Das Wichtigste für den Tag, von der SZ-Redaktion für Sie zusammengestellt.
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23. Februar 2024
SZ am Morgen
Die wichtigsten Nachrichten des Tages
Katharina Riehl
Ressortleiterin Politik
Guten Tag,
seit Monaten trommelt Gesundheitsminister Karl Lauterbach für seine Krankenhausreform, ein erster Teil davon ist in dieser Woche nun im Vermittlungsausschuss beschlossen worden. Dem neuen Transparenzgesetz zufolge soll künftig jeder Patient in einem Verzeichnis nachsehen können, welche Leistungen die 1700 Kliniken in Deutschland anbieten und wie viel Erfahrung das Personal damit hat. Wird nun alles besser für die Patienten? Robert Koburg, Chefarzt eines Krankenhauses mit 150 Betten, glaubt das nicht. Meinem Kollegen Rainer Stadler erklärt er, warum (SZ Plus).

Eine schier unglaubliche Geschichte aus Dänemark erzählt unser Skandinavien-Korrespondent Alex Rühle in einer großen Reportage für die Seite 3. Eine Geschichte darüber, wie am 11. Dezember in der Ortschaft Ølst etwas ins Rutschen kam. Hier wurde jahrelang Sondermüll angehäuft, bis eine Wand aus Schlamm auf das Dorf zukam. Verantwortlich sein will niemand – und die Menschen müssen weiterleben mit dem Müll, den Giften und der Angst (SZ Plus).

Ums Weiterleben geht es auch in dem Text unserer Russland-Korrespondentin Silke Bigalke. Sie schreibt angesichts des nahenden Jahrestags des Einmarschs in die Ukraine darüber, wie die russische Bevölkerung nach zwei Jahren auf diesen Krieg und die zunehmenden Repressalien ihrer Regierung blickt (SZ Plus).

Zum Abschluss möchte ich Ihnen noch unseren Newsletter zur Präsidentschaftswahl in den USA ans Herz legen. Er erscheint immer mittwochs und hier können Sie sich kostenlos anmelden.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag und dann bald ein erholsames Wochenende,
Katharina Riehl
Ressortleiterin Politik
SZ Mail
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P.S. In unserem wöchentlichen Politik-Briefing aus der Hauptstadt unterziehen die Kollegen den Wunsch der Ukraine nach Waffenlieferungen einem militärtaktischen Realitätscheck: Wofür Kiew die Taurus-Raketen braucht, lesen sie heute im Platz der Republik. Hier können Sie sich kostenlos für den Newsletter anmelden.    
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Was heute wichtig ist
Erstmals in der Geschichte der Raumfahrt glückt eine kommerzielle Mondlandung
Die unbemannte Mondlandefähre Nova-C des US-Unternehmens Intuitive Machines hat im Zuge eines Nasa-Programms, bei dem die US-Weltraumbehörde mit privaten Firmen zusammenarbeitet, auf dem Erdtrabanten aufgesetzt. Die Nasa will damit Kosten sparen. Ziel der Missionen ist es, wissenschaftliche Experimente auf dem Mond abzuhalten und Technologien zu testen. Damit sollen auch bemannte Mondmissionen vorbereitet werden.
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Lufthansa wechselt nahezu kompletten Vorstand aus
Gleich vier der sechs Vorstände verlassen den Konzern, zudem streicht der Aufsichtsrat einen Vorstandsposten. Nur der Vorstandsvorsitzende Spohr und der bisherige Personalvorstand Niggemann bleiben. Nach der Corona-Krise und der anschließenden Erholung des Luftverkehrs wolle der Konzern mit einer Neuausrichtung des Vorstands in eine "neue Phase der Unternehmensentwicklung" starten, heißt es als Begründung.
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Mindestens vier Tote nach Brand von Hochhaus in Valencia
Weil das Gebäude bis in die frühen Morgenstunden nicht zugänglich war, ist bisher unklar, ob es weitere Opfer gibt. Medienberichten zufolge werden aber noch mindestens 19 Personen vermisst. Das Hochhaus mit 138 Wohnungen ist weitgehend zerstört. Warum das Feuer ausgebrochen ist, konnte bisher nicht geklärt werden.
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USA sehen Fortschritte bei Verhandlungen über Feuerpause und Freilassung von Geiseln
Die Gespräche der internationalen Vermittler verlaufen laut US-Angaben "konstruktiv". Unbestätigten Medienberichten zufolge wollen die Verhandlungsführer Ägyptens, der USA und Katars an diesem Freitag in Paris zu weiteren Gesprächen zusammenkommen. Auch Israel soll sich bereit erklärt haben, eine Delegation zu schicken.
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Anti-Geldwäschebehörde der EU kommt nach Frankfurt
Die EU will den Kampf gegen Geldwäsche stärken und setzt dafür auf eine neue europaweit zuständige Behörde. Sie soll große Finanzkonzerne künftig direkt kontrollieren, Institute vor Ort untersuchen und Geldbußen von bis zu zehn Millionen Euro verhängen können. Gegen Frankfurt als Standort gab es aber zunächst Bedenken. Immerhin gilt Deutschland europaweit als Geldwäscheparadies.
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SZPlus
Exklusiv
Wirkungsvolle Steuerentlastung könnte Regierung Milliarden kosten
Bund und Länder müssen sich auf hohe Einnahmeausfälle einstellen, wenn sie die Steuerbelastung der Unternehmen wieder auf ein international wettbewerbsfähiges Niveau bringen wollen. Das ergibt sich aus Berechnungen des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung, die der Süddeutschen Zeitung vorliegen. 
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Weitere wichtige Themen:
Migration
Faeser berät mit Experten über Asylverfahren in Drittstaaten
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Brasilien
Bolsonaro ruft seine Anhänger zur Großdemo auf
Nach Bauernprotesten
EU-Kommission entschärft ihre Klima- und Agrarpolitik
Verletzte Schüler
Polizei: Angriff in Wuppertaler Gymnasium war Amoktat
Krieg in der Ukraine
Melnyk: Ukrainische Verbündete sollen "Sondierungsgespräche" mit Moskau führen
Der frühere Botschafter der Ukraine in Deutschland fordert die Partner seines Landes dazu auf, vertrauliche "Sondierungsgespräche" mit der russischen Regierung zu führen. So solle ausgelotet werden, unter welchen Bedingungen Russland bereit wäre, aus den besetzten Gebieten abzuziehen. Die Ukraine arbeitet an einem internationalen Sondertribunal, um Russland vor Gericht zu bringen.
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Reaktion auf den Krieg in der Ukraine
Schwedens Nato-Beitritt: Am Montag stimmt Ungarns Parlament ab
SZPlus
Zwei Jahre Krieg: Die Mehrheit in Russland glaubt Putins Propaganda
Im Land kommt gerade einiges zusammen: der Tod des Kremlkritikers Nawalny, der zweite Jahrestag der großangelegten russischen Invasion der Ukraine, und Putin beabsichtigt, sich im März im Amt bestätigen zu lassen. Die Gesetze gegen Regierungskritiker werden immer repressiver. Doch die große Mehrheit scheint sich an den Krieg gewöhnt zu haben.
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Alles Wichtige zum Krieg in der Ukraine
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