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Ampel-Parteien wollen 15 Millionen E-Autos bis 2030 und verlängern Innovationsprämie: Diese Informationen aus Berlin können nicht bis morgen warten, weshalb wir Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, ausnahmsweise abends schreiben. Nach wochenlangen Verhandlungen haben SPD, Grüne und FDP ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Im Bereich der Mobilität gibt es vor allem eine große Überraschung – die Personalie des Verkehrsministers. Angeblich soll FDP-Generalsekretär Volker Wissing das wichtige Ministerium übernehmen.
Was es im Koalitionsvertrag nicht gibt, ist ein klares Enddatum für den Verbrenner – ein erster Punktsieg für die FDP. Stattdessen werden als Ziel für 2030 „mindestens 15 Millionen vollelektrische Pkw“ genannt. Plug-in-Hybride werden anders als bisher nicht mehr gezählt. Der Ausbau der Ladeinfrastruktur soll „dem Bedarf vorausgehen“, weshalb zwar die Zahl von einer Million öffentlich zugänglichen Ladepunkten bis 2030 bleibt, aber um den „Schwerpunkt auf Schnellladeinfrastruktur“ ergänzt wird. Deren Ausbau soll ressortübergreifend beschleunigt und effizienter gemacht werden.
In einem anderen Punkt haben sich SPD und Grüne gegen die FDP, die sich im Wahlkampf mehrmals gegen die Elektroauto-Kaufprämien ausgesprochen hatte, durchgesetzt: „Insbesondere aufgrund bestehender Auslieferungsschwierigkeiten der Hersteller bei bereits bestellten Plug-In-Hybrid-Fahrzeugen werden wir die Innovationsprämie zur Unterstützung der Anschaffung elektrischer Pkw unverändert nach der bisherigen Regelung bis zum 31. Dezember 2022 fortführen.“ Ab 2023 soll die Förderung der Plug-in-Hybride dann grundlegend reformiert und an den elektrischen Fahranteil gekoppelt werden. Das gilt auch für die Dienstwagenbesteuerung. Sebastian Schaal hat sich den Koalitionsvertrag der Ampel-Koalitionäre genau angeschaut – und listet für Sie alle relevanten Punkte zur Elektromobilität auf.
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