Für „das Volk“ zu sprechen – das nimmt gern die AfD für sich in Anspruch. Unsere Antwort: Das Volk fragen, mit einem bundesweiten Volksentscheid. Direkte Demokratie auf Bundesebene wäre genau die richtige Reaktion auf den Höhenflug der Rechtspopulisten. Die Hetzer würden schnell zurück auf den Boden der Tatsachen geholt. Ja, sie sind laut – aber eben nur eine sehr kleine Minderheit. Dass die AfD direkte Demokratie für einige ihrer menschenverachtenden Forderungen nutzt, lässt sich leicht vermeiden. Das Bundesverfassungsgericht würde Initiativen mit Verstößen gegen die Menschenrechte aussortieren. Zu einer Abstimmung über die Todesstrafe käme es zum Beispiel nicht. Ermöglichen würden Volksentscheide hingegen, dass es trotz einer schwierigen Jamaika-Koalition nicht zum Stillstand kommt. In wichtigen Zukunftsfragen, bei denen sich die Union, FDP und Grüne nicht einigen können, wären wir Bürgerinnen und Bürger die treibende Kraft. Klar ist: CSU, Grüne und FDP trennt vieles. Aber in Sachen Volksentscheid sind sie sich einig. Diese Chance kommt so schnell nicht wieder! Nutzen wir sie gemeinsam. Unterzeichnen Sie jetzt für bundesweite Volksentscheide. |