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| 17. Oktober 2024 | | SZ am Abend | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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Guten Abend aus der SZ-Redaktion, das sind die drei Top-Themen des Tages:
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Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend!
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Julia Daniel
| | Redakteurin der SZ |
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| | | | EU-Gipfel: Debatte um Neuausrichtung der europäischen Migrationspolitik | | Wahlerfolge rechter Parteien in Europa treiben die 27 Staats- und Regierungschefs um. Die EU will in Zukunft alles tun, um Migranten so schnell wie möglich wieder abschieben zu können oder sie gleich von Europa fernzuhalten. Auch der Bundeskanzler fordert, dass die groÃe europäische Asylrechtsreform jetzt schneller umgesetzt wird. | | | |
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| | Bundestagsabgeordnete treiben AfD-Verbotsantrag voran | | Seit Donnerstagmorgen sucht die Gruppe offiziell Unterstützer im Parlament. Hinter dem Antrag stehen zum Start gut drei Dutzend Abgeordnete. Ihr Ziel ist es, beim Bundesverfassungsgericht aus dem Bundestag heraus ein Verbot der AfD zu beantragen. Allerdings ist offen, ob der Vorstoà die nötige Mehrheit im Parlament bekommt. Frühestens im November soll darüber im Plenum abgestimmt werden. | | | |
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| | Bundestag beschlieÃt Lauterbachs umstrittene Krankenhausreform | | Der Bund will den Ländern Qualitätsvorgaben machen. Mit dem neuen Gesetz soll gewährleistet sein, dass Patienten nur noch in Kliniken behandelt werden, die für den Eingriff ausgerüstet sind und deren Personal über genug Know-how und Erfahrung verfügt. Diese Vorhaben greifen jedoch tief in die Planungshoheit der Länder ein. Am 22. November geht das Gesetz in den Bundesrat. Mehrere Länder haben bereits gedroht, den Vermittlungsausschuss anzurufen. | | | |
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Israel prüft möglichen Tod von Hamas-Chef Sinwar | | Bei einem Einsatz im Gazastreifen sollen laut der israelischen Armee drei Terroristen getötet worden sein, deren Identität noch geklärt wird. Sinwar gilt als Drahtzieher des Massakers am 7. Oktober 2023, Auslöser des Gaza-Kriegs und der regionalen Eskalation.
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| | EZB senkt erneut Leitzins | | Der für die Geldpolitik richtungsweisende Einlagenzinssatz liegt jetzt bei 3,25 Prozent â das sind 0,25 Prozentpunkte weniger als bislang. Die Währungshüter reagieren so auf die sinkende Inflation. Eine drohende Rezession und der damit einhergehende mögliche Verlust von Arbeitsplätzen könnten dazu führen, dass alsbald weitere Leitzinssenkungen folgen. | | | | |
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| | Biden trifft zum Staatsbesuch in Berlin ein | | Der US-Präsident wird am Donnerstagabend in Berlin erwartet. Der Krieg in der Ukraine wird zentrales Thema bei Bidens Gesprächen in Berlin sein. Nach einem Treffen mit Bundespräsident Steinmeier wird der US-Präsident von Kanzler Scholz empfangen. Am Freitagnachmittag stoÃen der britische Premier Starmer und Frankreichs Präsident Macron dazu. | | | | |
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| | Professorinnen legen Gesetzentwurf für Straffreiheit bei Schwangerschaftsabbrüchen vor | | Bisher sind Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland rechtswidrig. Gerichte gewähren allerdings Straffreiheit, wenn der Abbruch vor der zwölften Schwangerschaftswoche erfolgt und zuvor eine Beratung stattgefunden hat. Der Entwurf der Professorinnen sieht nun vor, dass eine Abtreibung bis zur 22. Woche erlaubt und rechtmäÃig ist. Die Beratungspflicht soll mit einem Rechtsanspruch auf Beratung ersetzt werden. | | | | |
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Weitere wichtige Themen des Tages: | |
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| | | | Wie Ikea nach Deutschland kam | | Im Oktober 1974 öffnete in der Nähe von München das erste Möbelhaus der schwedischen Firma in Deutschland. Der Einkauf bei Ikea glich damals einem Abenteuer, war doch vieles völlig anders als bislang gewohnt. | | | |
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