EU-Kommission will bei Rüstungsindustrie mehr zu sagen haben

Die EU-Kommission werkelt offenbar derzeit an einem europäischen Kriegswirtschaftsgesetz. Damit soll nicht nur die Forschung, sondern auch die gemeinsame Beschaffung gestärkt werden.

Hierzu will die EU-Kommission einen regulatorischen Rahme schaffen, “der aktiviert werden kann, um die Verteidigungsproduktion bei Bedarf zu unterstützen,” heißt es aus Kommissionskreisen.

Dabei will man sich insbesondere an das US-Kriegswirtschaftsgesetz anlehnen, das dem Präsidenten weitreichende Möglichkeiten gibt, die Rüstungsindustrie zu unterstützen, sowie Bestellungen der Bundesbehörden prioritär behandeln zu lassen.

Für Brüssel würde ein solches Gesetz einen großen Schritt bei der europäischen Integration im Verteidigungsbereich bedeuten. Allerdings bleibt abzuwarten, wie die Mitgliedsstaaten auf einen solchen Vorschlag reagieren. Bisher haben sich die meisten EU-Staaten bei solchen Initiativen sehr zurückhaltend gezeigt.

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@noyan_oliver

@NKurmayer

@alinaclasen_

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@dahm_julia

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@Jonpackroff

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Von unseren Journalist:innen Oliver Noyan, Julia Dahm, Nikolaus J. Kurmayer, Jonathan Packroff und Alina Clasen.