Liebe Frau Do, die überraschende Personalinitiative von Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel (der Anstoß soll von ihm ausgegangen sein) für die Spitze der EU-Kommission bringt auch einen Tag danach die Gemüter in Berlin, Brüssel und anderen Hauptstädten in Wallung. Und CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen scheint ebenfalls von ihrer Nominierung überrascht worden zu sein. Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel rät seiner Partei nun zum Austritt aus der großen Koalition, da die SPD die Personalie ja nicht mitgetragen habe. Der bayerische CSU-Ministerpräsident Markus Söder erklärt, dass Europas Demokratien verloren haben, will aber von der Leyen trotzdem mittragen. Und in den ausländischen Medien wird die Personalie wahlweise als Merkels Coup oder als Zeichen ihres Machtverlusts gewertet. Die belgische Zeitung „De Standaard“ verglich den Poker mit einem Thriller: „Es wirkte wie eine schlechte Imitation eines Agatha-Christie-Thrillers, in dem sich auf der letzten Seite eine bisher unbekannte böse Zwillingsschwester als Täter erweist. Deutsch, christdemokratisch, merkeltreu und weiblich waren ihre entscheidenden Trümpfe.“ Es war nicht Angela Merkels Idee, auf ihre Allzweckwaffe von der Leyen zurückzugreifen. Dass die Bundeskanzlerin am Ende aber von der eloquenten und ehrgeizigen Christdemokratin an der Spitze der EU profitieren wird, ist offensichtlich. Von der Leyen gilt in der CDU als linksliberal, in der Gesellschafts-, Flüchtlings- und Sozialpolitik passt zwischen sie und Merkel kein Blatt Papier. Die Merkel-CDU lebt in Brüssel also weiter. Europa hat Schaden genommen durch das Geschacher und die falschen Versprechungen der Staatschefs. Apokalyptische Szenarien wegen der angeblichen „Hinterzimmer“-Politik sind allerdings auch lächerlich, natürlich werden vertrauliche Verhandlungen über Spitzenposten nicht im Live-Stream aus dem Konferenzsaal übertragen. Martin Kessler kommentiert die Konsequenzen des Brüsseler Sondergipfels für Europa. Markus Grabitz schaut auf die Frau, über die gerade ganz Europa spricht. Freundlich im Ton, hart in der Sache. So tritt Arndt G. Kirchhoff, der Präsident des Unternehmerverbands NRW und Chef des gleichnamigen Weltmarktführers aus Südwestfalen auf. Gestern Abend nun war die in der Wirtschaft umstrittene CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erstmals als Rednerin beim Unternehmertag in den Düsseldorfer Rheinterrassen geladen. Kirchhoff erinnerte die CDU-Chefin in seiner Einführung daran, dass sie „zwei Nordrhein-Westfalen aus dem Rennen geworfen“ habe, die den Unternehmern im Land nahe stehen. Er meinte Friedrich Merz und Jens Spahn. Aber, so Kirchhoff, er wisse, dass Kramp-Karrenbauer „über ein ausgeprägtes wirtschaftspolitisches Verständnis“ verfüge. „Beste Voraussetzungen heute, um die Herzen der Unternehmer zu gewinnen“, rief er ihr zu. Ob sie es geschafft hat, hat Maximilian Plück aufgeschrieben. Die Deutsche Post ist zwar moderner, digitaler und innovativer, als es ihr Ruf als behäbiger ehemaliger Staatsbetrieb vermuten lässt, aber manchmal will sie offenbar doch das Klischee nähren. So schaffte es die Post tatsächlich, das Briefporto um 10 auf 80 Cent pro Brief zu erhöhen, aber dann nicht genug 10-Cent-Briefmarken vorzuhalten für jene Hunderttausende Kunden, die eben zu Hause doch noch einige 70-Cent-Briefmarken liegen haben. Das war aber auch wirklich nicht vorherzusehen. Reinhard Kowalewsky berichtet. Herzlichst Ihr Michael Bröcker Mail an die Chefredaktion senden P.S.: Wenn Ihnen dieser Newsletter gefällt, empfehlen Sie die "Stimme des Westens" weiter! |