Ein Jahr APO – Was macht eigentlich die Berliner FDP?

+ Ein Jahr APO – Was macht eigentlich die Berliner FDP? + Wegner verteidigt Foto mit Musk + Kaum Wohnungstausche bei den Landeseigenen +

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	Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 15.03.2024 | dicht bewölkt, 9 bis 17°C.
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von Daniel Böldt

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	Guten Morgen, an diesem streikfreien Tag in Berlin (ohne Gewähr!). Es ist Freitag, die Temperaturen kratzen an der 20-Grad-Marke und nächste Woche ist auch schon Frühlingsanfang. Bevor Sie übermütig werden, geht’s vor dem Wochenende aber noch einmal hinein ins Berliner Getümmel …
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	Wir beginnen mit dem Wohnungsmarkt und einer eigentlich vielversprechenden Idee: Mieterinnen und Mieter der landeseigenen Wohnungsgesellschaften können ihre Wohnungen untereinander tauschen – die Miete der Wohnungen bleibt dabei gleich. Doch so richtig kommt das Instrument nicht in Fahrt. Vergangenes Jahr kamen mit gerade einmal 135 sogar weniger Tauschgeschäfte zustande als im Vorjahr (160). „Theoretisch und technisch funktioniert der Wohnungstausch sehr gut“, sagte David Eberhart, Sprecher des Verbands Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen, dem Checkpoint. „Das Problem ist unserer Erfahrung nach, dass die Menschen ihre Wohnfläche eher vergrößern statt verkleinern wollen.“ Auf einen verkleinerungswillige Mieter würde etwa fünf kommen, die sich vergrößern wollen. Mehr ist in den meisten Fällen dann eben doch mehr.
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	Die Älteren erinnern sich: Auch in Berlin war die FDP mal im Parlament vertreten. Vor ziemlich genau einem Jahr flog die Partei aus dem Abgeordnetenhaus. Seitdem verschickt deren Pressestelle zwar weiterhin fleißig Statements zu allen größeren politischen Themen, allein: Es interessiert kaum noch jemanden. Politik wie Medien sind da gnadenlos. „Der Wegfall einer Fraktion ist ärgerlich, aber die politische Arbeit geht dennoch weiter“, sagte Ex-FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja dem Checkpoint nun zum ersten Jahrestag in der APO. Man habe sich sortiert. Im Sommer soll ein neues Grundsatzprogramm stehen: „Kräfte bündeln, Arbeit neu priorisieren, Liebgewonnenes hinterfragen.“ Einen Seitenhieb an seine Ex-Partei kann Czaja sich dennoch nicht verkneifen: „Die CDU lässt sich von den anderen linken Parteien durch die Manege ziehen, während die Ränder immer stärker werden.“ Die FDP wolle „der bürgerlichen Mitte Berlins“ ein Angebot machen, „diese Lücke zu füllen und sie vor einem übergriffigen Staat, zu hohen Belastungen und Bevormundungsorgien zu schützen.“ Spätestens 2026 entscheiden die Berlinerinnen und Berliner, was sie von diesem Angebot halten. Checkpoint-Leser dürfen natürlich jetzt schon abstimmen:
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	Filmmusik LIVE mit den Leipziger Philharmonikern am 5. April in der Philharmonie. Große Klassiker des Ki‍nos und geniale Filmmusiken – vom Ki‍nofilm-Klassiker bis zu aktuellen Block­bustern, präsentiert in einem bild­schönen Filmmusik-Konzert. Mit großer Lichtshow auf der Bühne und großem Klang verschmelzen Bild und Ton zum audio­visuellen Gesamt­kunst­werk. Karten an allen bekannten VVK-Stellen, bei eventim.de und unter ‍philharmonie-leipzig.de

