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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 25.07.2022 | Wolken und gelegentlich Regen bei um 24°C.. | ||
| + Berliner:innen erhalten Steuerbescheide am schnellsten + Paar will Marzahn verlassen, weil sie keinen Trauungstermin bekommen + Saleh kritisiert Verkehrssenatorin Jarasch + |
| von Daniel Böldt |
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| Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an checkpoint.tagesspiegel.de | |||||
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| Der Christopher Street Day ist vorbei – die Aufmerksamkeit für queere Themen und der Kampf gegen Hass und Diskriminierung hoffentlich nicht. Am Samstag zogen zwischen 350.000 (Schätzung der Polizei) und 600.000 Menschen (Veranstalterangabe) durch Berlin, tanzten, feierten, forderten Anerkennung und Gleichberechtigung (die besten Bilder des Tages können Sie hier sehen). Auf dem Reichstag unddem Kanzleramt wehten am Samstag erstmals Regenbogenflaggen. Man könnte das als leere Symbolik abtun. Und natürlich ersetzt ein Zeichen der Solidarität noch keine Politik. Andererseits wäre auch das Nicht-Zeigen der Regenbogenfarben eine Art von Symbolik gewesen. Insofern: Gut, dass der Bund endlich Flagge zeigt. | |||||
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| Oft berichten wir hier, mal ernst, mal mit einem Augenzwinkern, vom Berliner Verwaltungschaos. Doch bei dem, was Annagul Beschareti und Igor Medvedev dem Checkpoint berichten, bleibt einem jeglicher Humor in der Tastatur stecken. Die beiden Marzahner:innen wollten eigentlich in diesen Sommerferien heiraten. Die Trauung hatten sie bereits im November 2021 beim Standesamt Marzahn-Hellersdorf beantragt – um sicher zu gehen. Sie ahnen, was jetzt kommt. Nein, kein Behörden-Ping-Pong, sondern ein Spiel gegen die Wand. Acht E-Mails, zwei Briefe, zahlreiche Anrufe und der (gescheiterte) Versuch eines persönlichen Vorsprechens später sind Beschareti und Medvedev so schlau wie vor neun Monaten. Das Konkreteste, was sie erhalten hätten, sei der Tipp gewesen, doch in einen anderen Bezirk zu ziehen – weil es da vermutlich schneller gehe. Für Medvedev und Beschareti völlig unverständlich: Befreundete Paare, die sich deutlich später beim Standesamt gemeldet hätten, hätten mittlerweile einen Termin. Ein Grund dafür könnte sein: Bei der geplanten Trauung handelt es sich um eine sogenannte (Achtung, furchtbarer Begriff) „Eheschließung mit Auslandsbeteiligung“. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf teilt auf Checkpoint-Anfrage mit, dass solche Fälle „wegen der Einbeziehung ausländischen Rechts deutlich komplexer“ seien, weswegen es zu längeren Bearbeitungszeiten kommen kann. Ohnehin komme es derzeit „aufgrund anhaltender erheblicher Personalengpässe […] zu deutlichen Verzögerungen bei Anmeldungen zur Eheschließung“. Traurige Folge für Marzahn-Hellersdorf: Beschareti und Medvedev wollen den Bezirk nun tatsächlich verlassen. | |||||
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| Die sagenumwobene Webseite der „Expertenkommission Vergesellschaftung“ ist seit Freitag online. Abrufbar ist darauf unter anderem das Protokoll der konstituierenden Sitzung. Laut diesem sagte Bausenator Andreas Geisel (SPD) bei dem Treffen, dass der Senat keinen Einfluss auf die Arbeit der Kommission nehmen werde und betonte im gleichen Atemzug noch einmal, dass er die Vergesellschaftung für keine Lösung des Problems Wohnungsknappheit hält. Beschlossen wurde laut Sitzungsprotokoll auch, dass man nicht mehr „Expertenkommission“ heißen will, sondern, ganz bescheiden, nur noch „Kommission“. Ein Beschluss, der zumindest auf der Webseite gleich mal ignoriert wurde. Das kann ja was werden… | |||||
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