+ Sondervermögen für Berlins Haushaltslöcher + Proteste gegen Probeunterricht fürs Gymnasium + Versunkene Geschichte im Ost-Berliner Dreiländereck + + Sondervermögen für Berlins Haushaltslöcher + Proteste gegen Probeunterricht fürs Gymnasium + Versunkene Geschichte im Ost-Berliner Dreiländereck +
| Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 06.03.2025 | sonnig bei 2 bis 15°C. | |
| + Sondervermögen für Berlins Haushaltslöcher + Proteste gegen Probeunterricht fürs Gymnasium + Versunkene Geschichte im Ost-Berliner Dreiländereck + | |
| Guten Morgen, wir beginnen heute mit Hoffnung. Auf den Frühling. Auf eine doch noch gute Welt. Auf ein fröhliches Berlin. Die Hoffnung, die unsere Stadt im März zu vergeben weiß, hat am schönsten Mascha Kaléko beschrieben, nach ihrer Rückkehr als vertriebene Jüdin nach dem Zweiten Weltkrieg in die ihr liebste Heimatstadt. In ihrem Gedicht „Wiedersehen mit Berlin“ schreibt sie: „Es ostert schon. Grün treibt die Zimmerlinde. / Wies heut im Grunewald nach Frühjahr roch! / Ein erster Specht beklopft die Birkenrinde. / Nun pfeift der Ostwind aus dem letzten Loch. / Und alles fragt, wie ich Berlin denn finde? / – Wie ich es finde? Ach, ich such es noch!“ | |
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| Olaf Scholz hat sie angekündigt und dann nichts gemacht. Robert Habeck hat sie eingefordert und wurde dafür gescholten. Friedrich Merz hat sie bekämpft und setzt sie nun um. Mit dem geplanten Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur vollzieht Deutschland endlich die Zeitenwende – drei Jahre zu spät und hoffentlich gerade noch rechtzeitig. Und was bringen die Investitionen für die Hauptstadt der Schuldenrepublik? Vor allem neue mögliche Schulden. Nach ersten Berechnungen wären zusätzliche Kredite von 676 Millionen Euro möglich, bei denen laut dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) „jeder Euro in Zukunftsinvestitionen fließt“. Klingt danach, als wolle er die Löcher in Wissenschaft und Forschung stopfen, die sein schwarz-roter Senat mit dem Sparhaushalt gerissen hat. Darüber hinaus fordert SPD-Fraktionschef Raed Saleh, dass ein Großteil des Sondervermögens „für den Neubau von Wohnungen aufgewendet wird“. Damit das frische Geld nicht bloß frisch verbraten wird, wünscht sich Finanzsenator Stefan Evers (CDU) eine Zeitenwende auch in der Politik, wie er in einem Gastbeitrag schreibt: „Wir müssen weniger Staat wagen, wenn der Staat in den kommenden Jahren und Jahrzehnten noch funktionieren soll.“ Das zumindest hätte auch der frühere Finanzminister Olaf Scholz wissen können. | |
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| Gesundheitspolitik: 5 Leitplanken für die neue Bundesregierung. Im Bundestagswahlkampf standen die Themen Migration, äußere Sicherheit und Wirtschaft im Mittelpunkt. In den nun anstehenden Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD muss es aber auch um die Finanzierung der Sozialen Sicherungssystem gehen. Größte Herausforderung dabei: die demografische Entwicklung. Mehr auf pkv.de | |
