Union und SPD: Massive Streitpunkte
| ● Schwarz-Rot: Zeitplan wackelt |
| ● Depressionen: steiler Anstieg |
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| Liebe Leserin, Lieber Leser,
obwohl Donald Trumps Sondergesandter Steve Witkoff am Wochenende verlauten ließ, er halte Wladimir Putin für keinen „schlechten Kerl“, ließ der Kreml-Chef die dritte Nacht infolge Kiew angreifen. Ukrainischen Angaben zufolge starben bereits Samstagnacht mindestens drei Menschen, darunter ein fünfjähriges Kind. Putin hat Trump schließlich auch nur eine Pause bei Attacken gegen die Energie-Infrastruktur zugesagt. Wohnhäuser zu verschonen – davon war nicht die Rede, und so griffen russische Drohnenschwärme eben zivile Ziele an. Drohnen sind das Hauptkampfmittel im Ukrainekrieg. Und das Hauptverteidigungsmittel. Ohne Drohnenabwehr hätte Russland die ukrainische Hauptstadt in den ersten Kriegswochen eingenommen. Drei Jahre später könnte man fragen, über wie viele bewaffnete Drohnen das deutsche Heer denn so verfügt. Schon aus Selbstschutz. Die Antwort lautet: null. Schuld daran – um es mit Rudi Carrell zu sagen – ist nur die SPD. Denn so stiefelfest Verteidigungsminister Boris Pistorius auch auftritt: Mächtiger in der Drohnen-Frage war bislang der Friedensflügel um Ex-Fraktionschef Rolf Mützenich. Als Erfolg gilt deshalb schon, dass die Luftwaffe mit einer Drohne israelischer Bauart üben darf. Fliegen üben, wohlgemerkt, nicht treffen. Denn sie ist natürlich unbewaffnet. |
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| | | Helsing-Mitgründer Gundbert Scherf mit dem Modell einer HX-2 Drohne. Sie soll Artilleriewaffen, Panzerfahrzeuge und andere militärische Ziele auf bis zu 100 Kilometer Reichweite bekämpfen können (© Jens Kalaene/dpa) |
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Dabei haben wir die Spitzen-Technologie sogar im Land. Das Münchner Rüstungsunternehmen Helsing hat für den Einsatz in der Ukraine die Drohne HX-2 entwickelt.
Sie nutzt Künstliche Intelligenz, um Sprengladungen zielgenau zu steuern und dabei weniger anfällig für gegnerische Störmaßnahmen zu sein. In Partnerschaft mit dem französischen Raumfahrt-Startup Loft Orbital überwacht Helsing mittels Aufklärungssatelliten auch Grenzen und Truppenbewegungen.Die Kombination von Aufklärungs- und Kampfdrohnen sei eine intelligente Sperre, betont Helsing-Mitgründer Gundbert Scherf gegenüber dpa. Feindliche Kräfte würden bekämpft, eigene durchgelassen. Ein solcher „Drohnenwall“ sei für die 3.000 Kilometer lange Nato-Ostflanke binnen eines Jahres umsetzbar, so Scherf. Der Vorteil: Drohnen sind deutlich billiger als die Systeme, die sie bekämpfen – zum Beispiel Panzer. Ein weiteres Argument: „Gerade autonome Systeme sind für Demokratien gemacht. Wir schätzen das Leben, wir leben auch alle gerne ein gutes Leben. Ich glaube nicht, dass unsere Demokratien einen Abnutzungskrieg, der viele Menschenleben kostet, führen können oder wollen“, so Helsing-Chef Scherf. Weite Teile der SPD argumentieren anders. 2020, in der Großen Koalition, beerdigten die Sozialdemokraten den bislang letzten Unions-Vorstoß zu bewaffneten Drohnen. Denn: Automatisierte Waffensysteme sind aus SPD-Sicht vor allem ein Mittel zum Angriff.