	Zurück in die Niederungen der Tagespolitik. CDU-Verkehrssenatorin Manja Schreiner sieht in dem erneut überarbeiteten Ausschreibungsverfahren für die Leitung der Abteilung Mobilität in ihrer Verwaltung kein Problem (CP von gestern). Die Grünen vermuten daher, dass am Ende des neuen Verfahrens die gleiche umstrittene Person den Posten bekommen könnte: Stephanie von Ahlefeldt. Schreiners Äußerungen „lassen leider befürchten, dass weiterhin mit aller Macht versucht wird, eine Klüngelbesetzung durchzudrücken“, sagte Grünen-Fraktionschef Werner Graf dem Checkpoint. „Es wäre ein Skandal, sollte, trotz qualifizierten Bewerberinnen, eine fachfremde Person an eine Schlüsselposition der Verkehrswende gehievt werden, die bereits den Ausbau der Windenergie ausgebremst hat.“ Klar ist nur: Es wird noch dauern. Auf die Frage, wann die wichtige Stelle besetzt sein wird, antwortete die Verkehrsverwaltung: „Die Neuausschreibung wird derzeit vorbereitet, um die Stelle zeitnah neu auszuschreiben.“
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	Eine Kugel Eis bekommt man in Berlin zwar mittlerweile nicht mehr für einen Euro, aber Europas größtes Fernwärmenetz sollte schon drin sein. Das findet zumindest der Verein Xberg-klimaneutral: Statt rund 1,4 Milliarden Euro soll Berlin für den Kauf der Fernwärme von Vattenfall nur maximal einen Euro zahlen. Eine entsprechende Petition fand bis gestern Abend noch recht überschaubare 67 Unterstützer. Die Begründung geht ungefähr so: Da Vattenfall sehr viel Geld in die Dekarbonisierung seines Netzes stecken müsste, müsste das Unternehmen eigentlich froh sein, das Ding überhaupt loszuwerden. Nur warum so klein denken? Für ein paar weitere Euro ließe sich mit der Argumentation noch viel mehr kaufen: das BMW-Motorradwerk, Bayer und, na klar, Tesla (das Werk liegt zwar in Brandenburg, aber dann kaufen wir Brandenburg einfach gleich mit). Weitere Ideen gerne an: mailto:[email protected]
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	Apropos Tesla: Wegners Fan-Foto mit Elon Musk erregt weiterhin die Gemüter. Linkenpolitikerin Anne Helm wies darauf hin, dass sich Wegner (und Brandenburgs SPD-Landeschef Dietmar Woidke) am Mittwoch nicht nur mit einem erfolgreichen Unternehmer ablichten ließen, sondern auch mit jemanden, der zuletzt Zustimmung zu antisemitischen Verschwörungstheorien äußerte. Wegner sagte dem Checkpoint zu dem Foto: „Tesla ist ein wichtiger Arbeitgeber für die gesamte Hauptstadtregion. Es sind 12.500 Arbeitsplätze entstanden – eine Megainvestition. Und ich freue mich natürlich, denn genau solche Investitionen brauchen wir in der Region.“ Man habe mit Musk über weitere Investitionen gesprochen und darüber, wie die Infrastruktur in Deutschland besser vor Anschlägen geschützt werden könne. „Es war ein wirklich gutes Gespräch über den Wirtschaftsstandort Berlin-Brandenburg“, erklärte Wegner. „Wen Musk in den USA unterstützt, war nicht Thema des Gesprächs.“
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Was die Arbeit ukrainischer Ärzte so erbarmungslos macht Schusswunden, Infekte, Amputationen – viele Kriegsopfer werden in Lwiw in der Westukraine behandelt. Dortige Intensivmediziner bilden sich in Berlins Charité weiter, berichtet Hannes Heine. Führerscheintest über 70?: Was ein Senioren-Check bewirken würde Nach dem tödlichen Unfall auf der Leipziger Straße fordern manche verpflichtende Tests für ältere Autofahrer. Fachleute dagegen halten das für wenig sinnvoll – und warnen vor negativen Effekten. Von Jörg Zittlau. Krisengipfel gegen Verdrängung: Mehr als 50.000 Berliner Wohnungen verlieren Sozialbindung Wie kann Mietern geholfen werden, deren Wohnung aus der Sozialbindung fällt? Eine Initiative aus Pankow hat die Debatte angestoßen – und berät am Freitag mit Senat und Betroffenen, schreibt Teresa Roelcke. Jetzt 30 Tage gratis testen Mehr über das Tagesspiegel Plus Abo erfahren