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| Wenn eine Bildungsmaßnahme eine Durchfaller-Quote von 97,4 Prozent aufweist – ist sie dann nicht glatt durchgefallen? Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) ist zufrieden mit dem neuen Probeunterricht fürs Gymnasium; Berliner Eltern sowie Opposition und Bildungs-Gewerkschaft laufen dagegen Sturm. Checkpoint-Leser Christoph Podewils aus Reinickendorf hat eine Petition gegen das Vorhaben gestartet und sagt auf Nachfrage: „Das ist ein völlig unausgegorenes Experiment. Wenn nur 2,6 Prozent bestehen und das von der Bildungsverwaltung auch noch als Erfolg verkauft wird, ist das nichts weiter als eine absolute Frechheit.“ Der elfjährige Sohn Podewils hat den Test zwar knapp bestanden. Der Vater fühlt aber mit allen Kindern, die dem Leistungsdruck nicht standgehalten haben. Zur Vorbereitung habe es außerdem keinerlei Informationen gegeben. Zum neuen Verfahren gibt es auch pädagogische Einwände: So werden aus Podewils Sicht unterschiedliche Bewertungsmaßstäbe der Grundschulen ebenso ignoriert wie Lehrerwechsel oder Unterrichtsausfall. Mit einer Online-Petition will der Vater erreichen, dass die Ergebnisse des Probeunterrichts annulliert werden und künftig wieder das alte Verfahren mit einem Probejahr gilt. Kennen oder haben Sie zufällig eines der rund 1937 Kinder, die am neuen Probeunterricht teilgenommen haben? Dann freuen wir uns über Ihren Bericht an [email protected]. Danke! Und keine Sorge: Keine Zuschrift fällt durch. | |
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| Der Internationale Frauentag ist zum Glück längst kein Alibi-Kümmertag mehr, um an allen sonstigen Tagen benachteiligte Frauen mit einem Strauß Blumen auch noch zum Dank aufzufordern. Es geht am 8. März um den weiter währenden Kampf für die gleichen Rechte für alle Geschlechter. In diesem Jahr steht der Tag unter dem weltweiten Motto: „Für ALLE Frauen und Mädchen: Rechte. Gleichheit. Empowerment.“ Dazu zählt zuvorderst das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung und der Schutz vor Gewalt. 1151 Vergewaltigungen wurden im Jahr 2023 bei der Berliner Polizei angezeigt, das sind mehr als drei pro Tag. Laut Bundeskriminalamt gab es im selben Jahr in ganz Deutschland 167.639 registrierte Fälle von Gewalt in Partnerschaften. Fast 80 Prozent der Opfer sind weiblich. Die Zahlen steigen Jahr für Jahr. Eine Betroffene ist Sandra aus Berlin. Die 44-Jährige war beim ersten Missbrauch nicht mal 18 und wurde vor Gericht angezweifelt. Auch nach der zweiten Tat, brutal begangen von ihrem damaligen Freund, wehrt sie sich mit einer Anzeige – damit ihre Söhne einmal bessere Männer werden. Meine Geschichte über Sandras Kampf zurück in ein selbstbestimmtes Leben ohne Gewalt lesen Sie hier. | |
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| Deutschland nach der Wahl: Wie sieht die nächste Bundesregierung aus? Welche politischen Schwerpunkte wird sie setzen? Das und vieles mehr analysieren wir für Sie! Nutzen Sie unseren Winter Sale und lesen Sie den Tagesspiegel 2 Monate für 2 €. Freuen Sie sich auf Experten, Hintergründe und täglich neue Analysen auf Tagesspiegel.de. Zum Angebot | |
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| Gut 200 Kilometer südöstlich von Berlin liegt das Dreiländereck zwischen Deutschland, Polen und Tschechien. Hier im Landkreis Görlitz errang die AfD mit 49 Prozent der Erststimmen das bundesweit höchste Ergebnis bei der Bundestagswahl. Landrat Stephan Meyer (CDU) hält den Begriff der Brandmauer gegen Rechts für „unsäglich, weil er nur die Stimmung anheizt“, wie er mir im Gespräch erklärt hat. Der 43-Jährige muss mitten im Strukturwandel der Lausitz an der Grundvorsorge seiner Kommune sparen und fordert vom künftigen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Behandlung Ostdeutschlands auf Augenhöhe. Als erster CDU-Landrat fordert Meyer nach der Wahl: „Ich finde einen Ost-Beauftragten nach wie vor wichtig. Mit dieser Arbeit dürfen wir nicht nachlassen.“ Das Interview und viele weitere Recherchen und Hintergründe aus Ostdeutschland können Sie in unserem wöchentlichen Tagesspiegel-Newsletter „Im Osten“ nachlesen – ein kostenloses Abo gibt es hier. | |
