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Neuigkeiten aus der Europäischen Union
EU-Tagesnews 10.11.2016 (EU-USA, EU in Steiermark, EU-Türkei, Vogelgrippe, Termine...)
| | EU-Experten berieten Maßnahmen für Bürokratieabbau in der Steiermark US-Präsidentschaftswahl: Einladung zu baldigem EU-US-Gipfeltreffen EU mahnt Türkei zur Einhaltung der Rechtstaatlichkeit Türkei Fortschrittsbericht Vogelgrippe: EU-Kommission mahnt zu Wachsamkeit Steirische Europatermine |
US-Präsidentschaftswahl: Einladung zu baldigem EU-US-Gipfeltreffen
| EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk haben Donald Trump zur Wahl zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gratuliert: "Die strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika beruht auf unseren gemeinsamen Werten, auf Freiheit, Menschenrechten, Demokratie und dem Glauben an die Marktwirtschaft. Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika haben in den vergangenen Jahrzehnten gemeinsam für Frieden und Wohlstand in unseren Ländern und weltweit gesorgt," betonten die beiden in einem gemeinsamen Schreiben an Trump. Das vollständige Schreiben im Wortlaut... (engl.) |
EU mahnt Türkei zur Einhaltung der Rechtstaatlichkeit
| Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, hat jüngst zu den jüngsten Entwicklungen in der Türkei Stellung bezogen. In einer Erklärung im Namen der gesamten EU forderte Mogherini die Türkei auf, zu einem glaubwürdigen politischen Prozess und einem ernsthaften politischen Dialog zurückzukehren. Die Immunität von Parlamentariern dürfe nicht willkürlich aufgehoben werden. Mogherini betonte in ihrer Erklärung: „Die Rückkehr zu einem glaubwürdigen politischen Prozess und einem ernsthaften politischen Dialog ist unerlässlich für die Demokratie in dem Land und die Stabilität in der Region." Die gesamt Erklärung im Wortlaut... (engl.) |
Türkei Fortschrittsbericht
| Die Europäische Kommission hat gestern (Mittwoch) ihre jährlichen Fortschrittsberichte zum Stand der Beitrittsverhandlungen mit den westlichen Balkanländern und der Türkei vorgelegt. Darin sieht die Kommission insbesondere die Türkei auf keinem guten Weg zur angestrebten Mitgliedschaft in der EU. Bei den Grundrechten, der Rechtsstaatlichkeit und den demokratischen Institutionen sind viele Rückschritte zu beklagen. Nähere Informationen zum Fortschrittsbericht... |
Vogelgrippe: EU-Kommission mahnt zu Wachsamkeit
| Die EU-Kommission ruft die Behörden der Mitgliedstaaten und die EU‑Geflügelindustrie zu Wachsamkeit und mehr Schutz vor biologischen Gefahren auf, nachdem mehrere Vogelgrippefälle bekannt geworden sind; u.a. am Bodensee in Vorarlberg. Die ungarische Regierung verordnete daher z.B. umgehend entsprechende EU‑Kontrollmaßnahmen nach dem auf einer ungarischen Putenfarm Vogelgrippe aufgetaucht war. Die Kommission hat ferner neue EU-Vorbeugemaßnahmen gegen eine Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest in Lettland, Litauen und Polen vorgelegt. Dabei wurden die positive Entwicklung des Schweinefleischsektors in Lettland und Litauen berücksichtigt, wodurch einige Beschränkungen aufgehoben werden konnten. Gleichzeitig wurden in Lettland und Polen neue Fälle bei Wildschweinen bekannt, was zu neuen Sperrzonen in beiden Ländern führte. Weitere Informationen zu Kontrollmaßnahmen der EU... (engl.) |
Steirische Europatermine (Anmeldungen erforderlich!)
| "Russland und der Westen - Misstrauen und Abgrenzung"
am 15.11.2016, ab 17:00 Uhr spricht Osteuropa-Experte Gerhard Mangott auf Einladung der Österreichisch-Russischen Gesellschaft im Medienzentrum, Hofgasse 16, in Graz „Auf einen Blick. EU-Regionalförderung für Kunst und Kultur"
am 21.11.2016, ab 14:00 Uhr, Galerie Marenzi, Leibnitz Panel Discussion: Europeanisation of the Eastern Neighbourhood
am 24.11.2016, von 18:30 bis 20:00 Uhr, Palais Kottulinsky, Beethovenstraße 9, in Graz
Am hochrangigen Panel sitzt etwa der ehemalige EU-Kommissar für Erweiterung Stefan Füle. Fairtrade-Gemeindetagung 2016, Rathaus Köflach, am 30.11.2016, ab 18:00 Uhr |
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