Dass unsere Soldaten sie zur Abschreckung, und vor allem zu ihrer und unserer Verteidigung nutzen könnten, das war bislang nicht wichtig genug. Ob die SPD während der Koalitionsverhandlungen noch umdenkt? Schreiben Sie uns an [email protected] |
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| | | So harmonisch, wie SPD und Union hier im Plenum zusammenstehen, geht es in den schwarz-roten Arbeitsgruppen keineswegs zu (© dpa) |
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| Koalition: Oster-Zeitplan wackelt |
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| Die zäh verlaufenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD gefährden den Zeitplan der Regierungsbildung. Bis spätestens heute, 17.00 Uhr, liefern die 17 Arbeitsgruppen ihre bisherigen Beratungsergebnisse schriftlich ab. In einigen Bereichen sind diese Ergebnisse allerdings mehr als dünn. Massive Differenzen herrschen dem Vernehmen nach bei Herzens-Themen der Union: Steuerentlastung für Bürger und Unternehmen, Eindämmung der illegalen Migration (Zurückweisungen) und Sozialpolitik (Bürgergeld-Reform). Umstritten ist auch die von der SPD geforderte Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in den ersten zwölf Wochen. Einig bei der Zielbeschreibung ist sich immerhin die Arbeitsgruppe Staatsmodernisierung und Bürokratieabbau. Auch halten die Innenpolitiker eine Reform des Bundespolizeigesetzes für nötig, eine rechtssichere Verpflichtung zur Speicherung von IP-Adressen und Maßnahmen zum Schutz der kritischen Infrastruktur. In den kommenden Tagen muss die sogenannte 19-er Runde, der neben den Parteichefs auch Spitzenpolitiker wie CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann und SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius angehören, Konflikte ausräumen, damit danach wieder die Fachleute an den Details feilen können. Letzte offene Punkte sollten ursprünglich nächste Woche geklärt werden und CDU-Chef Friedrich Merz wollte bis Ostern die Regierungsbildung abschließen. Doch im Hintergrund mehren sich Unions-Stimmen, die warnen, Zeitdruck schwäche die eigene Verhandlungsposition. Der herrscht aufgrund der Weltlage allerdings ohnehin. |
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| | | „Agenda Attraktivität“ 2014: So viel Platz könnten Soldaten zukünftig nicht mehr haben (© Bundeswehr) |
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| Bundeswehr: Einzelstuben in der Diskussion |
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| Angesichts der neuen Bedrohungslage durch Russland und stetig wachsenden Anforderungen rüttelt die Bundeswehr an ihrer vor Jahren gestarteten Komfort-Offensive. Nach FOCUS-Informationen stellt das Verteidigungsministerium infrage, ob es sich die Truppe weiterhin erlauben kann, Soldatinnen und Soldaten Einzelzimmer in den Kasernen in Aussicht zu stellen. Rückblick: Unter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) war festgelegt worden, dass perspektivisch die eigene Stube zum Wohnstandard werden sollte. Doch nun hat der Übungsbetrieb deutlich zugenommen. Deutschland muss inzwischen etwa 35.000 Soldaten für die Nato in Bereitschaft halten, mehr als doppelt so viele wie früher. Die Rückkehr zur Dienstpflicht ist im Gespräch. Doch für zusätzliche Rekruten fehlt der Platz. Bundesweit sollen eigentlich noch 7.000 Einzelstuben geschaffen werden. Auf FOCUS-Anfrage erklärt das Ministerium, dass dieses Konzept „derzeit überprüft“ werde. Ebenso wie die Frage nach, ob Einzelstuben mit Doppelstockbetten ausgestattet werden sollten. (msz) |
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| Die deutsche Wirtschaft hat ihren Rückstand in der Digitaltechnologie zumindest bei Patenten verringert. 2024 hat die Zahl der veröffentlichten heimischen Patentanmeldungen in den digitalen Schlüsseltechnologien um 6,6 Prozent auf insgesamt 4.494 stark zugelegt, so das Deutsche Patent- und Markenamt in München. Die Patentanmeldungen aus den USA (-5,3 Prozent) und China (-11,4 Prozent) gingen gleichzeitig kräftig zurück. Insgesamt landete die deutsche Wirtschaft aber nach wie vor nur auf Rang fünf, noch hinter Japan und Südkorea.Nach dem Scheitern der Tarifgespräche für den öffentlichen Dienst beginnt heute die Arbeit der Schlichtungskommission. Unter Vorsitz von Hessens Ex-Ministerpräsident Roland Koch und des ehemaligen Bremer Staatsrats Hans-Henning Lühr soll die Kommission binnen einer Woche einen Kompromiss finden. Es geht um Einkommen und Arbeitszeiten von mehr als 2,5 Millionen Beschäftigten. |