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| Der Fall des wegen teilweise erfundener und vom RBB ungeprüft verbreiteter Belästigungsvorwürfe gegen den danach von der Partei geschassten Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar hat viele Seiten. Eine wird in der Debatte bisher kaum ersichtlich: Es gibt Frauen, die Vorwürfe gegen Gelbhaar bei der Ombudsstelle der Bundespartei gemeldet haben und weiterhin aufrechterhalten. Dabei verdichten sich alle „Meldungen zu einem relevanten Vorwurf grenzverletzenden Verhaltens“, wie ein Anwalt der Grünen es nannte. Doch eine von der Partei eingesetzte Kommission will diese Vorwürfe wie berichtet gar nicht mehr aufklären. Die betroffenen Frauen fühlen sich nun zum Schweigen verdammt. Für eine Partei, die für Emanzipation zu kämpfen vorgibt, ist dies nicht weniger als ein Desaster im Desaster. |
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| Was fällt noch mehr auf als ein Porsche? Ein Porsche „mit handgemalten Kennzeichentafeln“, den Polizisten am späten Dienstagabend auf dem Wilhelmsruher Damm aus dem Verkehr zogen. Der 21-jährige Hobbymaler und -fahrer am Steuer hatte auch keinen Führerschein. Wahrscheinlich hätte der Pfiffikus die Prüfung eh nicht bestanden. Laut einer TÜV-Auswertung fällt in Berlin jede und jeder Zweite im Theorieteil durch. Bleibt nur der Hackenporsche. |
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| Damit es in Deutschland bloß nicht zu gut läuft, bremst die Bahn ein eigenes Projekt aus: Wegen zu großen Erfolgs darf man bald nicht mehr mit Deutschland- oder VBB-Ticket Fernverkehrszüge im Berliner Umland zu nutzen. Zurzeit geht das in einigen ICs und ICEs zwischen Berlin und Elsterwerda sowie Prenzlau und Cottbus. Nun aber hat die DB Fernverkehr den Kooperationsvertrag mit dem Verkehrsverbund zum Fahrplanwechsel im Dezember gekündigt (via Nicolas Šustr im „nd“). Wegen unerwartet starker Nachfrage seien die Züge oft überfüllt. Für zusätzliche Kapazitäten müssten Berlin und Brandenburg drei Mal so viel zuzahlen, was die Länder nicht wollen. Man bleibe aber „im Interesse der Fahrgäste“ im Gespräch. Am besten ganz gemächlich in einem Regionalzug. |
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| Voll überfüllt ist auch der Ersatzverkehr für die baubedingt unterbrochene Straßenbahn M1 in Pankow: Die von der BVG eingesetzten Busse reichen nicht annähernd aus, um die stets gut gefüllten Bahnen zu ersetzen. Teils sollen sich regelrechte Kampfszenen abgespielt haben und Leute im Gerangel verletzt worden sein. Menschen mit Kinderwagen, Rollstuhl oder Rollator haben überhaupt keine Chance in dieser unwürdigen Reality-Show. Die BVG will „schauen, ob noch nachgesteuert werden muss“. Volle Fahrt zurück! |
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| Jetzt steigen wir um auf gute Nachrichten: Mitten im Abstiegskampf der Zweiten Liga wird Hertha BSC zum FC Hollywood. Die Fußballer Toni Leistner und Florian Niederlechner spielen in der Fernsehserie „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“ mit, von der Niederlechner sich auch noch als Fan outet: „Ich habe alle Zeiten durchgemacht – es ist mein tägliches Abendprogramm.“ In der Soap spielen sich die Profis selbst und sammeln statt Punkten Spenden für einen gegen die Pleite kämpfenden Sportverein; die Folge wird am kommenden Montag ausgestrahlt. Zwischendurch geht‘s auf dem Rasen weiter mit „Schlechte Zeiten, schlechte Zeiten“: Zum Abstiegskampf-Duell zwischen Hertha und Schalke werden am Sonnabendmittag 70.000 Zuschauer im Olympiastadion erwartet. Auch filmreif. |
