Das Wichtigste für den Tag, von der SZ-Redaktion für Sie zusammengestellt.
| | | | | | | | 13. Februar 2024 | | | SZ am Morgen | | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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| | | | | Lisa Nienhaus | | | | Ressortleiterin Wirtschaft | |
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| | | | | Deutschland rüstet auf - und das ausgerechnet am Rosenmontag. Kanzler Olaf Scholz hat gemeinsam mit dem amtierenden Lieblingspolitiker des Landes, Verteidigungsminister Boris Pistorius, und der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen dem Rüstungskonzern Rheinmetall einen Besuch abgestattet. Der Spatenstich für eine neue Munitionsfabrik stand an, die dringend benötigt wird, um die Ukraine weiter unterstützen zu können. Drei Sozialdemokraten in der Munitionsfabrik, das allein zeige die Zeichen der Zeit, schreibt der Kollege Georg Ismar, der dabei war. Scholz lieà sich sogar mit Panzern und Munition fotografieren. Denn seit der amerikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump damit gedroht hat, Nato-Partner nicht militärisch zu unterstützen, wenn sie zu wenig Geld für Rüstung ausgeben, sind solche Bilder besonders wichtig.
Währenddessen zogen in Köln, Düsseldorf und anderen Städten die Rosenmontagszüge durch die StraÃen. Immer mit dabei: die Karnevalsgarden, die natürlich nie etwas anderes waren als eine Persiflage auf eben das Militär. Samt Uniformen, Orden, zackiger Schrittfolgen und scheinmilitärischen GrüÃen. Die Wagen der Umzüge zielten diesmal aber thematisch eher auf die Innenpolitik ab als auf Krieg und Aufrüstung (SZ Plus). Von Olaf Scholz mit Loch statt Gehirn bis zu Olaf Scholz als Faultier war das zentrale Thema Ampel-Koalition gesetzt.
Und wer wei� Wenn schon die militärische Aufrüstung unvermeidbar erscheint, vielleicht kann der Karneval in diesen Tagen ja wenigstens zur verbalen Abrüstung beitragen. Durch mehr Lachen und Selbstironie und weniger Geschrei. Dem Land würde es guttun.
Ich wünsche Ihnen einen zivilisierten Tag!
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| | Lisa Nienhaus | | | Ressortleiterin Wirtschaft |
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| | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | Nach Trump-Aussagen: Deutsche Politiker diskutieren über Verteidigungsausgaben | | | Nach den ÃuÃerungen des möglichen neuen US-Präsidenten, dass er Nato-Partnern nicht helfen würde, wenn sie ihr Zwei-Prozent-Ziel nicht erreichen, beraten Politiker über die Erhöhung des hiesigen Budgets. SPD-Haushaltspolitiker Schwarz schlägt vor, die Verteidigungs- und Zivilschutzausgaben dauerhaft von der Schuldenbremse auszunehmen. Der CDU-Verteidigungspolitiker Kiesewetter kann sich eine Erhöhung des Bundeswehr-Sondervermögens auf bis zu 300 Milliarden Euro vorstellen. | | | | |
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| | | | | | | Biden fordert sechswöchige Feuerpause im Gazastreifen | | | Der US-Präsident empfängt den jordanischen König Abdullah II. â trotz der widrigen Umstände ein enger Verbündeter. Bei dem Treffen treten beide für eine Feuerpause ein. Biden vermeidet zwar das Wort "Waffenstillstand", jedoch wird deutlich, dass er zum israelischen Premier Netanjahu immer mehr auf Distanz geht. | | | | |
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| | | | | | | Datenlecks bei Herstellern von smarten Technologien gefunden | | | Viele Hersteller von Smart-Home-Produkten tun sich bei der IT-Sicherheit ihrer Geräte schwer, wie eine SZ-Recherche belegt. Die Stromspeicher der chinesischen Firma Renac Power haben sensible Kundeninformationen offen ins Netz gesendet. Auch der deutsche Photovoltaik-Hersteller Senec schlägt sich seit Jahren mit Hinweisen auf Sicherheitslücken herum. | | | | | |
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| | | | | Trump wendet sich in der Frage zu seiner Immunität an den Supreme Court | | | Der frühere US-Präsident meint, dass er für Handlungen aus seiner Amtszeit nicht strafrechtlich belangt werden kann. Bisher scheiterte er mit dieser Auffassung vor Gerichten. Nun sollen die obersten Richter die Frage abschlieÃend klären. In der US-Hauptstadt Washington ist Trump im Zusammenhang mit versuchtem Wahlbetrug angeklagt, auÃerdem wird ihm eine Verwicklung in den Versuch seiner Anhänger vorgeworfen, das Kapitol zu stürmen. | | | | | |
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| | | | | Urteil in Sexsomnia-Prozess erwartet | | | Der Prozess zählt zum Ungewöhnlichsten, was derzeit in deutschen Gerichtssälen verhandelt wird: Wegen des Verdachts des schweren sexuellen Missbrauchs muss sich ein ehemaliger Staatsanwalt vor dem Landgericht Lübeck verantworten. Der Mann soll im März 2019 möglicherweise schlafwandelnd seinen Sohn missbraucht haben. Seine Verteidiger behaupten, er sei deshalb schuldunfähig. Am Mittwoch soll das Urteil gesprochen werden. | | | | | |
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| | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | Liebes Deutschland, wir schauen zu | | | Der Schritt vom Bürgersteig auf die StraÃe hat unserer Autorin viel beigebracht. Sie blickt hoffnungsvoll auf das geniale Deutschland und seine Demonstrationen. | | | | |
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Leopold Zaak
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