| Mit dem Jahreswechsel übernahm Polen den Vorsitz beim EU-Rat und setzt damit die europäische Agenda der Mitgliedsstaaten für die nächsten sechs Monate. Für Viele ist dies ein willkommener Wechsel. Nach Viktor Orbáns selbsternannten „Friedensmissionen“, mit denen er versuchte, Europa wieder groß zu machen, ist die Sehnsucht in den europäischen Hauptstädten nach einer Rückkehr zur Normalität spürbar. Mit dem pro-europäischen Regierungswechsel in Polen unter Donald Tusk im letzten Jahr ist dies nun möglich. Am Freitagabend präsentierte der polnische Regierungschef seine Prioritäten für die Ratspräsidentschaft. Erwartungsgemäß steht die europäische Verteidigung ganz oben auf der Agenda. Obwohl dieses Thema seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine zum Dauerbrenner geworden ist, stagnieren die Fortschritte auf EU-Ebene zuletzt. Da sowohl aus Berlin als auch aus Paris wenig europäische Initiative zu erwarten ist, könnte Polen als dritter Partner im sogenannten Weimarer Dreieck das Führungsvakuum füllen. Dies bietet Tusk die Möglichkeit, sich in Europa erneut zu profilieren. Aus seiner Sicht habe Europa „das Glück, dass in diesem schwierigen Moment unserer Geschichte Polen die Präsidentschaft übernimmt“. Doch auch Polen könnte schnell von seiner europäischen Führungsrolle abgelenkt werden – Mitte des Jahres wird aller Wahrscheinlichkeit nach ein neuer Präsident gewählt. Mehr über Tusks Visionen für die Ratspräsidentschaft und zur innenpolitischen Lage in Polen erfahren Sie hier. | 