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| Draußen nur Tönnchen: Am Freitagabend läuft im Ersten eine neue Folge der „Drei von der Müllabfuhr“ mit neuem BSR-Kutscher und ordentlich Berlin-Folklore. Das Team um Uwe Ochsenknecht sollte inzwischen gut genug eingespielt sein, um beim nächsten Verdi-Streik dem Müll eine Abfuhr erteilen zu können. |
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| Schöne Durchsage von der S-Bahn: Zusammen mit dem Verkehrsverbund VBB vergibt sie wieder 20.000 Euro für Initiativen, die etwas Gutes für Gesellschaft oder Umwelt tun. Bis 1. April können sich Verbände, Schulen und Einzelpersonen mit ihrem Konzept bewerben. Im vergangenen Jahr wurden der „Kiezladen Zusammenhalt“ in Prenzlauer Berg und die „Gemeinnützige Gesellschaft für Jugendberatung und psychosoziale Rehabilitation“ unterstützt. Nächster Halt: Zusammenhalt. |
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| Für den wegen einer Messerstecherei in der Messerverbotszone wieder auffällig gewordenen Leopoldplatz in Wedding hat das Bezirksamt Mitte ein Belebungskonzept geschnitzt. Dazu gehört das Programm „Fit am Leo“, für das jetzt Kursleiterinnen und Kursleiter gesucht werden. „Ziel ist es, Anwohnende mit kostenlosen und leicht zugänglichen Sportangeboten zur gemeinsamen Bewegung zu motivieren und die Sportflächen wie den Bolzplatz und die Wiese stärker zu nutzen.“ Das solle auch „das Sicherheitsempfinden der Besucherinnen und Besucher“ verbessern. Den Soundtrack zu diesem Sportkurs liefert Carl Douglas: „Everybody was Kung Fu fighting.“ |
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| So, eine Korrektur haben wir noch: Viele Mietpreise in Berlin machen einen schwindlig. Da haben auch wir gestern kurz den Überblick verloren. Aus der Berliner CDU-Fraktion hatte sich nicht Fraktionschef Dirk Stettner, sondern der wohnungspolitische Sprecher Ersin Nas gegen einen bundesweiten Mietendeckel ausgesprochen. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen. |
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| Da wir gerade saubere Wäsche waschen, auch noch dies: Falls Sie den Wäscheservice in Alt-Rudow 55 vermissen, wo jetzt Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey ihr Bürgerbüro hat, sei Ihnen von der SPD-Politikerin höchstselbst versichert: „Familie Schoetzau und Team haben sich in den Ruhestand verabschiedet. Alle, die Gardinen haben, können sich trotzdem freuen, denn den Gardinenservice bieten sie weiter an. Den Kontakt dafür gebe ich gerne weiter.“ Und damit: Vorhang zu für heute! |
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| „Durch umsichtiges Verhalten und Toleranz ist ein Neben- und Miteinander von Fuchs und Mensch grundsätzlich möglich.“ Aus der Antwort der Umweltverwaltung auf eine Anfrage von Tamara Lüdke (SPD), in der die Abgeordnete nach „Maßnahmen zur Eindämmung der Rotfuchspopulation“ fragt. Die Fachbehörde sieht dafür keinen Grund. |
