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| 14. Dezember 2022 | | SZ am Abend | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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Guten Abend aus der SZ-Redaktion, diese drei Topthemen haben uns den Tag über beschäftigt:
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Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend!
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Leonard Scharfenberg | | Volontär der SZ |
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| Mehr als eine Geschichte zu Weihnachten | |
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| | | | Von der Leyen will nachhaltige Subventionen erleichtern | | EU-Regierungen sollen künftig einfacher und mehr Zuschüsse an Unternehmen zahlen können, die in grüne Technologien investieren. Mit dem Vorstoà reagiert die Kommissionspräsidentin auf ein umstrittenes Subventionspaket der US-Regierung. Das dortige Gesetz will durch die Förderung nachhaltiger Investitionen die Inflation im Zaum halten. Allerdings werden dabei ausländische Unternehmen benachteiligt. Die EU-Kommission legt deshalb ein ähnliches Programm auf. | | | |
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| | Bei Razzia festgenommener Polizist war für Schutz jüdischer Einrichtungen zuständig | | Michael. F war eingeteilt, die Sicherheit einer jüdischen Gemeinde in Hannover zu gewährleisten. Er zählt zu den verhafteten mutmaÃlichen Verschwörern, die einen Umsturz geplant haben sollen. Der Polizist war zuvor in der Querdenker-Bewegung aktiv gewesen. Die Bewertung der Sicherheitslage der jüdischen Gemeinde, für die er zuständig war, hatte er dagegen verweigert. | | | |
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| | Polizei beschlagnahmt fast 1,5 Millionen Euro nach Korruptionsskandal | | Die Ermittler veröffentlichen mehrere Fotos, auf denen unter anderem Aktenkoffer voller Geldscheine sowie etliche Stapel mit Banknoten zu sehen sind. Zuvor hatte die belgische Justiz Haftbefehl gegen die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Eva Kaili und ihren Partner erlassen. Beide sollen gegen Geld versucht haben, für den Golfstaat Katar Einfluss auf die europäische Politik zu nehmen. | | | |
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Polizei-Abkommen mit Ungarn |
| | Ãsterreich provoziert in der EU-Asylpolitik | | Ãsterreichische Polizisten sollen im Nachbarland helfen, Migranten am Grenzübertritt zu hindern. Dabei verletzt die Situation an der ungarisch-serbischen Grenze schon jetzt EU-Recht. Der Deal sorgt für Empörung, weil Ãsterreich zuletzt gegen den Schengen-Beitritt von Rumänien und Bulgarien stimmte. Auch aus Brüssel kommt Kritik. | | | |
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Weitere wichtige Themen des Tages: | |
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| | Krieg in der Ukraine und Energiekrise | |
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| | | | Russland greift Kiew mit Drohnen an | | Die russischen Truppen sollen erneut mit iranischen Kampfdrohnen die ukrainische Hauptstadt attackiert haben. Ukrainischen Angaben zufolge habe die Luftabwehr alle Drohnen abgefangen. Dennoch warnen Sicherheitsexperten vor den Folgen der Angriffe: Für die Ukraine sei es sehr aufwändig, die zerstörte Infrastruktur wieder instand zu setzen. AuÃerdem hätten die Angriffe einen Zermürbungseffekt auf die Bevölkerung. | | | | |
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| | Scholz: "Kein einziger von Putins Plänen ist aufgegangen" | | Der Bundeskanzler rechnet in seiner Regierungserklärung mit Wladimir Putin ab. Der Kremlchef habe sich fundamental verrechnet. Scholz lobt zudem Deutschlands Hilfe für die Ukraine. Die reiche nicht aus, sagt Oppositionsführer Friedrich Merz, und macht den Kanzler dafür persönlich verantwortlich. | | | |
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Liveblog zur Energiekrise |
| | Strom- und Gaspreisbremse mildern Rezession ab | | Die deutsche Wirtschaft wird im kommenden Jahr nicht so stark schrumpfen wie zunächst befürchtet, sagt das Münchner Ifo-Institut. Um schneller von russischem Gas unabhängig zu werden, zapft die EU unter anderem den Innovationsfonds und den Emissionshandel an. | | | |
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| | | | Politische Gefangene in Iran | | Das Regime hat mehr als 18.000 Menschen verhaften lassen, um die Menschen einzuschüchtern. Zwei von ihnen wurden bereits hingerichtet. An den Schicksalen von sechs Gefangenen zeigt sich die Willkür, aber auch der ungebrochene Mut der Menschen in Iran. | | | |
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