Telegramm

	Nach dem Bekanntwerden eines offenbar komplexen Betrugssystems bei Anbietern wie Uber, Bolt und Freenow (CP von gestern), gibt es erste Reaktionen. Die Mobilitäts-Anbieter haben zugesagt, ihre Bestandsdaten mit dem Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheitenteilen zu teilen – zuvor hatten sie das wegen Datenschutzbedenken abgelehnt.
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	Das Chaos um die Hauptstadtzulage geht in die nächste Runde. Die AWO kündigte nun an, aus Protest gegen den weiterhin nicht gezahlten 150-Euro-Bonus am Montag und Dienstag zahlreiche Kitas und Beratungsstellen zu schließen. Außerdem sind Demos vor dem Roten Rathaus und der Senatsfinanzverwaltung geplant.
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	Das Chaos bei den Grünen-Realos soll dagegen bald der Vergangenheit angehören. Der Parteiflügel will nach der gescheiterten Wahl der Realo-Kandidatin Tanja Prinz im Dezember wieder ein Stück zu sich selbst finden. Die Realos wollen heute Abend mehrere Koordinatoren wählen, um wieder Ordnung in die eigenen Reihen zu bringen. Zur Wahl stehen nach Checkpoint-Informationen unter anderem die Berliner Abgeordnete Silke Gebel und der Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar.
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	Normalerweise ist die IHK Berlin kein großer Freund der Rente mit 63. Nur in den eigenen Reihen gilt das offensichtlich nicht. Hauptgeschäftsführer Jan Eder kündigte gestern an, seinen Vertrag nicht zu verlängern, um 2025 – mit dann 63 Jahren – das Amt der nächsten Generation zu überlassen.
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	Verkehr I: Wie viel wird das 49-Euro-Ticket das Land Berlin kosten? Nichts Genaues weiß man noch nicht, sagt die Verkehrsverwaltung (hier der Bericht). Geschätzt werden die Kosten auf 135,7 Millionen Euro im Jahr. Genau feststehen wird die „konkrete Schadenshöhe“ aber erst am 31. März 2025. Für das Berliner 29-Euro-Ticket ist weiterhin mehr als das Doppelte eingeplant: 300 Millionen Euro pro Jahr.
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	Verkehr II: Die BVG hat ihr Ziel, 2300 Menschen im Jahr 2023 neu einzustellen, klar verfehlt. Rund 1800 Zugänge (inkl. Auszubildende) gab es im vergangenen Jahr. Da zeitgleich 1200 Menschen das Unternehmen verließen, bleibt ein Saldo von 600 Personen. Insgesamt arbeiten rund 15.830 Mitarbeiter bei der BVG (Quelle: Bericht der Senatswirtschaftverwaltung).
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	Verkehr III: Nach dem schrecklichen Unfall vor einer Woche auf der Leipziger Straße, bei der eine Mutter und ihr Kind von einem Autofahrer getötet wurden, findet am Samstag um 11 Uhr eine „Kundgebung ohne Worte“ am Unfallort statt. Nach Angaben des Verkehrsclubs Deutschland wurden in Berlin in diesem Jahr bereits zehn Menschen im Straßenverkehr getötet, sieben waren zu Fuß unterwegs.
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	Lässt sich der Klimawandel noch versichern? Seit Jahrzehnten beobachtet der größte Rückversicherer der Welt den Anstieg von Naturkatastrophen durch den Klimawandel. Wie sich Risiko berechnen lässt, warum Deutschland relativ gesehen noch Glück hat, und warum das Klima auch hierzulande zur sozialen Frage wird, sagt Ernst Rauch in dieser Folge. Jetzt auf Spotify, Apple Podcasts und Tagesspiegel.de.

