland. Beginnen wir den Tag lieber mit einer guten Nachricht für jene, die beim oder fürs Land Berlin in der unteren Gehaltsgruppe arbeiten: Der Senat will den Landesmindestlohn von 13 auf 13,62 Euro pro Stunde anheben. Laut Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) erarbeiten ihre und die Wirtschaftsverwaltung gerade die nötige Rechtsverordnung. Die soll auch regeln, dass Sonn- und Feiertagszuschläge nicht mehr verrechnet werden, sondern obendrauf kommen. Die Linksfraktion fordert 14 Euro Mindestlohn (wofür man übrigens in den meisten Oktoberfestzelten noch keine Maß Bier bekam). Aber für mehr als die 13,62 Euro wäre eine Gesetzesänderung nötig. Und noch mehr Geld. | |||||
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| Wenn zweie eine Reise tun, dann müssen sie was bereden. Das gilt auch für die Fraktionsvorstände von CDU und SPD, die morgen zur gemeinsamen Klausur ins Havelland reisen – ohne offizielle Ankündigung und erstmals in dieser Besetzung. Freitag steht die „Diskussion über aktuelle Koalitionsthemen“ wie Plenaranträge und Zusammenarbeit in Arbeitskreisen auf dem Programm. Spannender dürfte es am Samstag werden, wenn mit Bausenator Christian Gaebler (SPD) übers „Schneller-Bauen-Gesetz“ und die Volksbefragung zur Bebauung des Tempelhofer Feldrandes diskutiert werden soll. Anschließend geht’s mit Justizstaatssekretär Dirk Feuerberg um rechtliche Aspekte solcher Volksbefragungen sowie um Bekämpfung inkl. Vermögensabschöpfung organisierter Kriminalität. Zweieinhalb Stunden sind am Freitag für die „weitere politische Aussprache“ vorgesehen. Aus der SPD ist zu hören, dass dabei auch noch einmal die Causa Kurt Wansner besprochen werden soll. Wansner, der auf Facebook praktisch alle von Anti-AfD-Demonstranten bis zur evangelischen Kirche zu „linksradikalen Kampfverbänden“ erklärt hatte, hat den Sondermüll aus seinem Account inzwischen entsorgt. Er steht unter besonderer Beobachtung der SPD, die ihm allerdings gerade die Abwahl als Vorsitzender des Verfassungsschutz-Ausschusses erspart hat. Ob das in diesen Zeiten taktisch klug oder ein Versäumnis war, klären die Sozialdemokraten hoffentlich untereinander. Für frischen Gegenwind innerhalb der SPD sorgen auch Jana Bartels und Kian Niroomand, die sich als SPD-Landesvorsitzende bewerben und die aktuelle Koalition skeptisch sehen: Es sei kein Geheimnis, dass ein Bündnis mit der CDU „immer nur auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner“ basiere, sagt Niroomand im Tagesspiegel-Interview. | |||||
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| Kaum ein Ort führt Passanten die Abgründe Berlins so drastisch vor Augen wie die südliche U8 mit ihren von Junkies und Obdachlosen bevölkerten Bahnhöfen. Viele BVG-Kunden meiden die Linie inzwischen aus Angst und Ekel. Regiermeister Kai Wegner (CDU) persönlich kam gestern vorbei, um ein Programm gegen die unterirdischen Zustände zu verkünden. Zunächst drei Monate lang sollen kombinierte Reinigungs- und Sicherheitsteams sich um die Bahnhöfe zwischen Jannowitzbrücke und Hermannstraße kümmern. Obdachlose werden tagsüber nicht mehr auf den Bahnsteigen geduldet und sollen via Kältehilfe andere Nachtquartiere bekommen. Gemeinsame Erkenntnis aller Beteiligten: „Gesellschaftliche Probleme können nur gesamtgesellschaftlich gelöst werden.“ | |||||
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| Ein famoses Timing ist der BVG bei rund 13.000 Kund*innen gelungen, denen sie zum März eine neue „fahrCard“ mit Foto verordnet – größtenteils Schulkinder: Am 5. Februar (= Anfang der Winterferienwoche) forderte die BVG die Familien auf, bis zum 11. Februar (= Ende der Winterferienwoche) ein neues Passbild hochzuladen; das alte Ticket werde zum Monatsende ungültig. Laut BVG wurden „die entsprechenden Schreiben am 2. Februar verschickt“. Die Mails waren demnach ziemlich lange unterwegs; ein Leser berichtet außerdem von technischen Problemen. Dass das Timing „für einige Kund*innen nicht optimal gewählt“ war, bestätigt auf Nachfrage auch die BVG. Man habe die Frist deshalb bis kommenden Sonntag verlängert. Persönlich im Kundenzentrum gehe es sogar bis zum 29. Februar. | |||||
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| Seit Montag und bis Anfang März ist das Adlergestell zwischen Grünau und Schmöckwitz wegen Schlaglochbeseitigung gesperrt. Die kürzeste Umfahrung des vier Kilometer langen Abschnitts mit dem Auto ist 12 km lang inklusive Ausflug durch Brandenburg. Nur die Straßenbahn fährt die Tour wie gewohnt auf direktem Weg in zehn Minuten. Es wäre DIE Chance für die BVG, in den bis an die Zähne motorisierten Stadtrandkiezen neue Kunden zu gewinnen, die man mit kessen Online-Sprüchen allein nicht erreicht. Dafür müsste die Tram 68 allerdings – wie im Sommer – alle zehn Minuten fahren statt nur alle zwanzig. „Wir machen im Sinne der Fahrgäste das Mögliche möglich“, teilt die BVG auf CP-Anfrage mit. Eine Taktverdichtung sei „aufgrund der Kurzfristigkeit der Maßnahme aber leider nicht mehr möglich“. Das Bezirksamt hatte die Sperrung zwei Wochen vorab angekündigt. | |||||
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| Grandiose Mail zu den mysteriösen Schöneberger Wohnungsangeboten (ab 2025, Kaltmiete „auf Anfrage“, warm „ungefähr 460 Euro“ für 180 qm, CP von gestern): Eine Leserin schreibt, es handele sich um die Bamberger Str. 49, in der sie und ihr Bruder mit ihren Familien bis 2017 gelebt hätten. Das Haus sei mehrfach verkauft worden und bei einer Offshore-Ltd. gelandet. Die Verwaltung habe es „schwer vernachlässigt“ und sukzessive leerziehen lassen; seit 2017 suggerierten nur noch Timer-gesteuerte Lampen Leben. Weitere Highlights der Geschichte: Im Haus befand sich nicht einst nicht nur die Anwaltskanzlei vom Chef des Mieterbundes, sondern auch das Bordell von Molly Luft: „Betrieb von 10-17 Uhr. Um 17:10 ging die Domina mit der Reitpeitsche in der Alditüte nach Hause, um 17:15 Uhr ging Molly, in vollem Wichs und geschminkt, mit ihrer langhaarigen Schäferhündin Gassi.“ | |||||
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