Liebe Frau Do, es ist das Ende einer Ära. Mal wieder in einem europäischen Land, muss man hinzufügen. Der konservative Mariano Rajoy hat fast 15 Jahre lang die Volkspartei Partido Popular (PP) geführt, seit acht Jahren als Ministerpräsident auch die Geschicke Spaniens. Seine Bilanz in der Wirtschafts- und Finanzkrise ist nicht schlecht. Doch hat sich seine Partei so tief in diverse Korruptionsaffären und Skandale verwickelt, dass die Konservativen an Glaubwürdigkeit massiv verloren haben. Der frühere PP-Schatzmeister Luis Barcenas wurde jüngst zu 33 Jahren Haft verurteilt. Im Parlament kamen Rajoy schließlich die Unterstützer abhanden. Die politischen Eliten in Madrid sind massiv unter Druck, auch die Sozialisten, die nun wieder an die Macht kommen, haben kaum Rückhalt in der Wählerschaft. Neuwahlen sind möglich, dann sollte man auf die liberale Partei Ciudadanos schauen, die in Umfragen vorn liegt. In Madrid erlebt Europa erneut ein Misstrauensvotum gegenüber den etablierten politischen Parteien. Wie zuvor in Frankreich. Wie in Italien. Berlin sollte das zu denken geben. Carola Frentzen und Verena Schmitt-Roschmann berichten. Sie schaffte bei ihrer Wahl auf dem CDU-Bundesparteitag im März zwar keine 100 Prozent der Delegiertenstimmen, aber man hat den Eindruck, dass Deutschlands Christdemokraten nahezu geschlossen hinter der neuen Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer stehen. Klug, sympathisch, engagiert, lautet vielfach die Beschreibung der Saarländerin, wenn man mit CDU-Funktionären spricht. 100 Tage nach Amtsübernahme schaut Kristina Dunz genauer hin. Was macht „AKK“ anders? Ein anderer CDU-Politiker versucht gerade das Unmögliche. Wirtschaftsminister Peter Altmaier will US-Präsidenten Donald Trump beibringen, dass eine Zoll-Spirale im internationalen Handel nur Verlierer kennt. Im Interview mit unserer Berliner Redaktion nennt er die US-Strafzölle „rechtswidrig“ und „schädlich“. Das Unwetter hatte den Westen der Republik, von Saarbrücken bis Münster, gestern und vorgestern fest im Griff. Vollgelaufene Keller und Geschäfte, überflutete Straßen und ein Zoo, bei dem Raubtiere als verschollen galten. RP Online fasst die Vorfälle zusammen. Die gute Nachricht: Heute soll es am Himmel wieder ruhiger werden. Herzlichst, Ihr Michael Bröcker Mail an die Chefredaktion senden P.S.: Wenn Ihnen dieser Newsletter gefällt, empfehlen Sie die "Stimme des Westens" weiter! |