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| | 31. Januar 2023 | | | SZ am Morgen | | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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dass in Deutschland zwölf Jahre nach ihrer Aussetzung wieder über die Wehrpflicht diskutiert wird, könnte ich, mal egoistisch betrachtet, als ehemaliger Zivildienstleistender achselzuckend zur Kenntnis nehmen. Diesmal ist es aber keine Debatte, die ein Hinterbänkler zur Profilierung angestoÃen hat. Diesmal nennen sowohl Bundeskanzler Scholz als auch Verteidigungsminister Pistorius die Abschaffung einen Fehler. Und FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann zählt in der Süddeutschen Zeitung sieben Punkte auf, die bei einer Wiedereinführung zu berücksichtigen seien (SZ Plus). Das Thema hat längst eine politisch seriöse Ebene erreicht.
Wenn es nun aber tatsächlich eine breite gesellschaftliche Diskussion im Angesicht des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine geben soll, bleibt nur zu hoffen, dass der Kanzler die Debatte nicht führt wie jene über Art und Umfang der Waffenlieferungen. Da verhielt sich Scholz autoritär, weil er so tat, als verbiete sich jede öffentliche Erörterung seiner Beweggründe und Absichten (SZ Plus). Ein Kanzler aber muss sich und sein Handeln erklären.
Gegen die Wehrpflicht gab es vor zwölf Jahren gute Gründe, von denen die meisten noch heute gelten. Zwar ist die sicherheitspolitische Lage für Deutschland eine andere als damals. Doch sagen Experten auch, dass die Bundeswehr vor allem Geld und Profis, also Berufssoldaten brauche. Beide Probleme würden mit der Wiedereinführung nicht gelöst. Was mich betrifft, so hatte die Wehrpflicht â wie mein Zivildienst â nur den einen unschlagbaren Vorzug: den Dienst an der Allgemeinheit als Schule fürs Leben.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag.
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| Dominik Fürst | | | Leiter Express-Team |
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 | | | | | | Die Debatte zur Rückkehr der Wehrpflicht ist in vollem Gange | | | Die Aussetzung der Wehrpflicht sei ein Fehler gewesen, findet nicht nur Olaf Scholz, sondern auch Verteidigungsminister Pistorius. Kommt sie zurück? FDP-Politikerin Strack-Zimmermann zufolge müssten bei einer Neuauflage auch Frauen in den Dienst. Es kämen aber auch Probleme auf die Bundeswehr zu: Es fehlt an Ausbildern, Material und an Platz für die Wehrdienstleistenden. | | | | | |
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| | | | Scholz besucht brasilianischen Präsidenten Lula | | | Das Treffen der beiden Regierungschefs sieht nach auÃen harmonisch aus. Der Bundeskanzler sagt, er wolle ein neues Kapitel in den Beziehungen zu Brasilien aufschlagen, Lula scherzt über das WM-Halbfinale 2014, beide umarmen sich mehrfach. Doch es werden auch Meinungsverschiedenheiten deutlich. Etwa beim Freihandel oder beim Krieg Russlands gegen die Ukraine. | | | | |
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| | | | Die EU will grüne Technologien stärker fördern | | | Ob E-Autos oder Windräder: Die USA subventionieren die Branchen massiv. Nun möchte die Kommission den Mitgliedstaaten erlauben, nachzuziehen. Doch vor allem in Staaten mit klammem Haushalt gibt es Bedenken an dem Vorhaben, da Unternehmen zum Beispiel aus reicheren Ländern wie Deutschland unfaire Vorteile haben könnten. | | | | | |
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| | | | Deutschland geht zu schwach gegen Korruption vor | | | Das zeigt ein Index von Transparency International. Skandale wie Cum-Ex oder die Maskenaffäre hätten zuletzt das Vertrauen in Politik und Wirtschaft beschädigt, sagt Magarethe Bause, die Vorsitzende von Transparency International. Von 180 Staaten landet Deutschland auf dem neunten Rang, Spitzenreiter bei der Korruptionsbekämpfung ist Dänemark. | | | | | |
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| | | | Mindestens drei Verletzte bei Messerangriff in Brüsseler EU-Viertel | | | In der Nähe der EU-Kommission attackiert ein Mann Menschen mit einem Messer. Der Polizei gelingt es, den Angreifer festzusetzen. | | | | | |
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| | | | US-AuÃenminister Blinken verurteilt die Gewalt in Israel | | | Kurz nach dem tödlichen Anschlag in Ostjerusalem mahnt er bei seinem Besuch in Israel, Rache sei nicht die Antwort. Seine Treffen mit dem rechten Premier Netanjahu und Palästinenserchef Abbas sind eine Gratwanderung. Es geht um Sicherheitsinteressen im Konflikt mit Iran und eine angestrebte Zwei-Staaten-Lösung. | | | | | |
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