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| | | Will den Suchmaschinen-Markt aufmischen: Perplexity-Chef Aravind Srinivas, 31 (© dpa) |
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| KI-Suchmaschine: Perplexity greift Google-Monopol an |
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| Die KI-Suchmaschine Perplexity will den Druck auf Branchenprimus Google erhöhen. Man arbeite an einem eigenen Internet-Browser, einer Alternative zu Google Chrome, so Perplexity-Chef und -Mitgründer Aravind Srinivas, 30, zum „Handelsblatt“. In „fünf bis zehn Jahren können wir größer als Google sein“, so Srinivas. Bereits 2026 will der Inder beim Umsatz die Marke von einer Milliarde Dollar knacken. Bei der jüngsten Finanzierungsrunde im vergangenen Dezember wurde der KI-Spezialist bereits mit neun Milliarden Dollar bewertet. Zu den Investoren gehören Nvidia, Softbank und Amazon-Gründer Jeff Bezos. Derzeit sucht das Unternehmen erneut Investoren und peilt bei der Bewertung eine weitere Verdopplung an – auf 18 Milliarden Dollar. Das Start-up aus San Francisco bearbeitet derzeit rund 25 Millionen Suchanfragen pro Tag. Bis Jahresende sollen es vier Mal so viele sein. Zum Vergleich: Google wickelt täglich 8,5 Milliarden Anfragen ab. Doch Perplexity bietet keine Link-Sammlung, sondern generiert aus Inhalten einschlägiger Webseiten eine vollständige Antwort. Wer den Dienst häufiger nutzen will, muss für derzeit 20 Dollar im Monat ein Abo abschließen. Das Unternehmen wurde 2022 gegründet und wächst rasant. Erst Anfang März kündigte die Telekom auf dem World Mobile Congress in Barcelona ein KI-Smartphone an – der KI-Assistent kommt von Perplexity. (utz) |
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| | | Die Durchschnittsdauer einer psychisch bedingten Krankschreibung lag 2024 laut DAK mit knapp 33 Tagen etwas über dem Vorjahresniveau (© dpa) |
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| Depressionen: Deutlich mehr Krankschreibungen |
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| Krankschreibungen wegen Depressionen haben nach Zahlen der DAK im vergangenen Jahr etwa 50 Prozent mehr Fehltage verursacht als 2023. Bezogen auf 100 Beschäftigte sei der depressionsbedingte Arbeitsausfall auf 183 Fehltage gestiegen. Im Vorjahr lag die Zahl bei 122 Tagen. Von dem Anstieg seien alle Altersgruppen betroffen. Bei den Jüngeren gingen die Zahlen bereits seit einigen Jahren hoch, doch 2024 seien die Fehlzeiten wegen Depressionen bei den über 60-Jährigen sprunghaft von 169 auf 249 Tage je 100 Beschäftigte gestiegen. Insgesamt führten psychische Diagnosen zu 342 Fehltagen (2023: 323), ergab die Auswertung der Daten von 2,42 Millionen DAK-versicherten Beschäftigten. Vorstandschef Andreas Storm betont, die psychische Gesundheit sei „ein zentraler Erfolgsfaktor für eine resiliente Gesellschaft und einen starken Wirtschaftsstandort Deutschland.“ Nötig seien eine bessere Aufklärung über die Ursachen der oft mit Stigmatisierung verbundenen Erkrankungen sowie Angebote zur Stärkung der mentalen Gesundheit. |
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| „Ich stehe aufrecht, ich werde mich nicht beugen.“ Der Erdogan-Herausforderer Ekrem Imamoglu, 53, auf der Internet-Plattform X. Das türkische Innenministerium setzte ihn gestern als Istanbuler Bürgermeister ab. Seit Tagen protestieren Hunderttausende Türken für seine Freilassung, auch deutsche Politiker fordern dies. Imamoglu wurde klar zum Präsidentschaftskandidaten der oppositionellen CHP gekürt. Doch es ist unwahrscheinlich, dass die Wahlbehörde die Kandidatur bestätigt, sollten die Ermittlungen wegen Korruption und Terrorverdachts nicht eingestellt werden. |
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| | | Auch Männer sollten durchaus auf ihre Taille achten (© dpa) |
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| Studie: Taillenumfang kann Krebsrisiko belegen |