	In eigener Sache: Unser Interview-Podcast „Eine Runde Berlin“ feiert heute seinen vierten Geburtstag! In 56 Folgen sind bisher 59 Gäste die 27 Stationen auf der Ringbahn mit meiner Kollegin Ann-Kathrin Hipp gefahren. Alle Folgen zum Nachhören gibt es hier. Wenn Sie Vorschläge haben, wer unbedingt noch mitfahren muss, schreiben Sie gerne an: mailto:[email protected].
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	Zitat

	„Unsere Fragezeichen werden immer größer und es ist klar, dass das federführende LKA Niedersachsen diesen Einsatz selbstkritisch aufarbeiten muss.“ Benjamin Jendro, der als Sprecher der Gewerkschaft der Polizei Berlin normalerweise kein schlechtes Wort über Polizisten verliert, kritisiert die Arbeit der Kollegen aus Niedersachsen während der Festnahme der früheren RAF-Terroristen Daniela Klette.
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Stadtleben

	Essen & Trinken – Katalonien gehört zu den kulinarischen Zentren Spaniens, ist reich an erstklassigen Produkten – und natürlich den dazugehörigen Festen. Im Frühjahr wird die Calçotada gefeiert, dabei werden lauchartige Zwiebeln aus der Provinz Tarragona gegrillt, bis die äußerste Schale verkohlt ist. Herausgepellt werden die Zwiebeln zusammen mit Romanesco-Sauce und jungem Rotwein gegessen. Die Lebensmittel-Märkte von „mittemeer“ nehmen die saisonale Sause zum Anlass für katalanische Genusstage, bei denen vielen Produkte verkostet werden können, vom sprudelnden Cava über Oliven bis zur herzhaften Grillwurst mit Trüffeln. Am Samstag geht die Festwoche mit einer Calçotada in Zusammenarbeit mit der Bar Raval zu Ende. Das Grillfest ist ausgebucht, doch drumherum können von 11 bis 19 Uhr in der Schöneberger Filiale von Mitte Meer eine Menge Produkte aus Katalonien probiert und zu Sonderpreisen auch erstanden werden. Fr/Sa 9 bis 20 Uhr, Kolonnenstraße 30 B, S-Bhf Julius-Leber-Brücke
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	Das ganze Stadtleben gibt’s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.
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	Kiekste

	Namaste! Aber ob man Berliner Hundebesitzerinnen und -besitzer damit überzeugen kann? Wir bedanken uns so oder so bei Leserin Christa Reinhard-Juch für ihre yogische Einsendung aus Charlottenburg. Mehr Schräges und Gedehntes aus unserer Hundehauptstadt gern mailen an: [email protected]! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.
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	Berliner Gesellschaft