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| Geburtstag – „Dem lieben Freund und Kollegen Josef Ballerstaller ‚Allet Jute‘ nach Köln zum 77. Geburtstag“ / Jonathan Beck (34), Schauspieler, u.a. „Freche Mädchen“, auf der Bühne u.a. in „Willkommen bei den Hartmanns“, Schillertheater / Kevin-Prince Boateng (38), ehemaliger Fußballprofi, spielte zuletzt (und ganz am Anfang) bei Hertha BSC / „Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag an unsere liebe Freundin Brigitte in Bad Godesberg senden die Berlinerinnen Roswitha und Renate“ / Dirk Feuerberg (62), Jurist und politischer Beamter, seit 2023 Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz / Hans-Peter Kirchberg (69), Dirigent und Pianist, unterrichtete an der Hochschule für Musik „Hanns Eisler“ und der Universität der Künste, bis 2022 war er Musikalischer Direktor der Neuköllner Oper / „Mein Sonnenschein Regine wird 70. Danke für die Freude und das Glück jeder Stunde mit Dir. Dein Werner“ / Smudo, bürgerlich Michael Bernd Schmidt (57), Teil der Hip-Hip-Band Die Fantastischen Vier, arbeitet außerdem als Schauspieler und Synchronsprecher |
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| Gestorben – Diethild Baumgarten (geb. Seibt), * 24. Januar 1939, verstorben am 19. Februar 2025 / Jürgen Heinze, * 30. April 1939, verstorben am 26. Januar 2025 / Dr. Gunther Kraft, * 31. Januar 1936, verstorben am 20. Februar 2025 / Prof. Achim Nettelmann, * 8. März 1934, verstorben am 6. Februar 2025 / Hans Dietrich Ortmann, * 27. Juni 1937, verstorben am 23. Januar 2025 / Gerd Schadendorf, * 28. Oktober 1938, verstorben am 15. Februar 2025 / Horst-Peter Zeinert, * 12. Februar 1937, verstorben am 26. Januar 2025 |
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| Stolperstein – Margarete Dorothea Arnheim (*1871) studierte in Berlin Klavier. Nachdem sie das Studium aus finanziellen Gründen abbrechen musste, verdiente sie – bis zum Ausschluss aus der Reichsmusikkammer – ihren Lebensunterhalt als Klavierlehrerin. Am 8. September 1942 wurde sie von den Nazis nach Theresienstadt deportiert. Dort starb sie am 6. März 1943, vermutlich als Folge der unmenschlichen Lebensbedingungen; als offizielle Todesursache wurde „Darmkatarrh“ angegeben. An Margarete Dorothea Arnheim erinnert ein Stolperstein in der Baseler Straße 13 in Lichterfelde. |
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| Man konnte es ahnen, aber jetzt ist es dank einer digitalen Hautpflege-Plattform (was immer das sein mag) quasi offiziell: Von Deutschlands 20 größten Städten hat Berlin mit Abstand die niedrigste Dichte an Beauty-Salons, genauer gezählt 3,6 pro 10.000 Einwohner. „Dies deutet darauf hin, dass Berlinerinnen und Berliner im Vergleich zu anderen Städten mit weniger Auswahl und Verfügbarkeit bei Beauty-Dienstleistungen konfrontiert sind.“ Mag sein, aber wir sind ja hier noch mit ganz anderen Sachen konfrontiert, die eher analog unter die Haut gehen. Am schönsten steht Düsseldorf mit 12,9 Salons pro 10.000 Einwohner in dem Ranking da, dicht gefolgt von Nürnberg. Einbezogen wurden Friseursalons, Nagel- und Kosmetikstudios. Noch was? „Bielefeld sticht mit besonders hohen Preisen für Damenhaarschnitte hervor.“ Gibt’s doch gar nicht! |
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| Für den perfekten Schnitt hat heute Co-Autor Stefan Jacobs gesorgt. Isabella Klose (Recherche) und Antje Scherer (Stadtleben) haben den Checkpoint aufgebrezelt, Jaqueline Frank hat ihn als Frühproduzentin ausgehfein gemacht. Morgen pudern hier Anke Myrrhe und Jessica Gummersbach die Stadt ab. Ich grüße Sie! |
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