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| Körpergröße und Übergewicht, die üblicherweise anhand des Body-Mass-Index (BMI) gemessen werden, sind anerkannte Risikofaktoren für viele Krebsarten. Neue Forschungsergebnisse aus Schweden zeigen jedoch, dass der Taillenumfang (Waist Circumference, kurz WC) ein stärkerer Risikomarker für die Entwicklung von Krebserkrankungen im Zusammenhang mit Fettleibigkeit ist – allerdings gilt dies demnach nur für Männer. Für die Studie wurden die Daten von knapp 350.000 Schweden analysiert und dabei mehrere Faktoren berücksichtigt, die die Ergebnisse beeinflussen könnten (Alter, Rauchgewohnheiten, soziodemografische Angaben). Während einer 14-jährigen Nachbeobachtungszeit erfassten die Autoren 18.185 Krebserkrankungen im Zusammenhang mit Fettleibigkeit. Bei adipösen Männern war eine Zunahme des Taillenumfangs um etwa elf Zentimeter mit einem um 25 Prozent höheren Krebs-Risiko verbunden. Im Vergleich dazu entsprach ein Anstieg des BMI einem um 19 Prozent erhöhten Risiko. Bei Frauen bargen beide Faktoren ein ähnlich ausgeprägtes Risiko. Die Begründung: „Der BMI ist ein Maß für die Körpergröße, gibt aber keine Auskunft über die Fettverteilung“, so die Autoren. Männer wiesen häufiger viszerales Fett auf, das sich um die Bauchorgane herum ansammelt. Deshalb sei es ein genaueres Maß als bei Frauen, die im Allgemeinen mehr Unterhautfett oder solches an den Beinen ansammelten. (so) |
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| Gewinnerin: Jahrelang warfen Infekte sie zurück, immer wieder musste sie auf Weltmeisterschaften verzichten, dachte sogar ans Karriereende. Doch nun hat Franziska Preuß, 31, zum ersten Mal den Biathlon-Gesamtweltcup gewonnen – als sechste Deutsche überhaupt. Beim Weltcup-Finale in Oslo bewies sie Nervenstärke und fing ihre Rivalin Lou Jeanmonnot, die auf der Schlussrunde unglücklich stürzte, mit einem Sieg ab. Nächstes Ziel: Olympia 2026 in Antholz. |
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| Verliererin: Israels Regierung hat ein Misstrauensvotum gegen die für sie unbequeme Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara, 65, verabschiedet – der erste Schritt in Richtung Entlassung. Während der Kabinettssitzung demonstrierten in Jerusalem und anderswo Tausende von Menschen für die Juristin, die sich regelmäßig gegen politische Entscheidungen stellt, wenn sie diese als unrechtmäßig ansieht. Rechtsexperten in Israel warnen, eine Entlassung Baharav-Miaras gefährde die Demokratie. |
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| Neuer Bundestag, RAF-Prozess, Sommerzeit MontagGedenken: Der bewusst herbeigeführte Flugzeugabsturz einer German-Wings-Maschine jährt sich zum zehnten Mal. Am 24. März 2015 starben alle 150 Insassen, darunter 16 Schülerinnen und Schüler sowie zwei Lehrerinnen. In Haltern am See finden Gedenkveranstaltungen stattDienstagBundestag: Konstituierenden Sitzung des Parlaments. Julia Klöckner (CDU) soll zur Bundestagspräsidentin gewählt werdenRAF: Das Oberlandesgericht Celle eröffnet den Prozess gegen die ehemalige RAF-Terroristin Daniela Klette. Vorwurf: versuchter Mord, unerlaubter Waffenbesitz sowie versuchter und vollendeter schwerer RaubMittwochSoli: Das Bundesverfassungsgericht urteilt über eine Verfassungsbeschwerde von sechs FDP-Politikern gegen den Solidaritätszuschlag DonnerstagDB: Die Deutsche Bahn lädt zur Bilanz-Pressekonferenz und präsentiert die Jahreszahlen für 2024Leipzig: Die Buchmesse beginnt. Sie findet parallel zum Lesefest „Leipzig liest“, der Manga-Comic-Con und der Antiquariat-Messe stattSonntagSommerzeit: Um 2 Uhr nachts wird auf 3 Uhr umgestellt.Industriemesse: Die Hannover Messe startet mit einer Eröffnungsfeier, unter den Gästen ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)Eid-al-Fitr: Der islamische Fastenmonat Ramadan endet und das dreitägige Zuckerfest beginnt |
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... hat Franziskus, mit 88 Jahren der zweitälteste Papst der Geschichte, seine lebensgefährliche Lungenentzündung überstanden und ist nach mehr als fünf Wochen Klinikaufenthalt wieder in seiner Residenz Casa Santa Marta. Allerdings mit der strikten Maßgabe der Ärzte, sich wegen der hartnäckigen Infektion zu schonen und Menschengruppen zu meiden. Heißt übersetzt: kein Messe-Marathon zu Ostern. | | | | Mit Sauerstoffschlauch: Papst Franziskus im Fiat 500 auf dem Weg nach Hause, mit Zwischenstopp in seiner Lieblingskirche Santa Maria Maggiore (© Marco Ravagli/AP/dpa) | | Vor seiner Entlassung grüßte der Papst vom Balkon der Gemelli-Klinik aus noch die Menge, unter dem Jubel von tausenden Menschen. Er dankte, mit schwacher Stimme – vor allem der „Frau mit den gelben Blumen“. Die heißt Carmela Vittoria Mancuso, 79, und sagte später gerührt vor Journalisten: „Ich hätte nicht gedacht, dass ich so ,gesehen' werde. Er sollte den Segen erteilen und hat stattdessen meinen Rosenstrauß gesehen.“ Eine schönere Ablenkung gibt es kaum. Bleiben Sie gesund und seien Sie herzlich gegrüßt | | | | Tanit Koch |
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