	Geburtstag – Rolf Bähr (85), „ehem. Präsident des Deutschen Segler-Verbandes (2005-2013), mehrfacher Welt- und Europameister im Segeln (Tempestklasse)“ / Tjark Ernst (21), Fußballprofi, Torhüter bei Hertha BSC / Josef Joffe (80), Journalist, Kolumnist beim Tagesspiegel / Jonjoe Kenny (27), englischer Fußballprofi, spielt seit 2022 als Verteidiger für Hertha BSC / Udo Kittelmann (66), Kurator, Direktor der Nationalgalerie in Berlin (2008-2020) / Sebastian Kühner (37), ehemaliger Volleyballprofi, bis 2019 bei Berlin Recycling Volleys / „Herzliche Glückwünsche zum 71. für Ingrid L.“ / Jürgen Mlynek (73), Physiker und Hochschullehrer, ehemaliger Präsident der Helmholtz-Gemeinschaft; von 2000 bis 2005 Präsident der Humboldt-Universität zu Berlin / Hermann Rudolph (85), früherer Chefredakteur und Herausgeber des Tagesspiegels / Norbert Schwarz (81) – „für den besten Papa der Welt!“ / „Hallo Ulla, zu Deinem 58. Geburtstag wünscht Dir der ‚Clan‘ alles Gute, bleib gesund und viel Glück für die Zukunft! Viele Grüße von Mama und Wolf“ / Detlev Wagner (56), Politiker (CDU), Bezirksstadtrat für Jugend und Gesundheit in Charlottenburg-Wilmersdorf Sonnabend – „Liebe Tochter, Schwesterherz, Ehefrau und Mutter. Laut Ausweis wirst Du heut 48 Jahr. Das ist wirklich unfassbar! Dazu gratulieren Dir, liebe Anne, die 3 Herzaus, Dein Mann Thorsten mit Anton und Oskar“ / „An die beste Schwester der Welt: alles Gute zum 30. Geburtstag, Annika! Auf ein tolles Geburtstagswochenende in Österreich. Deine Familie“ / „Volker Gläser (60), Kameramann. Nur das Beste wünscht Dir Deine Schwester“ / „Checkpoint-Autor, Experte für Liebe, Gartenerde, die Berlinale und vieles mehr: Happy Birthday vom gesamten Team, lieber Robert Ide!“ / „Lieber Schatz, liebe Mama und Omi Irene, mögest du leben, solange du willst und es wollen, solange du lebst. In diesem Sinne gratulieren dir zum heutigen 70. Geburtstag herzlichst Thomas, Stephanie, Marco, klein Emil und deine heutigen Gäste.“ / „Lebier Lennrat, zu dneiem fnüfundzwnagzisetn Gsburtateg guteralriern dir gnaz hilzerch M+P+2 O“ / „Luise – Ur-Berlinerin, begeisterte Oma, liebevolle Mama und treue Freundin wird heute 75. Wir alle gratulieren von Herzen!“ / Michael Pöppl (63), „Journalist beim Tagesspiegel, Buchautor, Exil-Altusrieder, Kässpatzenspezialist, allererster Ladaïst, PapsT, Pope, Patenonkel, bester Freund, Bekannter, BVB-Fan und einfach ein toller Mensch!“ Sonntag – „Dem liebsten Kojenkumpel Micha die herzlichsten Glückwünsche zum 70. nach Franken von Totti“ / „Unserem super Bruder Michael wünschen wir zu seinem 70. Geburtstag ein rundum glückliches und gesundes Lebensjahr. Bleibe weiterhin so witzig, liebevoll und fürsorglich, Deine Sippe aus Lichtenrade“
	+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an [email protected].+++

Gestorben – Ingrid Andruck, * 1. April 1936 / Dr. Wolfgang Berger, * 22. April 1946, Richter in Konstanz und Berlin, Vizepräsident des Amtsgerichts Köpenick i.R. / Prof. Dr. Herbert Bültmann, * 23. September 1938, Präsident des Finanzgerichts Berlin a.D. / Walter Glanz / Manfred Köppen, * 25. Dezember 1943 / Prof. Dr. Hans-Wolfgang Nickel, * 3. August 1933, Spiel – Theater – Interaktionspädagoge / Uwe Splett, * 29. Januar 1950

Stolperstein – Sally Becker wurde am 19. Juli 1887 in Schmiegel in der Region Posen (Poznan) geboren. Wann der Apotheker nach Berlin zog, ist nicht bekannt. Verheiratet war er mit Pauline Oppenheimer. Er wurde am 3. März 1943 von den Nazis ins KZ Auschwitz deportiert. Dort ist er, wie die Lagerdatei ausweist, am 15. März 1943 ermordet worden. An Sally Becker erinnert ein Stolperstein in der Windscheidstraße 15 in Charlottenburg.

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	Encore
	Die beste Band der Welt? Die Ärzte, klar. Die mutigste Band der Welt ist aber ohne Zweifel die Berliner Gruppe IL CIVETTO. Die veröffentlicht am Freitag nicht nur ihr neues Album mit dem kontroversen Titel „Liebe auf ICE“, sondern will auch gleich mehrere Konzerte in den Zügen der Deutschen Bahn spielen! Während der Bahnstreik-Saison!
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	Nicht gestreikt haben gestern beziehungsweise heute früh Antje Scherer (Stadtleben) und Marius Gerards (Produktion). Morgen geht es hier mit Jessica Gummersbach ins Wochenende.
	Ihr Daniel Böldt

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